Kindergarten

Kita-Beiträge für Februar noch unentschieden – Übernahme gefordert

Der Städte- und Gemeindebund möchte auf Kita-Beiträge verzichten, solange Kinder Zuhause betreut werden sollen. Doch beschlossen ist das Aussetzen der Beiträge noch nicht.
Nach Möglichkeit sollen die Kinder weiterhin Zuhause betreut werden - doch ob die Kitagebühren für den Februar ausgesetzt werden, steht noch nicht fest. © picture alliance/dpa

In Nordrhein-Westfalen gibt es noch keine Klarheit, wie es angesichts andauernder coronabedingter Einschränkungen mit den Elternbeiträgen für die Kita weitergeht. „Eine weitere Befreiung ist derzeit nicht beschlossen“, teilte das NRW-Familienministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit. „Die Landesregierung führt mit Eltern, Gewerkschaften, Kommunen und Trägern weiter Gespräche, wie die Betreuung in Kitas und Kindertagespflege ab dem 15. Februar weiter gestaltet wird.“

Dabei würden auch sämtliche Finanzierungsfragen geklärt. Der Städte- und Gemeindebund sprach sich bereits deutlich für eine staatliche Kostenübernahme aus. „Für uns ist klar: So lange das Land dazu auffordert, die Kinder zuhause zu betreuen und die Hälfte der Kosten trägt, werden auch die Kommunen auf Kita-Gebühren verzichten“, sagte Landesverbandspräsident Roland Schäfer am Dienstag der dpa.

SPD: „Gebühren für die gesamte Dauer der Pandemie aussetzen“

„Die Eltern wollen mit gutem Recht wissen, wie die Kommunen es im Februar mit den Kita-Gebühren halten. Viele Eltern sind durch die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung am Limit.“ Der Städte- und Gemeindebund gehe davon aus, „dass das Land sich auch im Februar solidarisch zeigt und die Belastungen wie bisher gemeinsam mit den Familien und Kommunen schultert“.

Für Januar hatten Land und Kommunen die Elternbeiträge für Kindergärten, Tageseltern sowie Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) übernommen. Im vergangenen Sommer waren die Gebühren coronabedingt bereits für zwei Monate zur Hälfte erlassen worden. Die SPD-Opposition fordert, dass das Land die Gebühren für die gesamte Dauer der Pandemie aussetzt.

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