Ein Mann wird von einer Mitarbeiterin eines Testzentrums getestet. © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW – Anzahl der Corona-Bürgertests massiv eingebrochen – Liveblog

Die Zahl sogenannter Corona-Bürgertests in NRW geht stark zurück. Das Gesundheitsministerium appelliert aber, sich dennoch regelmäßig testen zu lassen. Die Lage in NRW im Überblick.

Über die Entwicklungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 814.112 bestätigte Fälle – 9.300 aktuell Infizierte – 17.022 Todesfälle, Wocheninzidenz: 12,7 (Stand: 17.06.2021).
  • Die Zahl sogenannter Corona-Bürgertests in NRW geht stark zurück und hat sich im Juni mehr als halbiert.
  • Die neue NRW-Coronaschutz-Verordnung hebt die Maskenpflicht im Freien ab Montag (21. Juni) weitgehend auf.
  • Der Curevac-Impfstoff hat in einer Zwischenanalyse nur eine Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Corona-Erkrankung erzielt. Damit erfüllt er die vorgegebenen Erfolgskriterien nicht.
  • Die Maskenpflicht auf Schulhöfen in Nordrhein-Westfalen wird ab kommenden Montag (21. Juni) beendet.
  • Ministerpräsident Armin Laschet hat im Landtag über die aktuelle Corona-Situation gesprochen. Die Maskenpflicht kann in Außenbereichen fallen.
  • Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben über die Zukunft der Impfzentren beraten. Diese sollen sich über den Sommer hinaus in Bereitschaft halten.
  • Eine Studie zeigt, dass nur einmal Geimpfte keinen besonders guten Schutz gegen die indische Delta-Mutation haben. Daher sei es problematisch, dass Johnson & Johnson nur aus einer Impfdosis besteht.
  • Alle neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.

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Donnerstag, 17. Juni, 18.29 Uhr

Justizminister für Strafverschärfung bei gefälschten Impfpässen

Angesichts der Fälle von gefälschten Impfpässen und Testzertifikaten dringen die Justizminister der Länder auf eine rasche Verschärfung des Strafrechts für solche Taten. Die Fälschung von Gesundheitszeugnissen sollte nach Auffassung der Länderminister der Urkundenfälschung bei anderen Dokumenten gleichgestellt werden, für die härtere Strafen gelten, wie sie nach einem Online-Treffen am Donnerstag bekanntgaben. Die Bundesjustizministerin wird in einem Beschluss gebeten, einen entsprechenden Gesetzentwurf zu erarbeiten.

Donnerstag, 17. Juni, 17.34 Uhr

Anzahl der Corona-Bürgertests in NRW sinkt massiv

Die Zahl sogenannter Corona-Bürgertests in NRW geht stark zurück und hat sich im Juni mehr als halbiert. Das berichtet die „Neue Westfälische“ mit Bezug auf Angaben des Gesundheitsministeriums. Demnach seien in der letzten Mai-Woche in NRW noch gut 4,4 Millionen Bürgertests durchgeführt worden. Zwei Wochen später seien es nur 1,95 Millionen Tests gewesen. In dieser Woche wurden bis Donnerstag laut dem Blatt nur noch 920.000 Tests durchgeführt – 880 davon waren positiv.

Die für den Bürger kostenlosen Tests, die vom Staat bezahlt werden, hatte man zunächst zum Beispiel für Zoo-Besuche, Geschäfte oder die Außengastronomie gebraucht. Inzwischen sind Corona-Tests durch die stark gesunkenen Zahlen an Neuinfektionen für solche Aktivitäten nicht mehr nötig. Das Gesundheitsministerium appelliert aber, sich dennoch regelmäßig testen zu lassen oder selbst zu testen.

Donnerstag, 17. Juni, 16.49 Uhr

Zu wenig Impfstoff – Impfzentrum schließt für zwei Tage

Der Kreis Viersen schließt sein Impfzentrum kommende Woche Donnerstag und Sonntag, weil es zu wenig Impfstoff gibt. Wie der Kreis mitteilte, gebe es nur wenige Dosen für Erstimpfungen. Für Zweitimpfungen seien ebenfalls nur wenige Termine an den beiden Tagen vergeben worden. Der „Aufwand für den Betrieb“ sei daher nicht gerechtfertigt, teilte der Kreis mit. Die 368 Menschen, die am Donnerstag geimpft worden wären sowie die 71 Impflinge vom Sonntag bekommen einen neuen Termin.

Donnerstag, 17. Juni, 15.36 Uhr

Fast jeder zweite Bundesbürger mit erster Corona-Impfung

Die Corona-Impfungen nähern sich der Schwelle, dass jeder zweite Bundesbürger mindestens eine Spritze bekommen hat. Inzwischen erhielten 41,2 Millionen Menschen oder 49,6 Prozent der Gesamtbevölkerung nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums von Donnerstag eine erste Dosis. Vollständig mit der meist notwendigen zweiten Spritze geimpft sind demnach 23,9 Millionen Menschen, was 28,8 Prozent der Bevölkerung entspricht. Minister Jens Spahn (CDU) hob hervor, dass am Mittwoch knapp 1,3 Millionen Impfungen gemacht worden seien. Das sei der bisher dritthöchste Wert für einen Tag.

