Corona-Maßnahmen

Bundesweite Ausgangssperre im Gespräch: Neue Lockdown-Pläne werden konkreter

Am Dienstag wird das Kanzleramt ein weiteres Mal mit den Bundesländern über strengere Lockdown-Regeln beraten. Im Gespräch ist dabei schon jetzt eine nächtliche Ausgangssperre.
Am Dienstag wird die Regierung über neue Corona-Maßnahmen beraten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD, r) hatte sich für das Home-Office ausgesprochen - eine Art Home-Office-Pflicht ist im Gespräch. © picture alliance/dpa/POOL AP

Vor dem nächsten Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs werden die Pläne für härtere Corona-Regeln konkreter. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) wurde in Länderkreisen bestätigt, dass aktuell über Ausgangssperren beraten wird.

Die 15-Kilometer-Regel, wonach Bewohner einen solchen Radius nicht verlassen dürfen, wenn die Neuinfektionen die Zahl von 200 pro 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche übersteigt, greife nicht ausreichend, hieß es.

Nächtliche Ausgangssperren sind im Gespräch

Nächtliche Ausgangssperren seien dann der nächste Schritt. Es werde aber noch darüber diskutiert, in welchem Zeitrahmen eine solche Beschränkung der Bewegungsfreiheit gelten solle. Eine solche Ausgangssperre könnte entsprechenden Regeln in anderen Ländern ähneln. In Frankreich gilt sie etwa von 18 Uhr abends an.

Der „Business Insider“ berichtet, dass die Bundesländer grundsätzlich Zustimmung für den harten Eingriff signalisiert hätten und beruft sich dabei auf Quellen in der Bundesregierung. Das Kanzleramt favorisiert demnach eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre.

FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV möglich

Auch die Frage, wie die Mobilität grundsätzlich noch reduziert werden könne, sei offen, erfuhr das RND aus Länderkreisen. Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr seien schwer zu vermitteln. Hier könne eher an eine Pflicht gedacht werden, FFP2-Masken zu tragen. Fakt sei aber, dass die Maßnahmen verschärft werden müssten, weil sich etwa der 15-Kilometer-Radius zur Senkung der Zahlen noch nicht bewährt habe und zudem mitunter nicht eingehalten werde.

„Business Insider“ berichtet zudem über Pläne für „eine Art Home-Office-Pflicht light“: Unternehmen sollen zwar verpflichtet werden, Home-Office anbieten zu müssen. Eine unmittelbare Pflicht für Arbeitnehmer sei dagegen rechtlich nicht möglich.

kd/pach/RND

Der Artikel "Bundesweite Ausgangssperre im Gespräch: Neue Lockdown-Pläne werden konkreter" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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