Coronavirus

EU-Staaten einigen sich auf striktere Reiseregeln – Portugal ordnet Grenzschließungen an

Die mutierten Varianten des Coronavirus bereiten den europäischen Politikern große Sorgen. Deshalb haben sich die EU-Staaten auf verschärfte Regeln beim Reisen geeinigt.
"Schützen Sie sich und andere Reisende" steht auf einem Aufsteller im Terminal 1 im Flughafen Hamburg. © picture alliance/dpa

Die EU-Staaten haben sich auf Empfehlungen für verschärfte Regeln beim Reisen innerhalb der Europäischen Union geeinigt – hinter den deutschen Vorstellungen bleiben sie jedoch zurück.

Die Einigung der Botschafter der 27 EU-Staaten vom Freitag betrifft die Einreise aus Gebieten mit sehr vielen Corona-Infektionen oder hoher Verbreitung neuer Virusvarianten. Auf neue Regeln für die Einreise von außerhalb der EU verständigten sich die Staaten zunächst nicht.

Die Empfehlungen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, sehen nun vor, dass die bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte der EU-Gesundheitsagentur ECDC um eine weitere „dunkelrote“ Kategorie ergänzt wird. Diese gilt für Hochrisikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen.

Corona-Test vor Abreise

Schon jetzt sind auf der Karte je nach Infektionsgeschehen Regionen grün, orange oder rot markiert – zuletzt war fast die komplette EU rot.

Reisende aus dunkelroten Regionen sollen sich künftig schon vor der Abreise einem Corona-Test unterziehen und bei der Ankunft isolieren müssen. Das gleiche soll für Regionen gelten, in denen neue Virusvarianten verbreitet sind.

Ausnahmen sind zum Teil für Beschäftigte im Verkehrswesen vorgesehen. Auch sollten Grenzpendler von den Vorgaben ausgenommen werden – vor allem, wenn sie wichtige Funktionen ausüben. Dies könnte etwa ein Job im Gesundheitswesen sein.

Auch Österreich will Einreiseregeln verschärfen

Falls doch an der Testpflicht festgehalten werde, solle die Frequenz der Tests angemessen sein. Sollte die Infektionslage auf beiden Seite der Grenze ähnlich sein, solle auf derlei Test-Anforderungen verzichtet werden. Betont wird zudem, dass es keine pauschalen Einreiseverbote, Grenzschließungen oder Flugverbote geben solle.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Vortag angekündigt, dass Deutschland teils schärfere Regeln einführen werde. Es sei nicht absehbar, dass es auf europäischer Ebene eine Lösung geben werde, die den deutschen Vorstellungen entspreche.

So peilt die Bundesregierung für Länder, in denen neue Virusvarianten besonders verbreitet sind, ein weitgehendes Einreiseverbot an. Darunter sind derzeit auch die EU-Staaten Portugal und Irland. Für Länder mit besonders vielen Infektionen gilt seit Sonntag, dass schon bei Einreise ein negativer Test vorgelegt werden muss.

Wegen der Ausbreitung verschiedener Mutationen des Coronavirus will auch Österreich die Einreiseregeln verschärfen. Für Pendler sind nun verpflichtende Tests bei der Einreise vorgesehen, wie aus dem der österreichischen Nachrichtenagentur APA vorliegenden Entwurf des Gesundheitsministeriums hervorgeht.

Sie müssten demnach ein ärztliches Zeugnis oder einen Testnachweis, der nicht älter als 72 Stunden ist, an der Grenze vorlegen. Dem Vernehmen nach ist der Rhythmus der Nachweispflicht noch unklar. Eine tägliche Attest-Vorlage gilt als unwahrscheinlich. Die Maßnahme soll in frühestens einer Woche in Kraft treten.

Portugal schließt seine Grenzen schon

Für tschechische Grenzgänger Richtung Deutschland gilt seit Sonntag die verpflichtende Vorlage eines negativen Corona-Tests (nicht älter als 48 Stunden) bei jeder Fahrt. In Sachsen genügen zwei Tests pro Woche. In Österreich müssen – von Ausnahmen wie bisher Pendlern abgesehen – alle Einreisenden eine Selbstverpflichtung zur Quarantäne abgeben.

Unterdessen hat Portugal die weitgehende Schließung seiner Grenzen schon angeordnet. Die Bürger des Landes dürfen seit Freitag für zunächst zwei Wochen nicht mehr ausreisen, es sei denn aus besonderem Grund wie zu einer medizinischen Behandlung, hatte die Regierung am Vortag angeordnet. Auch die Einreise solle stark eingeschränkt werden.

Frankreich schließt Grenzen für Staaten außerhalb der EU

Kontrollen vor allem an der Landgrenze zu Spanien sollten jedoch voraussichtlich erst ab Sonntag wieder stattfinden, berichtete die spanische Zeitung “El Confidencal” am Freitag. Eine Journalistin des spanischen TV-Senders Canal Sur konnte am Freitagmorgen bei der Grenzstadt Ayamonte in Andalusien noch keine Kontrollen ausmachen. Auch an anderen Grenzübergangsstellen war nur spärlicher Lastwagenverkehr ohne Kontrollen zu beobachten.

Frankreich schließt unterdessen seine Grenzen für Länder außerhalb der Europäischen Union. Die Einreise aus und Ausreise in Länder außerhalb der Staatengemeinschaft sei ab Sonntag verboten, sagte Premierminister Jean Castex am Freitagabend nach der Sitzung eines sanitären Verteidigungsrats in Paris.

Ausnahmen solle es nur bei triftigem Grund geben. Immer wieder war ein neuer Lockdown in den vergangenen Tagen ins Spiel gebracht worden. Castex kommentierte: “Wir können uns noch eine Chance geben, ihn zu verhindern.”

RND/dpa

Der Artikel "EU-Staaten einigen sich auf striktere Reiseregeln – Portugal ordnet Grenzschließungen an" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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