Neue Verordnung

Homeoffice, Masken, Schnelltests: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Homeoffice, medizinische Maskenpflicht in ÖPNV und beim Einkaufen, Unterstützung bei den Schnelltests in Pflegeheimen - die wichtigsten Fragen und Antworten zur neuen Verordnung.
Arbeitgeber werden dazu verpflichtet, Homeoffice anzubieten, sofern möglich. © picture alliance/dpa

Verbindliches Homeoffice, verschärfte Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und die Unterstützung der Pflegeeinrichtungen sind zentrale Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern vom Dienstag. Wir beantworten dazu die wichtigsten Fragen.

Was ist das Ziel bezüglich der neuen Regeln zum Arbeitsschutz und zum Homeoffice?

Die Bundesregierung will angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen im Land Kontakte am Arbeitsplatz reduzieren – und da, wo sie doch stattfinden, den Schutz verbessern. Dabei spielt, ähnlich wie bei den Entscheidungen in Sachen Schule, die Angst vor einem erhöhten Ansteckungsrisiko durch Virusmutationen eine Rolle. Gleichzeitig geht es darum, Unternehmen nicht komplett zu schließen, sondern ihren Betrieb aufrechtzuerhalten, um den wirtschaftlichen Schaden durch die Pandemie nicht noch mehr zu vergrößern.

Was steht genau zum Thema Homeoffice in der Verordnung des Arbeitsministers?

„Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“, heißt es in dem Verordnungstext.

Das heißt: Wer von der Tätigkeit her im Homeoffice arbeiten kann, soll es in der Pandemie auch dürfen. „Wo immer es geht, sollten wir die Möglichkeiten und Potenziale des Homeoffice jetzt nutzen, um einen Beitrag im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu leisten“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Zwingt die Verordnung Arbeitnehmer, ins Homeoffice zu wechseln?

Nein. Sie stärkt die Stellung derjenigen, die in der Pandemie im Homeoffice arbeiten wollen – und bei denen der Arbeitgeber bisher Ablehnung signalisiert hat. Die Bundesregierung appelliert auch ausdrücklich an die Menschen, diese Möglichkeit jetzt wahrzunehmen.

Es wurde eine medizinische Maskenpflicht für ÖPNV und beim Einkaufen eingeführt. Wo ist der Unterschied zu den Alltagsmasken?

Zu den medizinischen Masken gehören OP-Masken sowie Atemschutzmasken des Typs KN95 oder FFP2. Letztere dienen laut Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auch zum Eigenschutz. Dafür müssen sie eng am Gesicht anliegen. Beide Maskentypen schützen zwar vor Tröpfchen – die FFP2-Maske bietet aber einen besseren Schutz vor Aerosolen.

Einfache Stoffmasken tragen nach Angaben der Gesellschaft für Aerosolforschung eher zum Schutz anderer Menschen als zum Selbstschutz bei. Medizinische Masken seien besser als Stoffmasken, sagt Frank Ulrich Montgomery, Weltärztepräsident, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Noch besser wären natürlich FFP2-Masken. Aber hier muss man den höheren Preis bedenken.“

Verschärfte Maskenpflicht: Was gilt künftig für Bahnreisende?

Was sollte bei der Nutzung von medizinischen Masken beachtet werden?

Nach Angaben von Bundesärztekammerpräsident, Klaus Reinhardt, ist der richtige Umgang mit den medizinischen Masken besonders wichtig. „Die Schutzwirkung insbesondere von FFP2-Masken ist für Träger und ihr Umfeld deutlich höher als die von Behelfsmasken aus Stoff. Diese höherwertigen Masken müssen aber regelmäßig durch neue ersetzt werden, weil sie nicht einfach gewaschen werden können“, sagt Reinhardt dem RND.

Wie soll dafür gesorgt werden, dass die Preise für diese Masken nicht zu teuer werden?

Sinnvoll wäre, sicherzustellen, dass die Masken zu fairen Preisen verkauft werden und es nicht – wie im vergangenen Frühjahr bei Schutzmasken, Desinfektionsmittel und Toilettenpapier – zu Wucherpreisen kommt, beispielsweise im Onlinehandel, sagte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, dem RND. Hierzu könne beispielsweise ein Festpreis festgelegt werden, der nicht überschritten werden dürfe.

Auf eine entsprechende Nachfrage beim Bundesministerium für Gesundheit beteuerte Jens Spahn nur, dass es bisher keine Engpässe bei der Lieferung medizinischer Masken gegeben habe und eine Vielzahl vorhanden sei. Die Frage nach der Preissteigerung ließ er offen.

Die Pflegeeinrichtungen sollen weiter geschützt werden. Bundeswehr und Hilfsorganisationen sollen bei der Umsetzung von Schnelltests bei Personal und Besuchern helfen. Wie soll das funktionieren?

Verantwortlich für die Schnelltests sind die Träger. „Allerdings sind viele Einrichtungen bereits mit ihren Kräften am Anschlag und haben kein Personal für regelmäßige Testungen“, sagt Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, dem RND.

Die vor zwei Wochen vereinbarte Initiative von Bund und Ländern, bei der Ehrenamtler und die Bundeswehr bei Testungen in Pflegeeinrichtungen aushelfen sollen, sei gestartet worden, sagt Westerfellhaus: „Zunächst wird die Bundeswehr bei Testungen helfen, in einem zweiten Schritt Freiwillige, die sich bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet haben.“

Dazu werde es eine Hotline bei der Bundesagentur geben. Laut einer aktuellen Umfrage des Bundesministeriums für Gesundheit würden die meisten Pflegeeinrichtungen bereits externe Hilfe für Covid-Testungen in Anspruch nehmen.

Das Deutsche Rote Kreuz führt die Schulungen für die Testhelfer durch. Nach den Absprachen mit der Bundesregierung werde das DRK vor Ort die Schulung von rund 7000 Bundeswehr-Angehörigen sowie .000 Freiwilligen übernehmen, die die Soldaten nach drei Wochen bei ihrem Einsatz in den Pflegeeinrichtungen ablösen sollen, sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt.

Der Artikel "Homeoffice, Masken, Schnelltests: Die wichtigsten Fragen und Antworten" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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