Donnerstag, 17. Juni, 14.52 Uhr
Bayer kooperiert trotz Rückschlag weiter mit Curevac

Der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer setzt seine Kooperation mit Curevac trotz des Rückschlags bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffes fort. Das Tübinger Biotechnologieunternehmen hatte zuvor eingeräumt, dass der eigene Impfstoffkandidat CVnCoV in einer Zwischenanalyse nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung erzielt habe. Die Studie wird allerdings fortgesetzt. „Mit der Fortführung der Studie wird auch unsere Unterstützung fortgesetzt, während wir die Situation genauer bewerten“, sagte ein Bayer-Sprecher der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX.

Donnerstag, 17. Juni, 12.20 Uhr

Städtetag fordert mehr Impfstoff und Klarheit für Impfzentren

Der Städtetag NRW hat mehr Impfstoff und Klarheit für die Impfzentren über ihre Zukunft verlangt. „Die Städte in Nordrhein-Westfalen appellieren an das Land, die Impfzentren jetzt schnell mit mehr Impfstoff zu versorgen“, betonte der Verband in Köln. In den nächsten Wochen müssten dort wieder mehr Erstimpfungen möglich werden. Zusätzliche Liefermengen sollten nicht nur an Arztpraxen und Betriebsärzte gehen. Die Zentren seien im Kampf gegen die Pandemie weiter ein wichtiger Akteur, betonte der Verbandsvorsitzende, Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD).

Donnerstag, 17. Juni, 11.35 Uhr

Ministerin Gebauer: Maskenpflicht im Unterricht weiter sinnvoll

Die Maskenpflicht im Schulunterricht muss nach Worten von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorerst aufrecht erhalten bleiben. Zwar müsse ab Montag auf den Schulhöfen keine Maske mehr getragen werden. „Aber wir halten das Tragen der Maske im Unterricht nach wie vor noch für sinnvoll“, sagte Gebauer am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf. Gerade in Klassenräumen kämen viele Menschen aus unterschiedlichen Haushalten über einen längeren Zeitraum zusammen.

Gebauer verwies darauf, dass die Corona-Inzidenzen in der Altersgruppe der 10- bis 19-Jährigen noch höher lägen als die landesweite Durchschnittsinzidenz. Außerdem stünden feierliche Zeugnisübergaben und der Sommerurlaub vor der Tür. Viele Familien hätten Sorge, dass sie nicht in die wohlverdienten Ferien fahren könnten. Es gelte jetzt, besonnen zu sein. Auch viele Schüler und Schülerinnen hätten ihr nach dem Lockdown gesagt: „Lieber mit Maske im Unterricht, als ohne Maske daheim.“

Donnerstag, 17. Juni, 10.33 Uhr

Ab Montag: Verordnung hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf

Die neue nordrhein-westfälische Coronaschutz-Verordnung hebt die Maskenpflicht im Freien ab Montag (21. Juni) kommender Woche weitgehend auf. In der am gestrigen Mittwochabend veröffentlichten Verordnung heißt es, dass man in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz – unter 35 Infektionen auf 100.000 Einwohner – im Freien nur noch bei bestimmten Gelegenheiten eine Maske tragen muss, zum Beispiel in Warteschlangen.

Die besagte Inzidenzstufe 1 gilt für die allermeisten Regionen in NRW. In der Verordnung wird betont, dass die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen von der neuen Regelung unberührt bleibt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Mittwoch im Landtag bereits Lockerungen bei der Maskenpflicht angekündigt.

Donnerstag, 17. Juni, 10.00 Uhr

Landtag debattiert seit 10 Uhr unter anderem über die Maskenpflicht

Angesichts weiter sinkender Corona-Neuinfektionen debattiert der nordrhein-westfälische Landtag jetzt über das Ende der Maskenpflicht. Die AfD hat dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Es sei dringend geboten, dass Nordrhein-Westfalen dem Beispiel anderer Bundesländer folge und die Maskenpflicht für Schüler endlich aufhebe, fordert die AfD.

Donnerstag, 17. Juni, 8.54 Uhr

Curevac-Börsenwert nach Impfstoffenttäuschung mehr als halbiert

Verfehlte Wirksamkeitsziele des Corona-Impfstoffkandidaten von Curevac haben am Donnerstag den Börsenwert des Tübinger Unternehmens mehr als halbiert. Vorbörslich brachen die Titel beim Broker Lang & Schwarz zuletzt um 56 Prozent ein auf 34,75 Euro. Curevac hatte am späten Mittwochabend in einer Pflichtbörsenmitteilung eingeräumt, dass der eigene Impfstoffkandidat CVnCoV in einer Zwischenanalyse nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Corona-Erkrankung „jeglichen Schweregrades“ erzielt habe.

Donnerstag, 17. Juni, 7.58 Uhr

Mehrere Kinos in NRW wollen wieder öffnen

Mit Familienfilmen, Komödien und Action melden sich einige Kinos nach langer Corona-Zwangspause wieder zurück. Zuschauer können in NRW und auch bundesweit in mehreren Häusern wieder vor großer Leinwand Platz nehmen, wie die UCI als einer der größten Kinobetreiber in Deutschland ankündigte. So laden einige Säle in Köln, Bochum, Düsseldorf, Duisburg, Neuss oder Paderborn Groß und Klein wieder ein.

