Razzia in der Fußgängerzone: Es geht um großangelegten Hartz-IV-Betrug

dzKriminalität in Schwerte

Eine Bande von mutmaßlichen Sozialbetrügern hat die Staatsanwaltschaft Bochum im Visier. Bei einer großangelegten Razzia im Ruhrgebiet und in Ostwestfalen führte die Spur auch nach Schwerte.

Schwerte

, 22.08.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Razzia geschah am helllichten Tag. Mitten in der sonst so beschaulichen Fußgängerzone von Schwerte. Passanten und Geschäftsleute drehten die Köpfe, als sie am Freitagmorgen (14. August) gegen 9.30 Uhr plötzlich ein Großaufgebot von Fahndern des Hauptzollamts Dortmund auf dem Werner-Steinem-Platz vorfahren sahen.

Ein Schwerter sitzt jetzt in Untersuchungshaft

„Der ganze Platz war voller Zollautos“, berichtet ein Einzelhändler. Er zählte „fünf bis sechs Fahrzeuge“ - Streifenwagen in Grün-Weiß genauso wie zivile Pkw. Zielgerichtet stürmten die Ermittler der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ in eine Wohnung. Dort sei ein Haftbefehl des Amtsgerichts Bochum vollstreckt worden, berichtet Staatsanwalt Timo Dörffer, Sprecher der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftskriminalität bei der Staatsanwaltschaft Bochum, auf Anfrage. Festgenommen worden sei ein Mann, der im Verdacht steht, an einem großangelegten, gewerbsmäßigen Betrug bei Hartz-IV-Geldern beteiligt zu sein. Der EU-Bürger sitze jetzt in Untersuchungshaft.

Fahnder vom Hauptzollamt Dortmund - hier bei einem früheren Einsatz in Schwerte - stürmten auf den Werner-Steinem-Platz.

Fahnder vom Hauptzollamt Dortmund - hier bei einem früheren Einsatz in Schwerte - stürmten auf den Werner-Steinem-Platz. © Manuela Schwerte (A)

Die Razzia steht im Zusammenhang mit einem großangelegten Ermittlungsverfahren, bei dem die Schwerpunktstaatsanwaltschaft insgesamt rund 60 Beschuldigte ins Visier genommen hat. „Gegen den Haupttäter besteht der Verdacht, in einer Vielzahl von Fällen als Scheinarbeitgeber für EU-Ausländer aufgetreten zu sein, um diesen den unberechtigten Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zu ermöglichen“, erklärt Timo Dörffer weiter. Dieser mutmaßliche Kopf der Bande, der in Ostwestfalen lebte, sei ebenfalls festgenommen und in U-Haft gesetzt worden.

Masche mit fingierten Beschäftigungsverhältnissen

Die Masche der mutmaßlichen Sozialbetrüger lief den Angaben zufolge folgendermaßen: Sie sollen geringfügige Beschäftigungsverhältnisse für ausländische EU-Bürger vorgetäuscht haben, damit die angeblichen Arbeitnehmer anschließend Hartz-IV-Leistungen beantragen und kassieren konnten. Diese Unterstützung bekommen EU-Bürger aus dem Ausland nur, wenn sie in Deutschland einer Beschäftigung nachgehen - auch wenn diese nur geringfügig ist. „Nach bisherigen Erkenntnissen soll dadurch ein Schaden in Höhe von mehreren 100.000 Euro entstanden sein“, sagt der Staatsanwalt.

Fahnder schlugen im Ruhrgebiet und in Ostwestfalen gleichzeitig zu

Im Rahmen des Ermittlungsverfahren fand am 14. August eine konzertierte Fahndungs-Aktion im Ruhrgebiet und in Ostwestfalen statt. Dabei wurden laut Angaben von Timo Dörffer neben den beiden Haftbefehlen auch noch sieben Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bochum vollstreckt. An der Razzia beteiligt waren mehr als 90 Einsatzkräfte vom Hauptzollamt Dortmund, vom Polizeipräsidium Dortmund und von der Staatsanwaltschaft Bochum.

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