Grüne reagieren mit Unverständnis auf die Kooperation zwischen CDU und SPD

Politik in Schwerte

CDU und SPD haben einen Kooperationsvertrag unterzeichnet – keine Koalition, wie man betonte. Die Schwerter Grünen zweifeln daran. „Einfacher ist es, sich hinter die Wagenburg einer Koalition zurückzuziehen.“

Schwerte

, 05.02.2021, 14:43 Uhr / Lesedauer: 1 min
Monika Rosenthal ist die Sprecherin des Schwerter Ortsverbandes der Grünen

Monika Rosenthal ist die Sprecherin des Schwerter Ortsverbandes der Grünen © Bernd Paulitschke

Die Nachricht, dass CDU und SPD in Schwerte am Mittwoch (3.2.) einen Kooperationsvertrag unterzeichnet haben, habe beim Ortsverband der Grünen „Erstaunen“ hervorgerufen, so Sprecherin Monika Rosenthal. „Bisher dachten wir, dass die Zusammenarbeit aller Parteien im Rat der Stadt Schwerte sowieso selbstverständlich ist“, so Rosenthal.

Warum für eine Zusammenarbeit im Fall von CDU und SPD nun eine Erklärung unterzeichnet wurde, erschließe sich den Grünen nicht: „Wer sich in den Rat wählen lässt, erklärt damit die Bereitschaft, zum Wohle der Stadt mit den anderen zu kooperieren“, so Rosenthal.

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„Das wissen CDU und SPD natürlich auch. Und deswegen geht es eigentlich nicht einfach um Kooperation, sondern um Koalition“, heißt es in der Stellungnahme. Allerdings sei die auf kommunaler Ebene oft nicht sinnvoll – es sei denn, es ginge um Personalentscheidungen. Die jedoch momentan nicht anstünden.

In Sachentscheidungen habe es der Stadt Schwerte, so die Grünen, in den vergangenen Jahren gut getan, dass ohne Koalitionsrunde abgestimmt wurde. Die unterschiedlichen Mehrheiten der Parteien würden für „Schärfung der Argumente und zur Klärung der bestmöglichen Lösungen“ sorgen.

Der Zusammenschluss von CDU und SPD könnte daher ein Vermeidungsverhalten sein: „Einfacher ist es, sich hinter die Wagenburg einer großen Koalition zurückzuziehen.“

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