Kommunalwahl in Werne wird für die Stadt eine unbequeme Sache

dzKommunalwahl 2020

Die Kommunalwahlen rücken allmählich in Sichtweite. Am 13. September dürfen auch die Bürger in Werne wieder zur Wahlurne schreiten. Doch das läuft in diesem Jahr natürlich etwas anders als sonst.

Werne

, 08.06.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Eigentlich gibt es bei der Organisation von Wahlen eine Art Grundlage, auf die man bauen kann. Etwas, auf das man sich bei den Wahlen zuvor schon verlassen konnte und das sich bewährt hat. Eine Art „sicheres Brett“ also. Zum Beispiel die Standorte der Wahllokale, das Prozedere beim Urnengang oder der Personalaufwand bei der Auszählung der Briefwahlstimmen.

Im Jahr 2020 ist das alles jedoch nur bedingt gültig. Das Brett wackelt angesichts der Corona-Pandemie. Und das bekommen vor allem kleinere Kommunen wie Werne zu spüren. So sagt es zumindest Sven Henning, der bei der Stadt für den Bereich Wahlen zuständig ist.

Weniger Lokale - das geht in Werne kaum

Eine kürzlich von der Landesregierung verabschiedete Gesetzesänderung sieht beispielsweise vor, die Stimmbezirke bei Bedarf von 2500 auf 5000 zu vergrößern - so könnten sowohl die Zahl der Wahllokale als auch die der benötigten Wahlhelfer verringert werden. Hintergrund: Die Corona-Schutzmaßnahmen dürften dazu führen, dass manche Wahllokale nicht nutzbar sind und einige Wahlhelfer fernbleiben, weil sie zur Risikogruppe gehören.

„Wir können in Werne allerdings nicht weniger Wahllokale anbieten. Die Stimmbezirke sind nicht so groß. Ein Stimmbezirk entspricht hier in der Regel einem Wahlbezirk. Die kann man nicht einfach so zusammenlegen“, erklärt Henning auf Anfrage unserer Redaktion.

Sven Henning überprüft die Unterschriftenliste für einen Bürgerentscheid im Jahr 2013.

Sven Henning überprüft die Unterschriftenliste für einen Bürgerentscheid im Jahr 2013. © Helga Felgenträger

Teilweise seien die 19 Wahlbezirke allerdings auch in zwei Stimmbezirke unterteilt - etwa die Stimmbezirke Stockum und Horst. Die beiden trennen räumlich etwas mehr als drei Kilometer. Würde man beide zusammenlegen, müssten also entweder die Stockumer oder die Horster eine ordentliche Strecke zurücklegen, um am Wahltag am Urnengang teilnehmen zu können.

Diese Entfernung meint Henning aber nicht, wenn er davon spricht, dass man auf Seiten der Stadt nun „kreative Wege gehen muss“. Es geht dabei unter anderem um die Standorte der zuletzt 23 Wahllokale. Seniorenzentren wie Protalis oder Antonius fallen aufgrund der Infektionsgefahr der Risikogruppen schon mal weg. Und in Bezug auf die Abstandsregelung könnte es auch in dem ein oder anderen weiteren Lokal eng werden.

260 Helfer plus Briefwahlvorstand benötigt

„Wir nehmen alle Wahllokale noch einmal in Augenschein, um zu schauen, ob wirklich genügend Platz da ist. Ansonsten müssen wir Alternativen finden. Das bekommen wir sicherlich hin, aber einfach wird es nicht. Zumal wir gerade auf heißen Kohlen sitzen, weil es immer noch keinen genauen Maßnahmenkatalog gibt“, sagt Henning. Wie auch an anderen Orten des öffentlichen Lebens werde es am Wahltag in den Lokalen eine Mundschutzpflicht geben. Zudem müssen Desinfektionsmittel bereitstehen. Für die Wahlhelfer würde man wahrscheinlich eine besondere Schutzwand aufstellen.

Und genau diese Wahlhelfer sind ein weiterer Punkt, bei dem Henning ins Grübeln gerät: „Wir brauchen etwa 260 Wahlhelfer plus Briefwahlvorstand. Ich möchte niemanden ausschließen, aber wenn jemand zur Risikogruppe gehört, sollte er sich das natürlich überlegen. Wenn er dennoch der Überzeugung ist, dass er mitwirken möchte, dann ist das in Ordnung.“

Tätigkeit als Wahlhelfer ab 16 Jahren möglich

Man sei diesmal noch stärker als in der Vergangenheit auf die Freiwilligkeit der Wahlhelfer angewiesen. Weil jedoch erfahrungsgemäß viele von denen fortgeschrittenen Alters sind, geht die Stadt auch in diesem Punkt voraussichtlich neue Wege.

„An der Kommunalwahl kann man ab 16 Jahren teilnehmen - auch als Wahlhelfer. Deswegen wäre es schön, wenn diesmal auch mal ein paar mehr Jüngere helfen würden“, so Henning, der in diesem Jahr außerdem mit einer verstärkten Briefwahl rechnet. Die liege anteilsmäßig normalerweise bei rund 20 Prozent: „Diesmal könnten es 40 Prozent sein“, schätzt er. Doch auch um diese Stimmen auszuzählen, braucht es Helfer.

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