IKS will bei Kommunalwahl 2020 in den Selmer Stadtrat einziehen als Familienpartei

dzKommunalpoltik in Selm

Die Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm will bei den Kommunalwahlen am 13. September in den Selmer Stadtrat einziehen. Auf dem Wahlzettel wird aber ein anderer Name stehen.

Selm

, 16.01.2020, 12:57 Uhr / Lesedauer: 2 min

Einen „sehr interessanten Abend auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen“ kündigt die Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm (IKS) für Freitag (17. Januar), 19 Uhr, in der Anbar an der Kreisstraße an. Dass es darum geht, am 13. September Männer und Frauen aus den eigenen Reihen in den Selmer Stadtrat zu schicken, ist dabei bereits ausgemachte Sache.

IKS lässt Bürgermeisterfrage noch offen

„Wir werden auf jeden Fall für den Rat der Stadt Selm antreten“, bestätigt Gründer Ralf Piekenbrock auf Anfrage. Ob das auch für den Kreistag gelten wird und ob die IKS einen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken wird, „entscheiden wir erst auf dem Nominierungsparteitag“.

In jedem Fall wird aber nicht IKS auf dem Stimmzettel stehen. „Die IKS ist der Ortsverband der Familien-Partei Deutschlands und hat keine eigenständige Form“, erklärt Piekenbrock. Der Selmer Ortsverband der Kleinpartei hat 30 zahlende Mitglieder.

Familienthemen standen ursprünglich nicht im Vordergrund

Familienthemen standen Anfang 2018 nicht im Vordergrund, als sich die IKS gründete. Sie war nach eigenen Angaben angetreten, um „unverständliche, unerklärliche Entscheidungen zu hinterfragen und diese transparent darzustellen“.

Die 1981 angetretene Familienpartei versteht sich dagegen hauptsächlich als Interessenvertreterin kinderreicher Familien und fordert beispielsweise eine stärkere Berücksichtigung von Kindererziehung bei der Zumessung staatlicher Leistungen. Auf EU-Ebene tritt sie unter anderem für eine europäische Gemeinschaftsarmee ein und erhielt bei der Europawahl 2019 landesweit 0,7 Prozent der Stimmen.

Jetzt lesen

Ende August 2018 hatte sich die IKS der Familienpartei angegliedert - aus praktischen Gründen, wie es damals hieß. Eine Partei könne politisch leichter Einfluss nehmen als eine Interessensgruppe. Piekenbrocks 2016 selbst gegründeten Partei DBD (Partei demokratischer Bürger Deutschland)

hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits mit der Familienpartei verbunden.

Piekenbrock ist ehrenamtlicher Generalsekretär der Familienpartei

Der Selmer ist nicht nur vor Ort das Gesicht der Familienpartei, sondern auch bundesweit. Im Juni wurde er zum Generalsekretär der Kleinpartei gewählt: ein Amt, das er ehrenamtlich ausübe, wie er sagt. Das aber viel Einsatz verlange.

„Ich bin bei allen wichtigen Entscheidungen im Bund, als auch den Ländern hinzuzuziehen und bin gegenüber allen Untergliederungen weisungsbefugt“, so der 54-Jährige.

IKS will bei Kommunalwahl 2020 in den Selmer Stadtrat einziehen als Familienpartei

Ralf Piekenbrockaus Selm ist Generalsektretär der Familienpartei. © Foto: Jessica Hauck

Vorrangig habe er sich seit seiner Wahl mit dem Aufbau weiterer Landesverbände beschäftigt. Sein Engagement richte sich aber auch auf Europa. Er unterstützt den Europa-Abgeordneten der Familienpartei in Brüssel und Straßburg, unter anderem als Vertreter der Partei in der Kommission für Standardisierung von Maßnahmen zur inneren Sicherheit und Bekämpfung von terroristischen Aktivitäten.

Piekenbrock ist immer noch Polizeibeamter

Bleibt dabei überhaupt noch Zeit, um seinen ursprünglichen Beruf auszuüben? Piekenbrock sagt dazu: „Ich bin natürlich immer noch Polizeibeamter. Für meine Tätigkeit in dieser Kommission ist nun eine Abordnung angedacht.“ Es gebe eine Vereinbarung zwischen den Bundesländern und dem EU-Parlament, dass Polizeibeamte auf Anforderung seitens Brüssel abgeordnet werden müssten.

Die Familienpartei hat unterschiedliche Startvoraussetzungen in der Region. Im Kreis Coesfeld ist sie im Kreistag bereits mit einem Sitz vertreten., anders als im Kreistag Unna. Darum müsse die Familienpartei dort „für alle Wahlen im Vorfeld Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden“, so Piekenbrock.

Lesen Sie jetzt