Seit Wochen sinkende Neuinfektionswerte machen die Vorführungen vor Publikum unter Hygieneauflagen möglich. Vorstellungen mit getesteten, geimpften oder genesenen Besuchern lassen die aktuellen Corona-Bestimmungen regional zu. Die Mehrheit der Kinos wartet mit dem Neustart allerdings bis 1. Juli.

Zuschauer kommen zum Schauburg Kino, um einen Kinofilm im Rahmen des Internationalen Frauenfilmfest zu schauen. Die Mehrheit der Kinos öffnet erst zum 01. Juli wieder, die Schauburg gehört damit zu den ersten Kinos, in dem wieder Filmvorstellungen vor Publikum gemacht werden.
Zuschauer kommen zum Schauburg Kino, um einen Kinofilm im Rahmen des Internationalen Frauenfilmfest zu schauen. Die Mehrheit der Kinos öffnet erst zum 01. Juli wieder, die Schauburg gehört damit zu den ersten Kinos, in dem wieder Filmvorstellungen vor Publikum gemacht werden. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Donnerstag, 17. Juni, 7.04 Uhr

Laschet: Corona-Politik kein Rezept für die Zukunft

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will die deutsche Corona-Politik nicht als Vorbild für künftiges Regierungshandeln nehmen. „Die „Methode Corona“, bei der der Staat bis in den letzten Lebensbereich hinein alles regelt, ist kein Rezept für die Zukunft“, sagte der CDU-Chef der „Augsburger Allgemeinen“. „Und es ist auch kein Rezept für die Zukunft, dass der Staat mit immer noch mehr Milliarden jedes Problem zuschüttet.“ Es müsse nun darum gehen, die Defizite der Pandemie aufzuarbeiten, erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident.

Donnerstag, 17. Juni, 6.00 Uhr

Curevac-Impfstoffkandidat weniger wirksam als erhofft

Die Tübinger Biopharmafirma Curevac musste am gestrigen Mittwochabend in einer Pflichtbörsenmitteilung einräumen, dass der eigene Impfstoffkandidat CVnCoV in einer Zwischenanalyse nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Corona-Erkrankung „jeglichen Schweregrades“ erzielt habe. Damit habe er die vorgegebenen statistischen Erfolgskriterien nicht erfüllt.

Der Curevac-Impfstoffkandidat befindet sich schon seit Dezember – also seit rund einem halben Jahr – in der finalen und damit zulassungsrelevanten 2b/3-Studienphase. Während zahlreiche Konkurrenten ihre Vakzine längst auf den Markt gebracht haben, sammelt Curevac nach wie vor Daten. Ob Curevac nun überhaupt absehbar – und wenn, wann – liefern kann, bleibt vorerst unklar.

Donnerstag, 17. Juni, 5.15 Uhr

RKI registriert 1330 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 11,6

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1330 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 3187 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am heutigen Donnerstagmorgen mit bundesweit 11,6 an (Vortag: 13,2; Vorwoche: 19,3).

Mittwoch, 16. Juni, 22.35 Uhr

Landtag debattiert über Maskenpflicht

Angesichts weiter sinkender Corona-Neuinfektionen debattiert der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag über das Ende der Maskenpflicht. Die AfD hat dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Es sei dringend geboten, dass Nordrhein-Westfalen dem Beispiel anderer Bundesländer folge und die Maskenpflicht für Schüler endlich aufhebe, fordert die AfD.

In NRW wird auf den Schulhöfen die Maskenpflicht bereits ab kommendem Montag aufgehoben. Das hatte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) angekündigt. Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft sei dieser Schritt verantwortungsvoll und angemessen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Mittwoch ein generelles Ende der Maskenpflicht im Freien in Aussicht gestellt.

Mittwoch, 16. Juni, 21.24 Uhr

Homeoffice-Pflicht läuft mit Bundesnotbremse aus

Arbeitgeber müssen ab Juli aller Voraussicht nach kein Homeoffice mehr anbieten. Die entsprechende Pflicht läuft zum Monatsende aus, und Absichten sie zu verlängern gibt es nach Angaben aus der Bundesregierung nicht. „Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) der „Wirtschaftswoche“. Dass eine Verlängerung der sogenannten Bundesnotbremse, die konkrete bundesweite Corona-Regeln vorschreibt, nicht geplant ist, hatte die Regierung schon Ende Mai angekündigt. Arbeitgeber mussten der Vorgabe zufolge Homeoffice anbieten, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“.

Mittwoch, 16. Juni, 20.16 Uhr

Impfzentren sollen in Bereitschaft bleiben

In Deutschland sollen über den Sommer hinaus Impfzentren in Bereitschaft gehalten werden. Bund und Länder vereinbarten, dass die Länder ein entsprechendes Konzept entwickeln, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach turnusmäßigen Beratungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen in München mitteilte. Gewährleistet werden soll demnach ein Mindestbetrieb der Zentren. Bei Bedarf sollten sie auch schnell wieder hochgefahren werden. Der Bund sei weiter bereit, die Zentren mit zu finanzieren. Die Finanzierung der regionalen Impfzentren der Länder durch den Bund ist bisher nur bis Ende September vereinbart.

