Bundespolizei

Verstöße gegen Einreiseregeln: Hunderte fliegen nach Deutschland, obwohl sie gar nicht dürften

Wer nach Deutschland reisen will, muss viele Regeln befolgen – von Testpflicht über Einreiseanmeldung bis Quarantäne. Doch bei Weitem nicht alle Reisenden halten sich an die Verordnung.
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Reisen ins Ausland sind nicht verboten – sie werden jedoch durch eine Vielzahl an Regeln erschwert. Um die Corona-Pandemie einzudämmen, hat Deutschland seine Einreisebestimmungen immer wieder verschärft. Es gibt aber nicht nur viele Regeln für die Einreise, sondern offenbar auch viele, die diese missachten. Die Bundespolizei registriere seit Monaten zahlreiche Verstöße gegen die Einreisebestimmungen, berichtet die „Tagesschau“.

Hunderte Personen aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten kommen ohne Test nach Deutschland

Wer aus einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet nach Deutschland kommt, muss bereits seit Monaten vor der Einreise einen Corona-Test machen. Das gilt unabhängig davon, ob er per Flugzeug, Auto, Bus oder Zug kommt. Und bereits seit Monaten verstoßen viele Reisende gegen diese Regeln: Demnach habe die Bundespolizei zwischen dem 24. Januar und dem 29. März insgesamt 44.891 Mängel bezüglich der Test- und Nachweispflicht bei Einreisenden festgestellt, 3753 davon an Flughäfen.

Seit Ende Januar werden strenge Einreisekontrollen durchgeführt – auch, weil es seither für Fluggesellschaften ein Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten wie Südafrika, Brasilien oder Botswana erlassen. Die Einreise ist nur in Ausnahmefällen gestattet, zum Beispiel für heimkehrende Deutsche.

Zwischen Ende Januar und Ende Februar reisten 668 Personen ohne Test aus Hochinzidenzgebieten an deutschen Flughäfen ein, 237 Personen landeten ohne Test aus Ländern mit Virusmutationen in Deutschland. Dabei dürfen Fluggesellschaften Passagiere aus diesen Gebieten nur dann befördern, wenn sie einen negatives Testergebnis vorlegen können, das nicht älter als zwölf Stunden bei Virusvariantengebieten und 48 Stunden bei Hochinzidenzgebieten ist.

Bereits im Februar sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann im Innenausschuss des Bundestages, es gebe bei der Testkontrolle eindeutige Mängel auch aufseiten der Beförderer. Es seien unterschiedliche Airlines aufgefallen, auch aus Deutschland. Bei Verstoß drohen den Unternehmen Bußgelder der Gesundheitsämter von bis zu 25.000 Euro.

Reisende schummeln sich mit gefälschten Testergebnissen an Bord

Laut dem „Tagesschau“-Bericht stelle die Bundespolizei bei Kontrollen außerdem seit Monaten regelmäßig gefälschte Corona-Testergebnisse oder andere Gesundheitsnachweise fest: von Dezember bis Februar in 374 Fällen.

Mittlerweile gilt eine generelle Testpflicht für Flugreisende – auch für solche aus Gebieten, die nicht als Risikogebiet eingestuft werden, wie etwa Mallorca. Touristen müssen nun in jedem Fall bereits vor Abflug einen einen negativen Corona-Test vorweisen.

Die Airlines sind verpflichtet, die Nachweise der Urlauber zu kontrollieren. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland beteuert ein Tui-Sprecher, es gebe keine Probleme bei der Überprüfung beim Check-in: „Das ist mittlerweile geübt. Als vor ein paar Wochen Spanien Hochinzidenzgebiet war, mussten wir das sowieso schon machen.“

Mängel auch bei der Onlineeinreiseanmeldung

In den vergangenen Wochen habe die Bundespolizei zudem erhebliche Defizite bei der digitalen Einreiseanmeldung festgestellt. In 110.280 Fällen hätten Reisende die Anmeldung entweder gar nicht, unvollständig oder fehlerhaft ausgefüllt, so der Bericht der „Tagesschau“. Die digitale Einreiseanmeldung ist für alle Reisenden verpflichtend, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben.

RND/cs

Der Artikel "Verstöße gegen Einreiseregeln: Hunderte fliegen nach Deutschland, obwohl sie gar nicht dürften" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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