Tempelfest in Schwerte, die Straßen vollgeparkt. Das kennen die Nachbarn. Komplett zugeparkt zu werden und keine Hilfe von der Polizei zu bekommen - das war für Lisa Ganske aber neu.

Schwerte

, 01.08.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 3 min

Hinten Stoßstange an Stoßstange, vorne nur wenige Zentimeter Platz - das Ausparken war also unmöglich. So war die Situation, als Lisa Ganske und ihr Mann am frühen Sonntagnachmittag losfahren wollten.

Rund 13.30 Uhr sei es gewesen, erinnert sich Ganske: „Wir wollten unsere Kinder aus Dortmund abholen.“ Doch nicht einmal mühsames Rangieren sei möglich gewesen. Aus der Lücke in der Mitte der Graf-Diedrich-Straße wäre das Auto niemals herausgekommen.

„Ein Anwohner aus einem Haus sah, wie wir am Auto standen, und teilte uns mit, dass ein Fahrer seinen BMW dorthin gestellt hatte“, erläutert Ganske. Dass der Anwohner dem Fahrer mitgeteilt habe, er blockiere seine Einfahrt, habe den gar nicht interessiert, habe es geheißen.

Alles voller Autos - selbst im Wendehammer und im Halteverbot

Dass es zu wenig Parkplätze gibt, wenn die Besucher zum Tempelfest kommen? Das sei nicht neu - im Gegenteil, schildert Lisa Ganske: Schon in den Tagen zuvor sei alles zugeparkt gewesen, selbst das Halteverbot und der Wendehammer der Robert-Koch-Straße. Am Sonntag beim Umzug kamen rund 2000 Teilnehmer - viele eben nicht aus Schwerte, dementsprechend viele mit dem Auto.

Also machten Lisa Ganske und ihr Mann Fotos, schrieben die Kennzeichen auf, gingen zum Tempelfest, wünschten, dass der Besitzer ausgerufen werde, und kehrten zurück zum Auto. Wo sie gewartet hätten, allerdings vergeblich.

Komplett zugeparkt beim Tempelfest in Schwerte - Wieso schleppte die Polizei nicht ab?

So klein war der Abstand nach vorne. © Ganske

Polizisten ließen nicht abschleppen - und handelten korrekt

Der nächste Gedanke: Die Polizei muss doch helfen. Doch auch die Beamten im Streifenwagen beim Tempelfest fühlten sich nicht zuständig. Und waren sogar im Recht, wie es auf Nachfrage bei der Pressestelle der Polizei in Unna heißt: „Es ist immer eine Frage der Verhältnismäßigkeit“, erläutert Polizeisprecherin Vera Howanietz. Soll heißen: Selbst wenn jemand nicht losfahren könne, werde nicht automatisch abgeschleppt.

Und wenn es dringend sein sollte? Auch das habe man die Polizisten beim Tempelfest gefragt, unterstreicht Ganske. Ihr Mann sei Feuerwehrmann. Was, wenn der Melder losgehe und er zum Einsatz müsse.

Selbst dann leider nicht, sei die Antwort der Polizisten gewesen - und auch damit hatten sie recht, wie Polizeisprecherin Howanietz unterstreicht. „Wir sind dazu aufgerufen, das mildere Mittel anzuwenden.“ Oder, anders herum formuliert: Die Polizei soll nur dann abschleppen lassen, wenn Gefahr im Verzug ist oder wenn Gefahr droht, falls alles so zugeparkt bleibt, wie es ist.

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Ausnahmen: das umgebaute Behindertenfahrzeug, die Feuerwehrzufahrt

Howanietz nennt ein Beispiel: Benötigt ein Mensch mit Behinderungen zwingend sein speziell umgebautes Fahrzeug, um zu einem wichtigen Arzttermin zu kommen - dann dürfe abgeschleppt werden. Denn in diesem Fall ist es dem Menschen nicht zuzumuten und wahrscheinlich auch gar nicht möglich, anders dorthin zu kommen.

Ein weiteres Beispiel: die zugeparkte Feuerwehrzufahrt. Die werde in der Tat anders beurteilt, als die Tatsache, dass ein einzelner Feuerwehrmann nicht mit seinem Auto zum Einsatz könne.

Unter der Woche sind die Ordnungsämter zuständig, nicht die Polizei

Generell gelte, so Howanietz: „Für den Parkraum sind die Kommunen zuständig. Das ist der ruhende Verkehr.“ In der Regel seien die Ordnungsämter werktags bis 16 Uhr zu erreichen. Wer sich während dieser Zeit also beschwere, werde weiterverwiesen. Nur außerhalb werde die Polizei verstärkt aktiv.

Und auch von der Stadt Schwerte heißt es: Häufig bleibe es bei einer Verwarnung. „Sofern ein Bürger in seine Einfahrt hineinfahren möchte, ist eine Abschleppmaßnahme grundsätzlich nicht verhältnismäßig. Sofern ein Bürger dringend ausfahren möchte, ist eine Abwägung notwendig. Wohin muss der Fahrzeugführer, wann muss der Fahrzeugführer aus seiner Ausfahrt heraus? Kann er andere alternative Möglichkeiten vorrangig nutzen?“

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Nur ein bis zwei Beschwerden pro Monat gehen ein

Ein bis zwei Mal monatlich - häufiger seien Beschwerden nicht, erklären Stadt wie Polizei. Und tätig werden dürfe man ohnehin nur, wenn es sich um Zuparken im öffentlichen Raum handele. Stehe jemand auf Privatgelände, müsse der Zugeparkte zunächst auf eigene Kosten einen Abschlepper beauftragen. Der Rest müsse dann privatrechtlich zwischen den Autobesitzern geklärt werden, so Howanietz. „Man hat allerdings das Pfandrecht: Erst wenn der andere überwiesen hat, erhält er auch sein Auto zurück.“

In Lisa Ganskes Fall funktionierte es am Ende übrigens doch ohne Abschleppen, wenn auch mit leichter Drohung. Nachdem dem erfolglosen Versuch bei den Polizisten, „haben wir es noch ein weiteres Mal versucht, im Tempel die Kennzeichen auszurufen - mit der Drohung die Autos abschleppen zu lassen“.

Kurz darauf „kam ein netter Herr“ - der Besitzer des weißen Autos, wie Ganske betont - „und er stellte sein Fahrzeug um.“

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