Mittwoch, 16. Juni, 19.12 Uhr

Verkehrsminister: Maskenpflicht im ÖPNV beibehalten

Die Verkehrsminister der Länder haben sich dafür ausgesprochen, trotz der stark gesunkenen Corona-Inzidenzwerte die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beizubehalten. In einer Videokonferenz sprach sich die Ministerrunde am Mittwoch für eine bundeseinheitliche Regelung aus. „Das verbindliche Tragen einer medizinischen Maske ist ein wesentlicher Grund dafür, den ÖPNV bei Beachtung der Corona-Regeln nutzen zu können“, sagte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die Bremer Senatorin Maike Schaefer (Grüne).

Die Länder seien übereinstimmend der Auffassung gewesen, dass für das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste und deren Vertrauen in den ÖPNV sowie zum Schutz vor Infektionen weiterhin die Notwendigkeit zum Tragen medizinischer Masken bestehe.

Mittwoch, 16. Juni, 18.03 Uhr

Gesundheitsminister für weitere Corona-Absicherung durch Tests

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern setzen trotz sinkender Corona-Zahlen weiter auf eine Absicherung über breit angelegte Tests – auch mit Blick auf die Sommerreisezeit. An der generellen Testpflicht für Flugreisende aus dem Ausland vor dem Abflug solle festgehalten werden, teilte das bayerische Ressort als Vorsitzland nach Beratungen mit Bundesminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in München mit. Die Quarantäneregeln für Rückkehrer aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten mit hohen Infektionszahlen sowie aus Gebieten mit neuen Virusvarianten sollen bestehen bleiben.

Im Straßen- und Bahnverkehr an den Grenzen soll es verstärkt Kontrollen geben. Die Länder wollen zudem flächendeckende Schnelltests zwei Mal pro Woche in Schulen und Kitas aufrechterhalten. Bund und Länder wollen über den Sommer ein Konzept erarbeiten, um kostenlose Bürgertests gegebenenfalls auch im Herbst und Winter fortzusetzen. Firmen sollen verpflichtet werden, in Präsenz arbeitenden Mitarbeitern weiterhin zunächst bis Ende September regelmäßig ein Testangebot zu machen.

Mittwoch, 16. Juni, 17.16 Uhr

Gericht: Quarantäne auch für Geimpfte nach Reise in Variantengebiet

Reiserückkehrer aus einem Virusvariantengebiet müssen einer Gerichtsentscheidung zufolge auch dann 14 Tage in häusliche Quarantäne, wenn sie bereits einen vollständigen Corona-Impfschutz besitzen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf nach eigenen Angaben am Mittwoch entschieden und damit einen Eilantrag eines Ehepaars aus Neuss abgelehnt. Die Reiserückkehrer aus Brasilien wollten abweichend von der Regelung in der Corona-Einreiseverordnung der Bundesregierung mit ihrem Eilantrag erreichen, dass sie sich nicht in Quarantäne begeben müssen (Az.: 29 L 1267/21).

Die in der Coronavirus-Einreiseverordnung der Bundesregierung festgelegte Absonderungspflicht von Personen, die aus einem Virusvariantengebiet einreisen, sei nicht offensichtlich rechtswidrig. Obwohl die Absonderungspflicht auch für vollständig Geimpfte gelte und eine Freitestungsmöglichkeit nicht vorgesehen sei, sei die Absonderung für einen Zeitraum von 14 Tagen nicht unverhältnismäßig und verstoße auch nicht gegen den Gleichheitssatz.

Mittwoch, 16. Juni, 15.30 Uhr
Maskenpflicht auf Schulhöfen fällt ab Montag

Die Maskenpflicht auf Schulhöfen in Nordrhein-Westfalen wird ab kommenden Montag beendet. Das sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch auf dpa-Anfrage. „Die bisherigen strengen Masken-Regelungen im Schulbereich werden ab dem kommenden Montag gelockert“, sagte die Ministerin. Draußen auf dem Schulhof werde die Maskenpflicht aufgehoben. Alle weiteren Details würden in der neuen Corona-Betreuungsverordnung ausgearbeitet, die in den nächsten Tagen von der Landesregierung verabschiedet werde.

Zuvor hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gesagt, die Maskenpflicht im Freien könne in NRW beendet werden. In Innenräumen sollte an der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aber überall dort festgehalten werden, wo es nötig sei.

Mittwoch, 16. Juni, 13.57 Uhr
Dehoga NRW fordert Ende der Testpflicht für Gäste
Angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen fordert der Branchenverband Dehoga den generellen Wegfall der Testpflicht für Gäste in Hotels und Gaststätten von Nordrhein-Westfalen. „Wir freuen uns sehr über die Entwicklung, sind aber jetzt an einem Punkt, an dem weitere und zeitnahe Lockerungen für unsere Branche angemessen sind“, sagte der Regionalpräsident im Dehoga Nordrhein-Westfalen, Haakon Herbst, am Mittwoch. Das gelte vor allen Dingen für den Wegfall der Testpflicht.

