Coronavirus: Abschied vom Rekordkurs bei der Gewerbesteuer in Südlohn

dzHaushalt

Die Gewerbesteuer wird wegen der Corona-Krise einbrechen. Was das für den Haushalt der Gemeinde bedeutet, kann Bürgermeister Christian Vedder im Moment noch nicht abschätzen.

Südlohn

, 20.04.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

„Ohne die Corona-Krise wäre die Gemeinde Südlohn auf der Ertragsseite, besonders durch die Gewerbesteuereinnahmen, auf Rekordkurs“, erklärt Christian Vedder, Bürgermeister der Gemeinde Südlohn/Oeding. Nach aktuellen Messbeträgen hätte die Gemeinde allein bei der Gewerbesteuer mit rund sieben Millionen Euro gerechnet. Das werde sich durch die Krise sicherlich ändern.

Wie stark, mag er im Gespräch mit unserer Redaktion noch nicht abschätzen. „In der nächsten Woche wird unsere Kämmerin Birgit Küpers einen Haushaltszwischenbericht mit aktuellen Zahlen veröffentlichen“, sagt er. Der sei über 40 Seiten stark und werde gerade geprüft.

Entscheidungen auf Basis des Finanzzwischenberichts

Auf dieser Basis könnten dann weitere Entscheidungen getroffen werden. Der Finanzzwischenbericht soll auch im digitalen Ratsinfosystem veröffentlicht werden, damit die Bürgerschaft ebenfalls einen Überblick über die finanzielle Entwicklung in der Gemeinde erhält. Das sei aber auch schon seit Jahren so üblich.

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Bewusst habe die Kämmerin auf die Verhängung einer formellen Haushaltssperre verzichtet. Damit wären alle freiwilligen Aufgaben gesperrt worden. „Die wollen wir aber erhalten“, erklärt Christian Vedder. Im Gespräch sei beispielsweise ein Rettungsschirm für Vereine, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten seien. Wie der jedoch konkret aussehen könne, ließ er offen. Darüber müsse natürlich auch die Politik erst entscheiden.

Nächster Sitzungstermin steht noch nicht fest

Wann die Gremien wieder zusammen kommen, sei im Moment ebenfalls noch nicht klar. Möglich wäre beispielsweise eine reguläre Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der hat in der Gemeinde elf Mitglieder. „Die könnten wir im Ratssaal auch mit dem entsprechenden Sicherheitsabstand unterbringen“, so Christian Vedder.

Einen Sitzungstermin gebe es dafür aber ebenfalls bisher noch nicht. So eine Sitzung wäre dann aber mehr als eine Dringlichkeitsentscheidung. Mit der wurde beispielsweise die Stundung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung oder der Gewerbesteuer beschlossen. „Wir wollen aber möglichst schnell zu persönlichen Sitzungen zurückkehren“, sagt der Bürgermeister.

Verwaltung sucht in allen Budgets nach Einsparmöglichkeiten

Parallel zu den möglichen Mindereinnahmen durch die Gewerbesteuer prüfe die Verwaltung mögliche Einsparungen. „Alle Fachbereiche durchforsten gerade die Budgets nach solchen Möglichkeiten“, erklärt er. Das geschehe projektweise. „Am Klärwerk oder der Grundschule in Südlohn können wir gerade nicht sparen. Diese Projekte müssen zu Ende gebracht werden“, erklärt er. Möglich sei aber beispielsweise, andere Projekte vielleicht noch einmal zu schieben.

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Unmittelbare Mehrausgaben durch die Corona-Krise gebe es in der Gemeinde nur im geringen Rahmen. Etwa zusätzliches technisches Equipment im Rathaus um Videokonferenzen oder die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen. „Und natürlich Überstunden der Mitarbeiter“, sagt er. Auch da könne er aber noch keine Summe nennen.

Bürgermeister lobt besonnene Reaktion der Bevölkerung

Ein großes Lob spricht der Bürgermeister allen Südlohnern und Oedingern aus: „Die Menschen halten sich an die Regeln“, sagt er. Der Zusammenhalt in der Gemeinde sei geprägt von gegenseitiger Hilfe und Verständnis füreinander. „Bisher hält sich auch die Kritik in einem sehr konstruktiven Rahmen“, sagt er. Auch dafür wolle er sich bedanken.

Umso wichtiger sei es, kreisweit einheitliche Regelungen zu treffen. „Ein klarer Fahrplan ist wichtig“, sagt er. Da funktioniere die Abstimmung unter den Bürgermeistern und mit dem Kreis sehr gut. Auch wenn die Menschen langsam unruhiger würden, sei die Geduld und das Verständnis für die Einschränkungen noch da. „Die Menschen akzeptieren es“, erklärt Christian Vedder.

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