Austritt aus Fraktion: Jutta Steiner und Wolfgang Jeske über SPD enttäuscht

dzNeuer Rat

Zwei ehemalige SPD-Ratsmitglieder - Jutta Steiner und Wolfgang Jeske - haben die SPD-Fraktion verlassen und bilden eine neue Fraktion. Ihre Begründung ist sehr persönlich.

Selm

, 30.10.2020, 20:05 Uhr / Lesedauer: 3 min

Aus zehn Ratsmandaten, die die SPD Selm nach der Kommunalwahl gewonnen hatte, sind acht geworden. Jutta Steiner und Wolfgang Jeske nehmen ihre Mandate mit in eine eigene, neue Fraktion. Das hatten die beiden nach eigenem Bekunden allen Fraktionen und der Wahlleiterin, der Beigeordneten Sylvia Engemann, am 13. Oktober mitgeteilt.

„Wir sind hintergangen worden“, sagt Wolfgang Jeske zur Begründung. „Wir“, das sei der SPD-Parteivorstand mit Jutta Steiner als Vorsitzender und Wolfgang Jeske als stellvertretendem Parteivorsitzenden. „Es wurden ganz geheim in einer Gruppe Personalien diskutiert, wer Fraktionsvorstandsarbeit leisten und wer für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters kandidieren solle.“ Das sei ihnen auf einer außerordentlichen Stadtverbandssitzung bekannt geworden, am 5. Oktober. Solch eine Nominierung sei laut SPD-Satzung aber dem Stadtverband vorbehalten, sagt Jeske. Der normale Weg wäre dann eigentlich gewesen, dass diese Personalvorschläge in die Fraktion getragen werden und auf der konstituierenden Fraktionssitzung die entsprechenden Kandidaten oder aber andere Kandidaten gewählt werden.

„Stimmung immer gereizter“

Als jemand anderes dann mit Forderungen nach einem Posten im Fraktionsvorstand angetreten sei, der gerade frisch der Fraktion angehöre, habe das den Ausschlag gegeben. „Das ist nicht mehr meine SPD“, habe sie gedacht, sagt Jutta Steiner. Schon im Vorfeld sei die Stimmung ihnen gegenüber „immer gereizter“ gewesen, sagt Jeske. Namen nennen Steiner und Jeske nicht.

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Beide - Steiner und Jeske - seien enttäuscht über das Verhalten der Sozialdemokraten. Denn eigentlich hätten sie beide gar nicht für den Rat kandidieren wollen, sagt Jeske. „Dann fehlten Wahlkreiskandidaten. Dann haben wir beide gesagt, für fünf Jahre machen wir es noch mal, ohne Anspruch auf irgendeinen Posten.“ Ratsarbeit sei eine auch zeitliche Herausforderung. „Da sind schon Stunden draufgegangen“, ergänzt Jutta Steiner. Deshalb hätten sie nicht unbedingt Posten in der Fraktion zum Beispiel als stellvertretende Bürgermeisterin oder in Aufsichtsräten haben wollen. „Allerdings hätte ich das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin weitergemacht, weil ich es gern gemacht habe“, erklärt Jutta Steiner. „Aber den Anspruch habe ich nicht.“ Auch Jeske sagt, er sei gern stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewesen. Jedoch hätten beide das Gefühl, dass sie keinen Einfluss mehr innerhalb der Fraktion haben sollten.

Personenbezogenes Ratsmandat mitgenommen

Insofern sei der Entschluss gereift, eine eigene Fraktion zu gründen. Und somit das personenbezogene Ratsmandat mit in die neue Fraktion zu nehmen. „Wir wollen den Bürgern zeigen, dass wir für gewisse Dinge einstehen, unsere Versprechen von vor der Wahl einhalten“, erklärt Wolfgang Jeske. Nun können sie als Fraktion Anträge in den Ausschüssen stellen. Wollen dort für ihre Anliegen um Mehrheiten werben. Wie werden die beiden mit SPD-Anträgen umgehen? Wolfgang Jeske lächelt und sagt: „Wenn es Prüfaufträge sind, denen verweigert man sich einfach nicht.“ Beschlussvorschläge werden in der Sache beurteilt, so Jeske. Er werde Fraktionsvorsitzender und Jutta Steiner stellvertretende Vorsitzende.

Mittlerweile ist Wolfgang Jeske aus der SPD ausgetreten. Nach 42 Jahren. Jutta Steiner - seit 2005 SPD-Mitglied - will diesen Schritt „in den nächsten Tagen“ ebenfalls tun.

SPD-Fraktion: Es war ein demokratischer Prozess

Wie steht eigentlich die SPD-Fraktion zu den Begründungen, warum Wolfgang Jeske und Jutta Steiner die Fraktion verlassen haben? Tatsächlich sei genau das Gremium des Stadtverbandes am 5. Oktober auf Einladung von Jutta Steiner und Wolfgang Jeske zusammengekommen, das laut Satzung das Recht habe, Vorschläge für die Fraktionsfunktionen und für den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters zu beschließen, damit die Fraktion letztendlich darüber entscheiden könne, sagt der designierte Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter auf Anfrage der Redaktion. Und während dieser Sitzung habe die Stadtverbandsführung selbst, also auch Steiner und Jeske, vorgeschlagen, Jutta Steiner als stellvertretende Bürgermeisterin und Wolfgang Jeske für den Fraktionsvorsitz zu nominieren.

Es seien weitere Vorschläge gemacht worden. „Darüber ist abgestimmt worden“, sagt Walter. Das Ergebnis dieses demokratischen Prozesses sei gewesen: „Jutta Steiner hat nicht die Mehrheit bekommen.“ Wolfgang Jeske habe sie aber sogar bekommen. Umso unverständlicher sei der Austritt.

Dem Vorwurf von Steiner und Jeske, es sei hinter dem Rücken des Stadtverbandsvorstands über Personalien diskutiert worden, hält Jürgen Walter entgegen: „Niemand wird leugnen, dass in einer Partei Menschen miteinander im Vorfeld solcher Wahlen darüber sprechen, wie sie Positionierungen sehen.“ Dass auch mal ein anderer Name als die bisherigen genannt werden, sei normal. Niemand habe Jutta Steiner und Wolfgang Jeske ausbooten wollen. Und: „Die Kandidatur von Jutta Steiner und Wolfgang Jeske war nie eine Notlösung für uns.“ Beide hätten jahrelang erfolgreiche Arbeit für die SPD geleistet, das sei unumstritten. Er sei deshalb sehr enttäuscht über den Schritt der beiden, die Fraktion zu verlassen. Gespräche zwischen Fraktion und den beiden seien nicht zustande gekommen.

Gleichwohl sei die Fraktion gut aufgestellt, „um gute Politik für die Selmer Bürger zu machen, die an der Sache orientiert ist“.

Der Name der neuen Fraktion mit Wolfgang Jeske und Jutta Steiner wird übrigens „Gemeinsam für Selm“ lauten.

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