Stichwahl um das Bürgermeisteramt Selm: Was passiert bei Stimmengleichheit?

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Am Sonntag, 27. September, sind die Selmer aufgerufen, erneut zur Wahl zu gehen. Es gibt Stichwahlen um die Ämter des Bürgermeisters und des Landrats. Bei Stimmengleichheit würde es superspannend.

Selm

, 16.09.2020, 17:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Dass die Selmer zwei Wochen nach der Kommunalwahl erneut an die Wahlurnen gerufen werden beziehungsweise per Briefwahl abstimmen sollen, liegt an zweierlei: Erstens, weil keiner der sechs Bürgermeisterkandidaten für Selm und der fünf Landratskandidaten für den Kreis Unna die absolute Mehrheit bekommen hat. Zweitens, weil das Kommunalwahlgesetz für diesen Fall einen speziellen Passus beinhaltet, der das weitere Verfahren regelt. Im Paragraphen 46c des Kommunalwahlgesetzes heißt es dazu: „Erhält von mehreren Bewerbern keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.“

So läuft es mit den Wahlunterlagen

  • Wahlunterlagen werden nicht neu ausgestellt, teilt Stadtsprecher Malte Woesmann mit. Die Wahlbenachrichtigungen seien weiterhin gültig.
  • Wer Briefwahl für den ersten Wahlgang beantragt hat, bekommt seine Briefwahlunterlagen automatisch zugesandt, teilt die Stadt Selm mit.
  • Die Briefwahlunterlagen können allerdings frühestens ab Donnerstag, 17. September, verschickt werden, da zunächst die Wahlausschüsse der Stadt Selm und des Kreises Unna zu den Stichwahlen Bürgermeister bzw. Landrat tagen müssen.
  • Dies gilt auch für die Briefwahl vor Ort im Amtshaus. Diese wird am Donnerstag, 17. September, ab etwa 9.30 Uhr im Amtshaus, Raum 061, möglich sein.

Da es keine besonderen Umstände gibt, die die Aufsichtsbehörden dazu bewegen, einen anderen Termin der Stichwahl festzusetzen, ist also nun der Sonntag, 27. September, der Tag der Entscheidung in Sachen Bürgermeister- und Landratsamt.

Im Kreis Unna läuft das Finale mit den beiden Kandidaten Mario Löhr (SPD), dem amtierenden Selmer Bürgermeister, und Marco Morten Pufke (CDU), dem CDU-Kreisvorsitzenden.

Thomas Orlowski lag beim ersten Wahlgang vorne. Ob er auch bei der Stichwahl die meisten Stimmen bekommen wird, ist aber völlig offen.

Thomas Orlowski lag beim ersten Wahlgang vorne. Ob er auch bei der Stichwahl die meisten Stimmen bekommen wird, ist aber völlig offen. © Günther Goldstein

In Selm stehen Thomas Orlowski, der amtierende SPD-Fraktionschef, und Michael Zolda, der aktuelle CDU-Stadtverbandsvorsitzende, im Wahl-Finale. Orlowski hatte 38,90 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereint, Zolda hatte 30,98 Prozent der Stimmen bekommen.

Bei der Stichwahl hat der gewonnen, „der von den gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält“. So steht es im Kommunalwahlgesetz. Das bedeutet, dass nur eine einzige Stimme über Sieg und Niederlage entscheiden könnte.

Bei Stimmengleichheit Losentscheid

Was ist aber, wenn es Stimmengleichheit gibt? Wenn also jeder der beiden Bewerber exakt die gleiche Stimmenanzahl erhält? Auch dazu macht das Kommunalwahlgesetz eine Aussage: „Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los.“

Wahlleiterin ist in Selm Beigeordnete Sylvia Engemann. Sie müsste also das Los entscheiden lassen. Wann das sein würde, erklärt Stadtsprecher Malte Woesmann auf Anfrage: „Dieses würde von der Wahlleiterin Sylvia Engemann in der Sitzung des Wahlausschusses am 29. September gezogen.“

Marie-Lis Coenen wurde 1999 in einer Stichwahl gegen den damaligen Stadtdirektor Peter Vaerst zur ersten hauptamtlichen Bürgermeisterin Selms gewählt.

Marie-Lis Coenen wurde 1999 in einer Stichwahl gegen den damaligen Stadtdirektor Peter Vaerst zur ersten hauptamtlichen Bürgermeisterin Selms gewählt. © Andreas Wegener (Archiv)

Stichwahlen sind in Selm nichts Neues. 1999 setzte sich Marie-Lis Coenen (CDU) gegen Peter Vaerst (SPD) in einer Stichwahl mit 52,7 Prozent der gültigen Stimmen durch und wurde die erste hauptamtliche Bürgermeisterin Selms.

Jörg Hußmann gewann 2004 die Bürgermeister-Stichwahl gegen Margot Berten.

Jörg Hußmann gewann 2004 die Bürgermeister-Stichwahl gegen Margot Berten. © Dieter Bludau (Archiv)

Bei der Bürgermeisterwahl 2004 gab es erneut eine Stichwahl, nachdem Jörg Hußmann (CDU) und Margot Berten (SPD) keine absolute Mehrheit erzielt hatten. Letztendlich bekam Hußmann bei der Stichwahl 58,6 Prozent der gültigen Stimmen und wurde Bürgermeister. Sein Nachfolger wurde 2009 Mario Löhr. Und der steht jetzt eben in der Stichwahl zum Landrat des Kreises Unna.

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