Salz in Mengen auf Gehwegen? Das ist verboten. Nicht jeder hält sich offenbar daran. © Redaktion
Private Räumpflicht

Dürfen Selmer Bürger bei Schnee und Eis Streusalz für Gehwege nutzen?

Der jüngste Wintereinfall hat auch Privatleute an ihre Grenzen gebracht. Vor allem, was die Räum- und Streupflicht betrifft. Manche haben die Grenzen wohl gesprengt. In spezieller Hinsicht.

Massen von Schnee kamen vom Himmel. Innerhalb weniger Stunden war die Stadt Selm jüngst weiß. Straßen waren kaum noch befahrbar, hätten geräumt werden müssen. Aber so schnell konnte der städtische Winterdienst gar nicht handeln. Stadt und Stadtwerke haben bilanziert, dass Mitarbeiter nahezu rund um die Uhr im Einsatz waren. Und dennoch blieben Straßen tagelang ungeräumt.

In solchen Zeiten müssen sich auch Privatleute ihrer Pflichten erinnern. Denn auch für Anwohner gilt die Pflicht, ihre Gehwege zu räumen. Das ergibt sich aus der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Selm, wie Stadtsprecher Malte Woesmann der Redaktion gegenüber erklärt hat.

Verwendung von Salz nur in klimatischen Ausnahmefällen

Räumen allein hilft nicht, mag der eine oder andere denken. Also möchte er dafür sorgen, dass der Schnee gar nicht erst wieder an Höhe auf dem Gehweg gewinnt. Welcher Mittel dürfen sich die Selmer bedienen, um Gehwege vom Eis und Schnee zu befreien? Das haben wir Stadtsprecher Malte Woesmann gefragt. Er zitiert als Antwort aus der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung §4 Absatz 1: „Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich verboten ist; ihre Verwendung ist nur erlaubt a) in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist, b) an gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenauf- oder – abgängen, starken Gefälle- bzw. Steigungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten.“

Die Redaktion hat eine Mail eines Selmers erreicht. Er schreibt: „Leider hält sich da nur ein Teil dran.“ Er schreibt zudem von punktuellen „Salz-Orgien“. Und: „Selbst die Stadt verfolgt diesen Umweltfrevel nicht.“ Frage an Malte Woesmann: Geht das Ordnungsamt gegen diejenigen vor, die dennoch Streusalz verwenden? Antwort des Stadtsprechers: „Sollten grobe Verstöße bekannt werden, so würde ordnungsbehördlich geprüft, ob ein Einschreiten erforderlich ist.“

Bei der Räumpflicht der Bürger gibt es übrigens Unterschiede, zwischen dem Wochenende und Werktagen – zumindest abends. Demnach müssen Bürger von 7 bis 20 Uhr gefallenen Schnee und entstandene Glätte unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls beziehungsweise nach Entstehen der Glätte beseitigen, teilt die Stadtverwaltung mit.

Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstehende Glätte seien werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Die Gehwege seien in einer Breite von 1,50 Meter von Schnee und Eis freizuhalten.

Über den Autor
Redaktion Selm
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Arndt Brede

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