Coronavirus

NRW zahlt Corona-Härtefallhilfen – mehr Zeit für Rückzahlungen

Seit mehr als einem Jahr unterstützen Land und Bund die Wirtschaft mit massiven Corona-Hilfen. In NRW sind es nach bislang mehr als 45 Milliarden Euro. Und es gibt weitere Erleichterungen.
Das Foto zeigt die Internetseite des Wirtschaftsministeriums NRW. © picture alliance/dpa

Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen legen ein weiteres Hilfsprogramm in der Corona-Pandemie auf. Für Unternehmen und Selbstständige in Existenznot, die von bestehenden Hilfsprogrammen ausgeschlossen seien, stünden insgesamt bis zu 316 Millionen Euro zur Verfügung, teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag in Düsseldorf mit.

Die Förderhöhe belaufe sich auf maximal 100 000 Euro und orientiere sich an den förderfähigen Fixkosten. Über die Vergabe entscheide eine Härtefallkommission.

„Mit der Härtefallhilfe und einer erneuten Verlängerung der Überbrückungshilfe III für weiterhin betroffene Unternehmen bis zum Jahresende 2021 leisten Bund und Land einen weiteren wichtigen Beitrag, um die Pandemie bedingten negativen Folgen für die Wirtschaft abzumildern und den Fortbestand möglichst vieler Betriebe zu sichern“, sagte Pinkwart.

Erleichterungen gebe es zudem bei der Rückzahlung eventuell zu viel erhaltener Soforthilfen. Für die Schlussabrechnung erhielten die Betriebe jetzt Zeit bis Ende Oktober dieses Jahres. Die Frist zur Rückzahlung werde auf Ende Oktober 2022 verschoben.

Kurzfristige Rückzahlungen seien nicht zumutbar

Mit Blick auf die Belastungen vieler Unternehmen durch die andauernden Corona-Beschränkungen sei es nicht zumutbar, von den Empfängerinnen und Empfängern der Soforthilfe kurzfristig Rückzahlungen einzufordern, betonte der Wirtschaftsminister. Pinkwart und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) zogen eine Zwischenbilanz der bisherigen Hilfen.

Danach sind 9,4 Milliarden Euro aus dem NRW-Rettungsschirm und Bundesmitteln geflossen. Hinzu kämen Kreditbürgschaften und andere Eigenkapitalhilfen in Höhe von 14,2 Milliarden Euro, sagte Pinkwart. Davon entfällt der Löwenanteil von 12 Milliarden Euro auf Hilfen der bundeseigenen KfW in Nordrhein-Westfalen.

Durch die Stundung und geringere Vorauszahlungen von Steuern seien die Unternehmen um weitere 22 Milliarden Euro entlastet worden, erläuterte Lienenkämper. Unter dem Strich ergibt das laut Landesregierung Hilfen in einer Gesamthöhe von 45,6 Milliarden Euro. Damit handele es sich um die größte und schnellste Hilfsaktion für die Wirtschaft in der Landesgeschichte.

dpa

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