Entscheidung im Rat

Bürgerbegehren für Stadtbäume steht in den Startlöchern

Gleich mehrere Baumfäll-Aktionen haben Schwerte in den vergangenen Monaten beschäftigt. Eine Bürgerinitiative will das Grün in Schwerte bewahren. Am Mittwoch (5.5.) fällt eine wichtige Entscheidung.
Die Bürgerinitiative „Schwerter für Stadtbäume“ will den Erhalt der Schwerter Bäume zum Beispiel am Schwerter Marktplatz sichern. © Schwerter für Stadtbäume

Wenige Wochen ist es her, dass der Startschuss der Initiative „Schwerter für Stadtbäume“ gefallen ist. Die drei Initiatorinnen und Initiatoren, Britta Kollmann-Rost, Monika Zaubzer und Daniel Engelmann, informierten die Stadtverwaltung am 9. März, dass sie sich mit einem Bürgerbegehren für den Erhalt aller Bäume auf dem Marktplatz und in der Umgebung einsetzen werden.

Seitdem ist viel passiert, aber Unterschriften konnten die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens noch nicht sammeln. Denn bevor die Initiative mit ihrer Aktion beginnt, sind Stadtverwaltung und Stadtrat am Zug.

Rat entscheidet über Zulässigkeit

Die Stadtverwaltung musste zunächst berechnen, welche Kosten durch das Bürgerbegehren entstehen. Diese Information muss auf der Unterschriftenliste ausgewiesen sein.

Außerdem muss der Stadtrat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens prüfen. Bei einem offiziellen Bürgerbegehren nach der Gemeindeordnung ist das so angelegt, damit die Unterschriftensammlung im Anschluss korrekt verlaufen kann.

Der Schwerter Rat entscheidet darüber seiner Sitzung am Mittwoch (5.5.). Im Anschluss an die Ratssitzung kann das Unterschriftensammeln dann wirklich beginnen. Alle Informationen, wie das ablaufen wird, sollen rechtzeitig auf der Homepage der Initiative zu finden sein.

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