Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Der Glasfaserausbau im Außenbereich von Schermbeck, Hamminkeln und Hünxe verzögert sich

dzBreitband

Der Glasfaserausbau in den Außenbereichen von Schermbeck, Hamminkeln und Hünxe sollte eigentlich im August 2020 abgeschlossen sein. Daraus wird nichts.

Schermbeck

, 13.03.2019 / Lesedauer: 3 min

Zu dritt waren die Kommunen 2016 angetreten, um eine öffentliche Förderung durch Bund und Land für den Glasfaserausbau in den Außenbereichen zu erhalten. Unterstützt wurden sie von der Firma Micus. Ende 2017 sagte der Bund die Hälfte der Summe (27 Millionen Euro) zu, erst acht Monate später das Land den Rest. „Das hat schon zu einer deutlichen Verzögerung geführt“, so Hamminkelns Bürgermeister Bernd Romanski am Mittwoch im Hamminkelner Rathaus. Ein Grund sei gewesen, dass Hamminkeln, als einzige der drei Kommunen nicht in der Haushaltssicherung, zunächst nachweisen musste, dass man bei Zahlung des dann vorgeschriebenen Eigenanteils in die Haushaltssicherung abrutschen würde.

Es dauert bis zum 31. Dezember 2022

Bis zum 31. Dezember 2022, so der Termin in den Förderunterlagen, muss der Ausbau beendet sein. Und so lange werde es auch dauern, so Romanski. Denn es hat sich eine weitere Verzögerung ergeben. Eigentlich war die Ausschreibung bereits beendet. „Die Angebote lagen auf dem Tisch.“ Doch vor den Vergabegesprächen, die eigentlich am Freitag der vergangenen Woche beginnen sollten, überprüfte man, ob alle Formalien eingehalten wurden und stieß laut Romanski auf einen Sachverhalt, der eine Klagemöglichkeit für Unternehmen hätte bieten können.

„Aus Unternehmerbrille sind das Nichtigkeiten“, sagt Romanki über diesen formalen Fehler. Doch Romanski wollte wie seine Amtskollegen aus Hünxe und Schermbeck nicht das Risiko eingehen, dass man am Ende womöglich sogar den Förderbescheid zurückgeben müsste, weil man aufgrund einer Klage den Termin nicht einhalten konnte. „Das wäre der Supergau.“

Romanski vergleicht die jetzige Situation mit einem Marathonlauf. „Wir halten auf der Zielgeraden an und müssen noch mal eine Stadionrunde laufen.“ Das sei fast nichts im Vergleich zum Gesamtaufwand.

Vergabestelle in Hamminkeln hat die Ausschreibung nicht beachtet

Die Vergabeausschreibung wurde von der Firma Micus erstellt. Es sei aber nicht nur die Firma an dem festgestellten Fehler schuld, betonen Romanski und Schermbecks Bürgermeister Mike Rexforth. Auch die Vergabestelle der Stadt Hamminkeln habe die Ausschreibung mit betrachtet. „Man hätte vielleicht intensiver reingucken müssen“, so Romanski selbstkritisch.

Seit Anfang der Woche können sich Unternehmen erneut für die fünf Baulose (drei Hamminkeln, jeweils eins in Schermbeck und Hünxe) bewerben. Romanski geht davon aus, dass die Unternehmen, die bereits ein Angebot abgegeben haben, dies modifizieren und erneut abgeben werden. „Die haben bereits sechsstellige Beträge investiert.“ Rexforth sagt: „Wir sind froh, dass sich Unternehmen für unsere Region interessieren.“ Es habe vergleichbare Fälle gegeben, in denen die Kommunen kein einziges Angebot erhielten. Bei den drei Kommunen seien für jedes Baulos mehrere Anbieter aufgetreten.

Vielleicht noch ein Gutes für Gahlen-Besten

Für Gahlen-Besten kann die Situation vielleicht sogar noch ein Gutes haben. Die Telekom habe bei der Antragsstellung angekündigt, den Bereich mit 30 Mbit/s auszubauen. „Die sind in den vergangenen Monaten emsig gewesen“, so Mike Rexforth. Man könne nun schon sehen, ob das Bandbreite-Versprechen eingelöst werde und eventuell noch in der Vergabe nachsteuern, ob bei fehlender Bandbreite „wir den Bürgern vielleicht helfen können“. Dass Telekommunikationsunternehmen übrigens im Markterkundungsverfahren angeben konnten, wo sie ausbauen wollten, dies aber nicht einhalten müssten, nannte Romanski „ätzend“.

Er erwartet nun, dass man vor den Sommerferien wisse, „wo die Reise hingeht“. Dann soll das Vergabeverfahren abgeschlossen sein, das nun nur noch eine Stufe hat. Dass sich noch ein neuer Bewerber melden könnte, glaubt Romanski nicht. „Als Neuer ein Angebot innerhalb von 30 Tagen zu erarbeiten, halte ich für anspruchsvoll.“

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt