Ein Bild aus dem Jahr 2019: Zwei Sicherheitsleute von G-P-Security bei ihren Streifendiensten in Olfen. Die Stadt will in Zukunft keine privaten Sicherheitsdienste mehr einsetzten, sondern einen kommunalen Sicherheitsdienst etablieren. © Pascal Albert
Sicherheit

Olfen ersetzt privaten Sicherheitsdienst durch eigene Abteilung

Beim Thema Sicherheit setzt Olfen nicht länger auf die Dienste von privaten Anbietern. Die Stadt nimmt die Sache jetzt selbst in die Hand. Und zwar mit dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD).

Die Stadt Olfen hat die Zusammenarbeit mit dem von ihr regelmäßig beauftragten privaten Sicherheitsdienst gekündigt. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für die Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) auf Hochtouren.

„Die Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst wurde zum 1. April dieses Jahres beendet. Für die Übergangszeit bis zur Aufnahme des Dienstes durch den KOD werden regelmäßige Kontrollen durch eigene Mitarbeiter durchgeführt.“ Das sagte Thorsten Cornels, Fachbereichsleiter für Sicherheit und Ordnung“, im Gespräch mit unserer Redaktion.

Subjektives Sicherheitsempfinden

Antworten auf die Frage, warum die Stadt auf den privaten Sicherheitsdienst verzichtet und dessen sowie weitere Aufgaben selbst in die Hand nimmt, finden sich in einer Vorlage des Fachbereichs für den Stadtrat vom November 2020. Darin heißt es unter anderem:

  • „Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens und der Kontrolle verschiedenster neuralgischer Objekte und Örtlichkeiten im Stadtgebiet bedient sich die Stadt Olfen bereits seit Jahren privater Sicherheitsdienste unterschiedlicher Anbieter. Diese sind vornehmlich in den Abendstunden und am Wochenende im Rahmen einer sogenannten „City-Streife“ tätig.
  • Die Überwachung des Verkehrsraumes sowie unterschiedliche Ermittlungstätigkeiten der Verwaltung werden derzeit durch einen geringfügig beschäftigten Mitarbeiter sichergestellt, der jedoch Mitte 2021 seine Tätigkeit aus Altersgründen beenden wird.
  • Nunmehr ist die Einrichtung eines eigenen „Kommunalen Ordnungsdienstes“ (KOD) in klar erkennbarer Dienstkleidung zur Wahrnehmung ordnungsrechtlicher Aufgaben im öffentlichen Bereich beabsichtigt.
  • Im Gegensatz zu den privaten Sicherheitsdiensten, deren Einschreitmöglichkeiten rechtlich sehr begrenzt sind, hätten die im hoheitlichen Bereich tätigen Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen des KOD deutlich weitreichendere Kompetenzen. Sie könnten zum Beispiel ordnungsrechtliche Maßnahmen wie die Feststellung der Personalien, die Durchsuchung von Personen oder die Erteilung von Platzverweisen in eigener Zuständigkeit durchführen und durchsetzen.
  • Es wird davon ausgegangen, dass der Einsatz des KOD wesentlich effektiver wäre und die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen durch ein entsprechendes professionelles Auftreten auf eine höhere Akzeptanz stoßen würden. Zudem würde das Personal über verwaltungsrechtliche Grundkenntnisse verfügen, die von den Bürgerinnen und Bürgern oftmals vorausgesetzt werden, um sachgerecht helfen zu können.“

Deutliche Kosteneinsparung

Wie aus der Vorlage ebenfalls hervorgeht, ist die geplante Umstellung vom privaten Sicherheitsdienst zum KOD trotz Einrichtung zweier Halbtagsstellen deutlich günstiger. Das Einsparpotenzial liege bei rund 60.000 Euro im Jahr, heißt es dort und weiter:

  • „Es ist zunächst die Ausweitung des Stellenplanes um zunächst eine Vollzeitstelle bis Entgeltgruppe E6 beabsichtigt. Diese soll durch zwei Teilzeitkräfte besetzt werden (…). Die Kosten einer Stelle der Entgeltgruppe E 6 belaufen sich auf ca. 43.000 Euro jährlich (ohne Schicht-, Spät-, Nacht- oder Feiertagszulagen).
  • Durch den Verzicht des Einsatzes eines Sicherheitsdienstes und das Ausscheiden des Mitarbeiters der Parkraumüberwachung ergibt sich ein jährliches Einsparpotential von ca. 60.000 Euro.“

Bewerbungsfrist abgelaufen

Die Bewerbungsfrist für die zwei ausgeschriebenen Stellen sei mittlerweile abgelaufen, sagte Thorsten Cornels. Nunmehr würden zeitnah Personalauswahlgespräche durchgeführt und anschließend der KOD eingerichtet:

„Abhängig von den Vorkenntnissen der einzustellenden Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen sind im Anschluss diverse Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen beabsichtigt, um so ein Höchstmaß an Professionalität und Rechtssicherheit bei der Durchführung von ordnungsbehördlichen Handlungen in der Öffentlichkeit zu gewährleisten.“ Einen möglichen Starttermin nannte Cornels nicht.

Über den Autor
Redaktion Lünen
Jahrgang 1968, in Dortmund geboren, Diplom-Ökonom. Seit 1997 für Lensing Media unterwegs. Er mag es, den Dingen auf den Grund zu gehen.
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Torsten Storks
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