Die Kommunen in NRW sind per Gesetz dazu verpflichtet, die finanziellen Corona-Belastungen auf den Haushalt isoliert zu erfassen. © picture alliance / Oliver Berg/d
Haushalt

Stadt Werne: Corona-Pandemie verursacht finanziellen Schaden in Millionenhöhe

Die Pandemie wirkt sich auf die Finanzen der Stadt Werne aus. Vorläufigen Berechnungen nach gab es 2020 coronabedingte Schäden in Millionenhöhe. Es gab aber auch Mehrerträge.

Die Corona-Pandemie hat vielfältige Auswirkungen auf die Menschen in Werne. Neben den gesundheitlichen und sozialen Folgen trifft es die Wirtschaft stark. Kurzarbeit, geschlossene Geschäfte und Hygienemaßnahmen sind für viele Menschen Alltag geworden.

Die Stadt Werne hat ebenso mit finanziellen Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind per Landesgesetz dazu verpflichtet, die aus der Corona-Pandemie entstanden Belastungen des Gemeindehaushalts isoliert zu erfassen.

Größtes Minus bei Gewerbesteuer-Vorauszahlungen

So hat die Kämmerei der Stadt bereits eine vorläufige Aufstellung der coronabedingten Schäden für das Jahr 2020 erstellt. Diese ist aber noch nicht endgültig, Zahlen können sich noch ändern.

Der vorläufige Coronaschaden (vorbehaltlich der laufenden Jahresabschlusserstellung sowie anschließender Prüfung) beläuft sich auf 4,039 Mio. Euro. Den größten Anteil an dieser Summe hat mit 2,408 Mio. Euro die Herabsetzung der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Bei dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer rechnet die Verwaltung mit 1,338 Mio. Euro an Mindererträgen.

Für die Monate April, Mai, Juni und Juli wurden den Eltern die Beiträge für Kindergärten und Tagespflege sowie für die Offene Ganztagsgrundschule und die Übermittagsbetreuung erlassen. Hier verzeichnet die Stadt Mindererträge in Höhe von 328.000 Euro und 97.000 Euro.

Nicht nur Mindererträge, sondern auch Mehraufwendungen

Es gab nicht nur Erträge, die niedriger ausgefallen sind als geplant, sondern auch tatsächlich Mehraufwendungen. Den größten Anteil hat hier der Kapitalzuschuss für den Bäderbetrieb der Stadt Werne in Höhe von 471.312 Euro. Grund hierfür sind die wochenlangen Schließungen des Solebads und der eingeschränkte Betrieb während der Öffnung.

220.000 Euro hat die Stadt Werne 2020 ausgegeben für Schutzausstattungen, Desinfektionsmittel, Masken, Spuckschutzwände, Sicherheitsdienste und weitere Corona-Maßnahmen.

Land NRW lässt Geld fließen

Neben den Mindererträgen und Mehraufwendungen verzeichnet die Stadt Werne Mehrerträge in Höhe von 824.000 Euro. Hier ist vor allem Geld vom Land NRW geflossen. Den Kommunen in NRW stellt die Landesregierung zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2020 Mittel in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung. 611.000 Euro gab es dadurch für Werne. Die erlassenen Betreuungsbeträge wurden zu 50 Prozent vom Land kompensiert: 164.000 und 49.000 Euro hat die Stadt bekommen.

Das Gesetz zur Isolierung der coronabedingten Schäden sieht vor, dass die Millionenschäden ab 2025 über 50 Jahre abgeschrieben werden können. Die andere Möglichkeit ist, den Betrag 2024 einmalig aus dem Eigenkapital der Gemeinde auszugleichen.

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