Coronavirus

Merkel im Bundestag: „Die notwendige Trendumkehr ist gelungen“

In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag die neuen Corona-Beschlüsse erklärt. Sie sprach von einer „Trendumkehr“, aber auch von „großer Gefahr“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Runde zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Hauptthemen der 209. Sitzung der 19. Legislaturperiode sind neben der Regierungserklärung unter anderem die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Südsudan (UNMISS) und in der Ägäis (Sea Guardian), bessere Bekämpfung von Geldwäsche, digitale Meldeverfahren in Beherbergungsstätten und die Verlängerung des "Planungssicherstellungsgesetzes" zur Beschleunigung von Bauvorhaben. +++ dpa-Bildfunk +++ © picture alliance/dpa

Ein Tag nach dem Bund-Länder-Gipfel erklärt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag: Am Morgen nach den neuen Corona-Beschlüssen sagt sie, dass die notwendige Trendumkehr gelungen ist. Doch die „große Gefahr“ seien die „Mutationen des Virus“. Merkel erläuterte: „Sie sind inzwischen auch in Deutschland angekommen. Am häufigsten kommt bei uns die englische Variante vor. Trotz sinkender Inzidenzen, müssen wir wissen, dass sich darunter eine neue Virusvariante aufbaut.“

In ihrer Regierungserklärung bedankt Merkel sich außerdem bei den Krankenhausmitarbeitern, die täglich gegen das Coronavirus kämpfen: „Wir können unseren Ärzten und Pflegern gar nicht genug für ihren Einsatz danken.“ Auch den circa 60.000 Corona-Toten gedenkt sie in ihrer Rede: „Die Verstorben sind unsere Mütter und Väter. Die Trauer um sie steht immer im Raum“, sagt die Bundeskanzlerin.

Verlängerung des Lockdowns

Am Mittwoch einigten sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem Bund auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März. Friseure dürfen allerdings schon ab dem 1. März öffnen, da vor allem ältere Menschen auf das Haareschneiden und -waschen angewiesen sind. Sobald eine „stabile“ Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen erreicht ist, sollen weitere Öffnungen folgen.

Über die Öffnungen der Schulen und Kitas entscheiden die Länder hingegen selbst – der Bereich der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität, hieß es.

Was die Impfstrategie angeht, versicherte Merkel, dass alle Bürgerinnen und Bürger bis Ende des Sommers ein Impfangebot bekommen werden. Am 3. März wollen Bund und Länder erneut über die Corona-Beschlüsse beraten.

Der Artikel "Merkel im Bundestag: „Die notwendige Trendumkehr ist gelungen“" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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