Gerade an Kreisverkehren ist es wichtig, gut einsehen zu können, ob man gefahrlos für sich und andere einfahren kann. Hohe Hecken und Sträucher erschweren das. © Arndt Brede
Sichtbehinderungen

Sichtbehinderung erschwert Einfahrt in Kreisverkehre in Selm

Autofahrer sollten derzeit noch vorsichtiger als sowieso schon geboten an Kreuzungen und Kreisverkehre heranfahren. An manchen Stellen ist die Sicht erheblich eingeschränkt.

Aktuell stehen Hecken und Büsche an Kreuzungen und Kreisverkehren so hoch, dass man als Autofahrer, der an Kreuzungen abbiegen oder in Kreisverkehre einbiegen möchte, Autos, Radfahrer geschweige denn Rad fahrende Kinder oder andere Verkehrsteilnehmer schwer bis gar nicht sieht. So erklärt ein Mann auf Facebook unter anderem: „Mich persönlich hat eine Autofahrerin auch vom Roller geholt. Am Kreisverkehr Kreis-Ludgeristraße. Ich bin mir sicher dass die Dame mich aufgrund der Beschilderung und der Bepflanzung gar nicht gesehen hat.“

Wie ist das eigentlich mit dem Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Kreuzungen und Kreisverkehren? Wer ist zuständig? Wann wird geschnitten?

Fragen, die wir dem Stadtsprecher Malte Woesmann gestellt haben.

In regelmäßigen Abständen

Wann schneidet die Stadt die entsprechenden Hecken und Büsche? „Mitarbeiter der Stadtwerke Selm schneiden in regelmäßigen Abständen entsprechend der Vegetation die Hecken und Gehölze im Stadtgebiet“, teilt der Stadtsprecher auf Anfrage mit. „Die von den Stadtwerken festgesetzte Schnitthöhe an Kreuzungen und Kreisverkehren beträgt circa 70 Zentimeter Höhe. Spätestens bei einem Zuwachs von maximal 20 Zentimetern werden die Hecken zurückgeschnitten.“

Gibt es da einen Schnittplan? Die Antwort Woesmanns liest sich so: „Die pflegerischen Erfordernisse der Nutzung werden über die sogenannte Betreuungsintensität einer Grün- beziehungsweise Gehölzfläche ausgedrückt. Diese gibt an, wie oft in einer Fläche Maßnahmen der Nutzungspflege durchgeführt werden müssen. Hierbei hat die Witterung maßgeblichen Einfluss auf das Wachstum. Die Grünflächen in unserer Stadt sind nach Betreuungsprioritäten eingeteilt. Dieses Pflegeziel ist in ein Pflegeprogramm umgesetzt, welches einen normalen Vegetationsverlauf voraussetzt. Für die Pflanzen hat das derzeitige positive Wetter eine ,explodierende Wirkung‘ auf das Wachstumsaufkommen. Daher ist ein zeitlicher Schnittplan nicht planbar.“ Ein genau terminierter Schnittplan der Grünflächenpflege könne nicht aufgestellt werden, da die Stadtwerke sich an die tatsächlichen Gegebenheiten halten müssen, wie zum Beispiel Temperaturen und Niederschlag. Abgearbeitet werden die Pflege und Rückschnittarbeiten von den Grünkolonnen der Stadtwerke. Die Kolonnen sind übrigens derzeit im Stadtgebiet genau dafür unterwegs.

Verkehrssicherungspflicht hat Vorrang

Gibt es eine Prioritätenliste? „Die gibt es natürlich“, versichert der Stadtsprecher. „Vorrang hat die Verkehrssicherungspflicht wie Sichteinschränkungen durch starken Zuwachs von Hecken und Gehölzflächen zum Beispiel an Kreuzungsbereichen.“

Auch an Kreuzungen sollten Hecken und Sträucher nicht hoch stehen. Wenn sie in privatem Eigentum sind, drohen empfindliche Geldbußen.
Auch an Kreuzungen sollten Hecken und Sträucher nicht hoch stehen. Wenn sie in privatem Eigentum sind, drohen empfindliche Geldbußen. © Arndt Brede © Arndt Brede

Sollte eine private Hecke die Sicht an öffentlichen Kreuzungen und Kreisverkehren erschweren: Wer ist in der Pflicht, die Hecken oder Büsche zurückzuschneiden?

Auch diese Frage beantwortet Malte Woesmann: „Für private Hecken ist natürlich der Eigentümer zuständig, gerade wenn diese in den öffentlichen Verkehrsraum ragen. Für die Kontrolle und Überprüfung ist das Ordnungsamt zuständig.“

Wie wird es geahndet, wenn das – falls Private verpflichtet sind, zu schneiden – nicht getan wird? „Der Bürger wird zuvor schriftlich aufgefordert, den Mangel selber zu beseitigen“, führt Woesmann aus. „Sonst würde nach Ablauf einer Frist gegebenenfalls eine so genannte Ersatzvornahme vorgenommen, wobei die entstandenen Kosten dem Eigentümer auferlegt werden.“

Hohe Geldbuße droht

Rechtsgrundlage dafür sei die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Verkehrsflächen und in Anlagen im Gebiet der Stadt Selm. „Grundstückseinfriedigungen müssen so hergestellt und unterhalten werden, dass angrenzende Verkehrsflächen oder Anlagen ohne eine Sichtbehinderung beziehungsweise Gefahr für Personen oder Sachen genutzt werden können.“

Wie hoch ist die Strafe beziehungsweise das Bußgeld? „Verstöße können mit einer Geldbuße von bis zu 2000 Euro geahndet werden, soweit sie nicht nach Bundes- oder Landesrecht mit Strafen oder Geldbußen bedroht sind.“

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