Landtagswahlen in NRW: Jetzt steht der nächste Termin fest

Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Termin für die nächsten Landtagswahlen in NRW mitgeteilt. Alternativen gab es nur wenige.
Der nordrhein-westfälische Landtag wird 2022 neu gewählt. © picture alliance/dpa

Der neue Landtag Nordrhein-Westfalens soll am 15. Mai 2022 gewählt werden. Das hat das Innenministerium am Dienstag mitgeteilt. Zuvor habe das Kabinett den von Innenminister Herbert Reul (CDU) vorgeschlagenen Termin beschlossen. Rund 13,2 Millionen Menschen werden zur Wahl aufgerufen sein.

Reul hatte den Parteien im Landtag mehrere mögliche Wahltage mitgeteilt und um Feedback gebeten. „Die Festlegung des Wahltermins auf den 15. Mai 2022 berücksichtigt die entsprechenden Rückmeldungen“, so das Innenministerium.

Alternativtermine lagen ungünstig

Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt werden. Alternativtermine hätten in den Osterferien, kurz danach oder an sogenannten Brückenwochenenden gelegen. Dies hätte sich aus Sicht des Innenministeriums aber „nachteilig auf die Wahlbeteiligung und auf den Wahlkampf auswirken können.“ Daher sei der 15. Mai am besten geeignet. Die letzte Landtagswahl war am 14. Mai 2017.

dpa

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