Die CDU kündigt ihre Kooperation mit der SPD im Stadtrat auf. © Mühlbauer
Meinung

Den Kooperationsvertrag zwischen SPD und CDU brauchte niemand

Die Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und CDU im Stadtrat ist Geschichte. Ein Erfolgsmodell war die Schwerter GroKo ohnehin nicht, findet unser Autor.

Nun lassen sich CDU und SPD in Schwerte wieder scheiden. Eine Liebeshochzeit war das ohnehin nicht. Auch wenn man im Februar noch von großer inhaltlicher Übereinstimmung gesprochen hatte, im Sommer waren schon deutliche Risse im Bündnis spürbar.

Was die CDU bewogen hatte, die geplante Zusammenarbeit mit dem politischen Mitbewerber als Juniorpartner in eine schriftliche Vereinbarung zu gießen, wird wohl das Geheimnis der Beteiligten bleiben. Zumal ja niemand im Rat daran gehindert wird, sich auch ohne schriftlichen Koalitionsvertrag bei jedem Thema mit dem Mitbewerber zu einigen oder eben nicht.

So überließ man den Grünen die wichtige Oppositionsarbeit, der SPD die Chance, Erfolge für sich zu reklamieren und kassierte genau wie der Seniorpartner die Schelte der Gegner der Großprojekte.

SPD braucht nun jeweils sechs Stimmen

Auf der anderen Seite bleibt die Frage, wer will jetzt etwas im Rat gestalten? Die SPD braucht mindestens sechs zusätzlich Stimmen für eine Mehrheit für ihre Projekte, von Fleitmann-Schule bis Schützenhof.

Zumindest beim Schulbau auf der grünen Wiese sind die Grünen strickt dagegen. Also muss man sich entweder mit der CDU irgendwie wieder einigen oder alle kleinen Fraktionen für sich gewinnen, einschließlich der AfD.

Andererseits: Demokratie ist die Politik des Aushandelns und nicht die des Anordnens. Und in diesem Sinne bieten sich auch neue Chancen.

Über den Autor
Redaktion Schwerte
Ist mit Überzeugung Lokaljournalist. Denn wirklich wichtige Geschichten beginnen mit den Menschen vor Ort und enden auch dort. Seit 2007 leitet er die Redaktion in Schwerte.
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Heiko Mühlbauer

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