„Maximale Eskalation“: AfD-Bezirksverband kassiert Liste für den Kreistag wieder ein

dzKommunalwahl 2020

Der Streit um die Reserveliste der AfD für den Kreistag in Unna eskaliert. Der AfD-Bezirksvorstand kassiert die Kandidatenliste des Kreisverbandes ein. Ein Grund: die Nähe zur rechtsradikalen Szene.

Kreis Unna

, 16.07.2020, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die AfD will bei der Kommunalwahl am 13. September erstmals in den Kreistag Unna einziehen. Doch die Aufstellung der Reserveliste gerät mehr und mehr zur Farce.

Nach dem Zerwürfnis bei der ersten Aufstellungsversammlung am 29. Juni, in dessen Folge der bisherige Kreissprecher Michael Schild seinen sofortigen Rücktritt erklärte, scheiterte nun auch der zweite Anlauf für die Liste. Wenige Stunden, nachdem der Kreisverband via Facebook verkündete, die AfD sei nun in allen 30 Wahlbezirken des Kreises Unna wählbar, kassierte der AfD-Bezirksvorstand Arnsberg die ebenfalls gewählte achtköpfige Reserveliste für den Kreistag wieder ein.

Dinse wirft Schild „persönliche Rache“ und „unsägliches Gebaren“ vor

Der zurückgetretene Schild habe die Liste beim Kreiswahlleiter „gecancelt“, schreibt Hans-Otto Dinse dazu auf seiner Facebookseite. Der Schwerter Dinse und seine Frau Brigitte, die auf Listenplatz 3 für den Kreistag kandidieren sollte, gelten als Anhänger des völkisch-nationalen Parteiflügels um die Galionsfiguren Björn Höcke und Andreas Kalbitz.

Dinse wirft Schild nun auf Facebook „persönliche Rache“ und ein „unsägliches Gebaren“ vor. Schild ist nach seinem Rückzug auf Kreisebene weiterhin einer von drei stellvertretenden Sprechern im AfD-Bezirksvorstand Arnsberg und war insofern an der Entscheidung beteiligt. Aus dem Umfeld des Bezirksvorstands ist zu vernehmen, dass die gewählte Reserveliste eine Gefahr für die AfD dargestellt hätte.

AfD-Bezirksvorstand besorgt über Nähe zu Rechtsradikalen

Eine Gefahr deshalb, weil sie mit Kandidaten besetzt war, die eine freundschaftliche Nähe zu Vertretern der rechtsradikalen Splitterparteien NPD und „Die Rechte“ pflegten und eine Abgrenzung nicht für geboten hielten.

Außerdem stieß der Mehrheit des Bezirksvorstands offenbar sauer auf, dass manch ein Kandidat die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz öffentlich auf Facebook als oppositionellen „Ritterschlag“ feiere. Darüber hinaus soll es beim Zustandekommen der Liste auch rechtliche Unsauberkeiten gegeben haben.

Schild: „AfD im Kreis Unna ist in ihrer schwersten Krise“

Michael Schild als stellvertretender Bezirkssprecher sagte unserer Redaktion dazu: „Die AfD im Kreis Unna ist in ihrer schwersten Krise, verursacht durch die maximale Eskalation durch Vertreter des sogenannten ,Konservativen Kreises‘.“ Nun sei der stellvertretende Kreissprecher Ulrich Lehmann gefordert, in der Kürze der verbliebenen Zeit eine „konsensuelle Liste“ vorzubereiten. Noch sei das rechtlich möglich, doch es werde freilich nicht im weiteren Konflikt erreichbar sein. Schild: „Meine Unterstützung habe ich ihm mehrfach ohne Reaktion angeboten.“

Nächste Woche unternimmt die AfD einen dritten Anlauf

Der angesprochene Ulrich Lehmann sagte auf Anfrage, dass er keinen Anlass sehe, auf Schilds Angebot zurückzugreifen. „Herr Schild ist nicht gefragt, sondern der Kreisvorstand ist gefordert und wird die Weichen stellen“, so Lehmann.

In der nächsten Woche soll es eine weitere Aufstellungsversammlung geben, die nunmehr dritte ihrer Art. Laut Lehmann wird sie von AfD-Bezirkssprecher Peter Bohnhof aus Dortmund geleitet.

Er sei zuversichtlich, dass die dann gewählte Liste ihre Gültigkeit behalten werde, so Lehmann weiter. Ein Vetorecht habe der Bezirksvorstand nämlich nur einmal.

Wahrscheinlich kein Bürgermeisterkandidat in Bergkamen

Allerdings wird die Zeit für die AfD langsam knapp. Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge läuft am Montag, 27. Juli, ab. Einen Bürgermeisterkandidaten für Bergkamen wird die Partei nach dem Rückzug Schilds deshalb nicht stellen können, „wenn nicht noch ein Wunder geschieht“, wie Ulrich Lehmann es am Mittwoch ausdrückte.

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Eine Aufstellungsversammlung von Kandidaten für den Kamener Stadtrat aber soll in der nächsten Woche noch stattfinden.

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