Die breit diskutierte Frage der Maskenpflicht spiele im Gastgewerbe hingegen eine untergeordnete Rolle, wie der Verband weiter mitteilte. Gut ein Viertel der Unternehmen mache sich für deren Wegfall stark. Neben weiteren Lockerungen fordert der Dehoga NRW eine baldige Überarbeitung der Corona-Regeln für die Branche, die klar, verständlich und übersichtlich für Unternehmen und Gäste sein sollten. „Es muss wieder die Maxime gelten: So wenig wie möglich und nur so viel wie nötig“, betonte Herbst.


Mittwoch, 16. Juni, 12.39 Uhr
Spahn will Apotheken-Vergütung für digitalen Impfnachweis senken
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Vergütung der Apotheken fürs Erstellen digitaler Corona-Impfnachweise zum 1. Juli senken. Je Zertifikat sollen es statt jetzt 18 Euro noch sechs Euro pro Zertifikat sein, teilte der CDU-Politiker am Mittwoch bei Beratungen mit seinen Länderkollegen mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die höhere Vergütung zu Beginn sollte demnach dazu dienen, Anlaufkosten etwa für Schulungen, IT-Ausstattung und Registrierungen zu finanzieren und an möglichst vielen Stellen ein Angebot für die Bürger zu schaffen. Die Zahlen der ersten zwei Tage in den Apotheken zeigten, dass dies gelungen sei.

Insgesamt seien über alle Ausgabestellen inzwischen mehr als zehn Millionen digitale Impfnachweise erstellt worden, berichtete den Spahn den Angaben zufolge weiter.

Mittwoch, 16. Juni, 11.38 Uhr
Gebauer: Wegen Maskenpflicht Hitzefrei auch in Oberstufe möglich
Wegen der Maskenpflicht im Schulunterricht erlaubt das NRW-Schulministerium erneut Hitzefrei auch für Oberstufenschüler. Ein entsprechender Erlass sei in dieser Woche an die Schulen ergangen, teilte das Ministerium am Mittwoch auf dpa-Anfrage mit. „Das ist eine kleine Erleichterung für die Schülerinnen und Schüler an besonders heißen Tagen“, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Eine entsprechende Regelung hatte NRW bereits im Sommer 2020 verfügt.

Aktuell werden bis zum Wochenende Temperaturen teils über 30 Grad gemeldet. Nach den geltenden Vorschriften entscheiden ab 27 Grad Raumtemperatur in den Schulen die Schulleiter und Schulleiterinnen über Hitzefrei. Oberstufenschüler sind davon aber eigentlich ausgenommen. Diese Einschränkung wird nun – wie auch schon 2020 – wegen der besonderen Belastung durch die Coronaschutzmaske ausgesetzt. Die Ausnahmeregelung gelte so lange wie die Maskenpflicht.

Mittwoch, 16. Juni, 10.26 Uhr
Laschet: Jeder soll im Sommer ein Impfangebot erhalten
Das Land NRW habe zuletzt den Impfturbo gezündet, auch wenn Impfstoff noch immer ein rares Gut sei. „Wir impfen gerade schneller als die USA“, so Laschet. Im Juni seien in NRW zwar nur Zweitimpfungen möglich, das solle sich ab Juli aber wieder ändern. Dann soll die Impfstoffreserve wieder aufgestockt sein. „Im Laufe des Sommers wird jeder ein Impfangebot erhalten.“

„Europa wird noch im Sommer der bestgeimpfte Kontinent sein, aber das Virus wütet global“, sagte Laschet. Er lobte die G7-Entscheidung, Impfstoff an ärmere Länder der Welt zu spenden. Ein Signal der Solidarität sei wichtig, um alle Menschen überall zu schützen. Durch offene Grenzen könne das Virus auch wieder zu uns getragen werden.

Mittwoch, 16. Juni, 10.20 Uhr

Laschet: „Die Maskenpflicht kann draußen überall enden“

Ministerpräsident Armin Laschet im spricht im Landtag über das nahende Ende der Pandemie: „Diese schrittweise Rückkehr zur Normalität ist möglich, weil wir das Infektionsgeschehen erfolgreich eindämmen konnten.“ Die Inzidenz sei momentan so niedrig, wie zuletzt am 18. September 2020. Dieser Erfolg sei eine Gemeinschaftsleistung und vor allem der Impfkampagne zu verdanken.

Laschet bedankte sich bei den Einsatzkräften, die permanent im Einsatz gegen das Virus seien. Der Blick nach Großbritannien zeige aber, dass man weiter vorsichtig sein müsse. Es gebe keinen Anlass für Übermut. Öffnungen sollten Schritt für Schritt geschehen und Hygienemaßnahmen, die die Freiheiten der Menschen nur wenig einschränken, weiter bestehen bleiben.

Einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen sei bei diesen Temperaturen anstrengend, aber in Innenräumen weiter nötig. Im Außenraum könne die Maskenpflicht in allen Städten hingegen beendet werden, so Laschet.

Mittwoch, 16. Juni, 10 Uhr
Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag
Armin Laschet, Ministerpräsident in NRW (CDU) spricht um 10 Uhr live im Landtag zur aktuellen Corona-Lage in NRW. Der Livestream zum Nachgucken.



