NRW-Umweltministerin will Gefährdungsabschätzung bei Ölpellets neu prüfen lassen

dzÖlpellets-Skandal

In die Frage, ob die Ölpellets im Gahlener Mühlenberg bleiben oder nicht, kommt neue Bewegung. Die NRW-Umweltministerin hatte dazu beim CDU-Neujahrsempfang eine Überraschung im Gepäck.

Schermbeck

, 15.01.2019, 22:28 Uhr / Lesedauer: 1 min

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat angekündigt, dass die Landesregierung ein neues Gutachten zur Gefährdungsabschätzung der Ölpellets in Auftrag geben wird.

Beim Neujahrsempfang der Schermbecker CDU am Dienstagabend im Begegnungszentrum sagte Heinen-Esser, dass die 30.000 Tonnen Ölpellets, die illegal in der ehemaligen Tongrube der Firma Nottenkämper vergraben wurden, nicht isoliert rausgeholt werden könnten. „Das bedeutet, dass wir die gesamte Tongrube räumen müssten“, so Heinen-Esser. Dabei gehe es um 4,2 Millionen Tonnen Material, mit denen die Ölpellets vermischt seien. Um diese Entscheidung zu treffen, sei es noch zu früh.

Bürger werden beteiligt

Das Land werde einen der „großen Gutachter“, vielleicht eine TÜV-Organisation, beauftragen. „Wir werden mit Ihnen besprechen, wie wir uns das vorstellen“, sagte Heinen-Esser. Die Bürger würden Einblick in die Ausschreibung erhalten. „Etwa, welchen Wert wir auf welche Qualifikation legen.“ Wenn das Gutachten vorliege, „werden wir weiter entscheiden, wie wir mit den Pellets umgehen.“

Sie sei eine große Anhängerin von Beteiligungsformaten in solchen Fragen, sagte Heinen-Esser. „Solche Fragen können wir nicht mehr auf herkömmlichem Weg lösen.“

Vor dem Rathaus hatte eine Gruppe von Bürgern gegen die Ölpellets im Mühlenberg demonstriert. „Sie können sich sicher sein, dass ich das Thema sehr ernst nehme“, sagte Heinen-Esser den Demonstranten.

Sicherheit der Menschen an erster Stelle

Auch zum Thema Wolf äußerte sich die Ministerin. Zwei Grundsätze gebe es: Die Sicherheit der Menschen stehe an erster Stelle und die Tierhalter sollten nicht alleine die Lasten tragen müssen.

Die Frage sei aber auch: „Wie gehen wir mit dem Wolf um, wenn er verhaltensauffällig ist?“ Sie hoffe, dass im Bund in drei, vier Monaten Klarheit im Naturschutzgesetz hergestellt werde, wann ein Wolf verhaltensauffällig sei. Wichtig sei, dass die Bürger jede Beobachtung dem LANUV schilderten. „Wenn der Wolf verhaltensauffällig ist, dann kann er tatsächlich aus dem Verkehr gezogen werden.“

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