Die Musikschule leistet von Programm Jeki für Grundschulkinder bis zum Unterricht für Erwachsene wichtige Arbeit. Sie gehört aber wie die Stadtbücherei nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommune. © Paulitschke
KuWeBe

Was wird aus Bücherei und Musikschule? Entscheidung am Monatsende

Was aus dem Kulturbetrieb werden soll, entscheidet sich am 30. Juni. Fest steht schon jetzt: Es wird nicht billig und im schlimmsten Fall stehen Bücherei und Musikschule auf dem Spiel.

Ob es wirklich so gut war, die Kultur und Weiterbildung in Schwerte auszulagern und in einen Eigenbetrieb umzuwandeln? Als der Kultur- und Weiterbildungsbetrieb (KuWeBe) der Stadt am 1. Januar 2003 gegründet wurde, da war man jedenfalls der Überzeugung, dass dies ein Meilenstein sei. Zuvor hatte man bereits die städtische Abwasser-Entsorgung in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt.

Doch anders als beim Abwasser stehen bei der Kultur und der Bildung Einnahmen und Ausgaben nicht im Einklang. Schon den Machern der Idee war dies klar. Deshalb wurde der KuWeBe mit einer Reihe von Immobilien ausgestattet. Deren Wert konnte man den jährlichen Ausgaben entgegensetzen. Den Rest sollte ein städtischer Zuschuss regeln, der schon zu Beginn sehr auf Kante genäht war.

Zuschuss für den Betrieb wurde immer geringer

Doch mit der Haushaltssicherung und den vielen Sparbeschlüssen vor allem der vergangenen zehn Jahre wurde dieser Zuschuss immer geringer. Die Sparmöglichkeiten des KuWeBe aber nicht. Also begann man Schulden zu machen.

Die tauchen derzeit im städtischen Haushalt nicht auf. Aber spätestens wenn der Betrieb überschuldet ist, also die Schulden das Immobilienvermögen übersteigen, müsste die Stadt eingreifen: Denn eine AÖR kann keine Insolvenz anmelden. Dieser Zeitpunkt rückt immer näher.

Was also machen? Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kaufmann und Partner hat für die Stadt vier Varianten überprüft. Darunter auch die Frage, was es kosten würde, wenn die Stadt ihre Kultur- und Bildungsaktivitäten wieder selbst übernimmt.

Am Ende muss der Rat eine Entscheidung treffen

In der nächsten Ratssitzung soll das Thema auf den Tisch kommen: Welche Variante die Verwaltung bevorzugt, wird am Donnerstag (17. Juni) in einer Ratsvorlage bekannt gegeben. Letztlich muss aber der Rat der Stadt über das Thema entscheiden.

Fest steht, egal welche Möglichkeit man wählt: Es wird nicht billig. Wenn die AÖR fortbestehen soll, muss man das Defizit ausgleichen. Wenn man sie in die Verwaltung eingliedert, bleiben die Darlehn an der Stadt hängen: Und die betrugen bei Erstellung des Gutachtens Anfang 2020 bereits 2,1 Millionen Euro.

Die Varianten unterscheiden sich hauptsächlich in der Frage, welche Effekte entstehen, wenn man Verwaltungsaufgaben des KuWeBe auf städtische Mitarbeiter umlegt und so auf lange Sicht Stellen einspart. Als eher wahrscheinlich gilt, eine Ratsvorlage, die mehrere Varianten mischt.

Bücherei und Musikschule keine Pflichtaufgaben

Die Entscheidung drängt: Denn während die Gutachter 2020 noch davon ausgingen, dass der KuWeBe bis 2025 überschuldet ist, hat Corona das Datum weiter nach vorne gerückt. Eine politische Einigung muss also her, denn wenn man nichts macht. könnte das das sofortige Aus für Bücherei und Musikschule bedeuten. Denn anders als die VHS und die Kulturförderung sind das keine Pflichtaufgaben einer Stadt. Und das will am Ende eigentlich niemand.

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Redaktion Schwerte
Ist mit Überzeugung Lokaljournalist. Denn wirklich wichtige Geschichten beginnen mit den Menschen vor Ort und enden auch dort. Seit 2007 leitet er die Redaktion in Schwerte.
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Heiko Mühlbauer

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