Mittwoch, 16. Juni, 9.30 Uhr

Gewerbeanmeldungen in NRW nach Corona-Einbruch wieder gestiegen

Die Zahl der Gewerbeanmeldungen in Nordrhein-Westfalen ist 2020 nach einem coronabedingten Einbruch im Frühjahr rasch wieder gestiegen. Seit dem Juli vergangenen Jahres liege sie – nach deutlichen Rückgängen im März und April – bereits wieder auf dem Niveau von 2019, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW mit. Dieser Trend halte auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres an.

Insgesamt wurden 2020 rund 136 900 Gewerbe angemeldet – 16 Prozent weniger als 2019. Rückgänge hatte es im Lockdown 2020 vor allem im Bau- und Gastgewerbe sowie bei Frisören und Sonnenstudios gegeben. Die schnelle Erholung im Sommer wurde unter anderem vom Kfz-Gewerbe und dem Gesundheits- und Sozialwesen getrieben.

Mittwoch, 16. Juni, 8.31 Uhr

Corona-Inzidenz in NRW sinkt weiter – Alle Kreise bleiben unter 35

In NRW ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete heute für das bevölkerungsreichste Bundesland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 14,4, nach 16,9 am Dienstag und 17,7 am Montag. Am vergangenen Mittwoch waren noch 23,2 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage registriert worden.

Den zweiten Tag in Folge lagen am Mittwoch alle kreisfreien Städte und Kreise in NRW unter der Schwelle von 35. Am Montag hatten Wuppertal und Hagen diesen Grenzwert für Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen noch übertroffen. Hagen verzeichnet weiter den höchsten Inzidenzwert in NRW – auch hier gab es aber von 33,9 am Vortag auf 30,7 einen deutlichen Rückgang. Den niedrigsten Wert hat der Kreis Herford mit 4,0. 13 von 53 Kreisen und Städten im Land meldeten bereits einstellige Werte.

Mittwoch, 16. Juni, 7.42 Uhr

Mit Maske und Trikot: Hunderte Fußballfans feiern trotz Niederlage

Bemalte Wangen, Trikots und Flaggen. Hunderte Fußballfans haben im Essener Grugapark gemeinsam die deutsche Nationalmannschaft bei deren EM-Auftaktspiel angefeuert. Etwa 900 Menschen sind am Dienstagabend zum Public Viewing in den Grugapark gekommen. „Ich finde es super, auch wenn es noch ein bisschen komisch ist“, sagt Mirja Derksen, die sich gemeinsam mit Mann und Freunden zum Fußballschauen getroffen hat. Alle in der Gruppe seien geimpft und getestet.

Schon vor dem Spiel decken sich die Fans mit kleinen Bierfässern und Bratwürsten ein. Weiße Trikots mischen sich mit schwarz-rot-goldenen Hüten und blauen OP-Masken. Kurz vor Anpfiff erinnert der Moderator an die Hygienevorschriften: Am Platz darf die Maske abgenommen werden, beim Essenholen und auf dem Weg zur Toilette muss sie aufbleiben. Sich im Jubel in die Arme fallen, das ist nur am eigenen Tisch erlaubt. Mehrfach am Abend müssen Security und Moderator die Besucher an die Regeln erinnern.

Mittwoch, 16. Juni, 6.45 Uhr

Ministerpräsident unterrichtet Landtag über Corona-Lage um 10 Uhr

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am heutigen Mittwoch (10.00 Uhr) über die aktuelle Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen. Die Rede mit dem Titel „Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen“ steht unter dem Eindruck bundesweit zurückgehender Neuinfektionen. Laschet, der auch CDU-Bundeschef und Kanzlerkandidat der Union ist, hat den Landtag in den vergangenen Monaten regelmäßig über die Pandemie-Maßnahmen der Landesregierung informiert. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW sinkt aktuell weiter.

Mittwoch, 16. Juni, 5.49 Uhr

Die Gesundheitsminister beraten heute die nächsten Schritte

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten heute über die Zukunft der regionalen Impfzentren und die Corona-Folgen bei Kindern und Jugendlichen. Die Zukunft der Impfzentren ist offen, mehrere Länder wollen die Einrichtungen länger als bisher geplant weiterführen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Geplant sind auch Schritte gegen Langzeitfolgen von Covid-Erkrankungen, wie der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz und bayerische Ressortchef Klaus Holetschek (CSU) im Vorfeld in München sagte.

Auf Vorschlag von Niedersachsen und der Bundesregierung sollen sich die Minister auch mit der Frage beschäftigen, ob wegen der um sich greifenden, noch ansteckenderen und wohl auch gefährlicheren Delta-Variante neue Reisebeschränkungen im Sommer gelten sollen.

Mittwoch, 16. Juni, 5.21 Uhr

RKI registriert 1455 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 13,2

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1455 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 3254 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI heute mit bundesweit 13,2 an (Vortag: 15,5; Vorwoche: 20,8). Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht bei 0,72 (Vortag: 0,77). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 72 weitere Menschen anstecken.

Dienstag, 15. Juni, 22.56 Uhr

Nach Corona-Lockerungen: Gastronomen und Hotels fehlen die Arbeitskräfte

Wärmeres Wetter lockt die Menschen nach zermürbenden Monaten des Lockdowns zumindest schon in die Außengastronomie. Drinnen soll es ebenfalls losgehen. Auch Hoteliers und Touristiker hoffen dringend auf Besserung nach dem oft vermasselten Jahr 2020. Doch selbst wenn die Inzidenzen mitspielen, dürfte der Neustart hier und da an seine Grenzen stoßen – oder gar ausbleiben. Denn zahlreiche Betriebe haben zu wenig Personal.

Gerade nun, wo das Geschäft unter Auflagen anlaufen soll, könnte manche Terrasse unbewirtet, mancher Tresen unbesetzt, manches Gästezimmer unvermietet bleiben. Die Krise entfaltet ihre Spätwirkungen auf die Hilfs- wie auf die Stammjobs. Ein aktuelles Stimmungsbild unter Mitgliedern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) zeigt, wie eng es beim Service zum Start in die für viele existenzielle Sommersaison aussieht. Mehr als 42 Prozent der Teilnehmer berichteten, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere Branchen abgewandert seien.

Dienstag, 15. Juni, 22.08 Uhr

Gesundheitsminister beraten Corona-Themen

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten an diesem Mittwoch über verschiedene Corona-Themen. Im Zentrum der Videoschalte sollen unter anderem Probleme von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie stehen. Nähere Festlegungen werden zur Zukunft der Impfzentren erwartet. Beraten werde auch über Long Covid, also Langzeitfolgen einer Covid-Erkrankung, wie der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz und bayerische Ressortchef Klaus Holetschek (CSU) angekündigte. Holetschek forderte, der Bund müsse Impfzentren bis Ende des Jahres finanzieren. Konzeptionelle Änderungen etwa hin zu mehr mobilen Teams seien denkbar.

Dienstag, 15. Juni, 20.54 Uhr

Polizei: Kaum Verstöße gegen Corona-Auflagen vor EM-Spiel in München

Die Münchner Polizei hat vor dem EM-Spiel Deutschland gegen Frankreich am Dienstagabend zunächst kaum Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen festgestellt. „Es ist bislang ein gesitteter Abend ohne größere Vergehen“, sagte ein Polizeisprecher kurz vor Beginn der Partie. Insgesamt waren 14 500 Menschen in der Arena zugelassen. Hinzu kamen wohl Tausende, die in Biergärten mitfieberten. Um einen Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern, galt jedoch: Feiern nur mit strengen Abstands- und Hygieneregeln.

Deutsche Fans feiern vor dem Spiel.
Deutsche Fans feiern vor dem Spiel. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Dienstag, 15. Juni, 19.49 Uhr

NRW-Ministerium: Kein Beleg für falsche Angaben bei Intensivbetten

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat einem Zeitungsbericht zufolge bislang keine Belege dafür gefunden, dass Krankenhäuser falsche Angaben zur Auslastung der Intensivbetten gemacht haben, um höhere Ausgleichszahlungen zu erhalten. 70 Krankenhäuser, bei denen sich „Auffälligkeiten im Meldeverfahren“ gezeigt hätten, seien überprüft worden, sagte ein Ministeriumssprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach dem aktuellen Stand der Auswertung sei „kein systematisches Fehlverhalten von Krankenhäusern festgestellt“ worden.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem Bericht „eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen.

Dienstag, 15. Juni, 17.27 Uhr

6,6 Millionen digitale Impfnachweise – System zeitweise überlastet

Großer Andrang auf den neuen digitalen Corona-Impfnachweis hat am Dienstag zwischenzeitlich zu einzelnen technischen Verzögerungen geführt. Das System sei wegen des Ansturms zeitweise überlastet gewesen, teilte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage in Berlin mit. Insgesamt seien aber bis zum Nachmittag inzwischen 6,6 Millionen Zertifikate von Impfzentren, mobilen Diensten, Arztpraxen und Apotheken ausgegeben worden.

Gesundheitsminister Jens Spahn sagte am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, gerade jetzt zu Beginn des Sommers und der Reisezeit sei es für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig, dass es eine Einheitlichkeit gebe: „Dass ein digitaler Impfpass, der in Deutschland oder Spanien oder Finnland ausgestellt wird, eben auch dann in allen europäischen Ländern genutzt werden kann und gültig ist“, sagte der CDU-Politiker.

Dienstag, 15. Juni, 15.58 Uhr
Kleines Wacken-Festival vim 16. bis 18. September geplant

Nach der erneuten Absage des Heavy-Metal-Festival ist nun im schleswig-holsteinischen Wacken vom 16. bis 18. September unter dem Titel „Bullhead City“ eine kleinere Ausgabe des Festivals geplant. Dazu werden unter anderem Blind Guardian und Doro erwartet.

Bereits 2020 war das Heavy-Metal-Festival mit seinen rund 75 000 Fans wegen der Corona-Pandemie abgesagt und durch eine Online-Veranstaltung ersetzt worden.


Dienstag, 15. Juni, 14.02 Uhr
Laschet informiert am Mittwoch den Landtag zur Corona-Lage
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am Mittwoch über die aktuelle Corona-Lage. Die Rede mit dem Titel „Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen“ steht unter dem Eindruck sinkender Corona-Neuinfektionszahlen bundesweit und auch in NRW.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in NRW, gibt am Mittwoch im Landtag einen Überblick über die aktuelle Corona-Lage.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in NRW, gibt am Mittwoch im Landtag einen Überblick über die aktuelle Corona-Lage. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Laschet, der auch CDU-Bundeschef und Kanzlerkandidat der Union ist, hat den Landtag in den vergangenen Monaten regelmäßig über die Pandemie-Lage informiert.

Dienstag, 15. Juni, 12.05 Uhr

„Epidemische Lage“ wird nicht verlängert

Der nordrhein-westfälische Landtag will die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ nicht noch einmal verlängern. Darauf haben sich nach dpa-Informationen am heutigen Dienstag die Regierungsfraktionen von CDU und FDP verständigt. Damit entfallen ab dem 19. Juni besondere Befugnisse der Regierung, wie die mögliche Beschlagnahme medizinischen Materials.

Dienstag, 15. Juni, 11.22 Uhr

Delta-Mutation verbreitet sich schnell bei einmal Geimpften

Eine Studie aus der Fachzeitschrift „Lancet“ bringt zwei Erkenntnisse über die Delta-Mutation, die zuerst in Indien festgestellt wurde: Wer sich mit der Delta-Mutation des Coronavirus infiziert, muss mit doppeltem Risiko im Krankenhaus behandelt werden.

Außerdem schützt die erste Impfung gegen die Mutante nicht sehr effektiv. Besonders kritisch sei das bei Leuten, die mit dem Johnson & Johnson-Impfstoff geimpft wurden – denn diese Impfung besteht nur aus einer Dosis. An alle anderen Leute können Experten nur appellieren, sich auch ihre zweite Impfdosis abzuholen.

Dienstag, 15. Juni, 10.20 Uhr
Medican: Auch überhöhte Aufwandsentschädigungen und Materialkosten abgerechnet?

Das Schnelltest-Unternehmen Medican aus Bochum soll nicht nur tausende Tests fälschlich abgerechnet haben, sondern auch überhöhte Aufwandsentschädigungen und Materialkosten. Der Anwalt des Betreibers weist in der WAZ diese Vorwürfe allerdings zurück. Die höhere Aufwandsentschädigung kann für Tests abgerechnet werden, die unter ärztlicher Aufsicht gemacht wurden.

Drei Ärzte hatte das Unternehmen beschäftigt, diese waren laut Tagesschau aber Vollzeit auch woanders beschäftigt. Der Firmensitz des Unternehmens ist Bochum, Medican war allerdings an 54 Standorten in 36 Städten Deutschlands aktiv. Auslöser der Ermittlungen waren Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung. Die Staatsanwaltschaft hatte rund 15 Millionen Euro beschlagnahmt.


Dienstag, 15. Juni, 8.19 Uhr

Corona-Wert sinkt in NRW auf 16,9

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete heute für das bevölkerungsreichste Bundesland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 16,9 nach 17,7 am Montag. Am vergangenen Dienstag waren 26,0 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage registriert worden.

Alle kreisfreien Städte und Kreise in NRW liegen nach den Zahlen vom heutigen Dienstag nun unter der Schwelle von 35. Am Vortag lagen mit Wuppertal und Hagen noch zwei Städte darüber. Hagen hat mit 33,9 den höchsten Wert. Den niedrigsten Wert hat der Kreis Herford mit 5,6. In insgesamt fünf Kreisen und Städten ist der Wert einstellig.

Dienstag, 15. Juni, 7.23 Uhr

166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt

In den vergangenen zwölf Monaten sind rund 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt worden. Die Summe nannte das Deutsche Studentenwerk (DSW) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Im Durchschnitt hätten die Betroffenen knapp 450 Euro im Monat bekommen. Die sogenannte Überbrückungshilfe kann seit einem Jahr (16. Juni 2020) online beantragt werden. Insgesamt seien bei den 57 Studenten- und Studierendenwerken, die sich um die Bearbeitung kümmern, 548.000 Anträge eingegangen. 370.000 Mal sei Überbrückungshilfe gewährt worden.

Dienstag, 15. Juni, 6.20 Uhr

RKI registriert 652 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 15,5

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 652 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1204 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am heutigen Dienstagmorgen mit bundesweit 15,5 an (Vortag: 16,6; Vorwoche: 22,9).

Dienstag, 15. Juni, 5.25 Uhr

FDP-Fraktionschef ist für ein Ende der Maskenpflicht auf Schulhöfen

Die Maskenpflicht auf Schulhöfen sollte nach Auffassung der FDP-Fraktion im NRW-Landtag bald kippen. Nachdem es in der Corona-Pandemie darum gegangen sei, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen, zeichne sich nun eine „relative Normalität“ ab, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, dem WDR-Magazin „Westpol“.

„Deshalb sind wir wirklich der Auffassung: Im Freien muss die Maskenpflicht fallen, das gilt auch für Schulhöfe – das lässt die Lage jetzt zu.“ Man sei im Austausch auch mit den Lehrerverbänden. Mit Blick auf ein Ende der Maskenpflicht in Innenräumen sagte der Liberale, da brauche man noch Geduld, „da ist die Gefahrensituation eine andere“. Aber auch hierfür arbeite man an Lösungen.

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