Ein Blick in das Archiv zeigt, wie lange in Olfen schon über die Neue Stever - eine Verbindung von der Stever zur Lippe - diskutiert wird. Unser Bild zeigt den damaligen Beigeordneten Wilhelm Sendermann und die Projektleiterin für das Flussprojekt, Landschaftsarchitektin Britta Biermann. Jetzt drängt die Stadt Olfen, dass das Projekt umgesetzt wird. © Münch (A)
Streitthemen

Grüne Fraktion von deutlicher Kritik des Bürgermeisters „überrascht“

Bahnt sich ein Konflikt zwischen den neu im Rat vertretenen Grünen und Bürgermeister Wilhelm Sendermann an? Die Rede ist von möglichen „kommunalrechtlichen Konsequenzen“.

Die Beratungen über den Haushalt der Stadt Olfen für das laufende Jahr sind längst abgeschlossen, auch der Kreis Coesfeld hat sich bereits mit dem Zahlenwerk beschäftigt. Doch in der jüngsten Sitzung des Stadtrates griff Bürgermeister Wilhelm Sendermann das Thema erneut auf und verwies auf einen Leserbrief der Fraktionssprecherin Katja Meyer. Die Position Sendermanns ist dabei eindeutig: Er werde nicht zulassen, dass die Öffentlichkeit „schlichtweg falsch informiert wird“.

Beispielhaft führte Sendermann in der Ratsmitteilung den Grünen-Vorwurf an, dass dem Bürgerbus in diesem Jahr „weniger Geld zur Verfügung steht“. Der Bürgermeister verweist darauf, dass der Bürgerbus „mit der zusätzlichen Unterstützung der Stadt in Höhe von jährlich 8500 Euro jetzt kostenfrei fährt“.

„Stadt will das Bauen nicht noch teurer machen“

Auch die Grünen-Kritik, dass es für Klimaschutz und Artenschutz trotz ausgeglichenem Haushalt und voller Konten kein Geld gibt, ist aus Sicht des Bürgermeisters nicht richtig: „Die Kritik, verkennt, dass wir beispielsweise erhebliche Ausgaben z.B. für die Steveraue, für Flächen für Waldanpflanzungen, für die Einrichtung von Fahrradstreifen auf dem Eckernkamp, für weitere Energiesparmaßnahmen, für die Beleuchtung städtischer Gebäude und für die weitere Umsetzung des KWK-Konzeptes im Bereich Naturparkaus, Naturkindergarten Füchtelner Mühle und des angrenzenden Restaurants tätigen werden.“

Bereits in den Haushaltsberatungen war deutlich geworden, dass es unterschiedliche Auffassungen von Bürgermeister und Ratsmehrheit bei anderen Punkten gibt.

1. Beispiel Bauen: „Die bundesgesetzliche Einergieeinsparverordnung regelt die Vorgaben für die Bauherren. Darüber hinaus soll der Grundsatz der Freiwilligkeit und Motivation durch Förderprogramme gelten. Ja, der Rat der Stadt Olfen will keine weiteren Vorgaben für die Bauwilligen. Wir wollen das Bauen nicht pflichtig noch teurer machen“, so Sendermann in seiner Stellungnahme.

Grüne wollen neues Gutachten zur Neuen Stever, Stadt nicht

2. Beispiel Neue Stever, hier hatten sich die Grünen für ein neues Gutachten stark gemacht. Dazu der Bürgermeister: „Alle Untersuchungen zur Neuen Stever sind gemacht und die Gutachten liegen vor. Die Fachleute der Bezirksregierung Münster als Genehmigungsbehörde verlangen diese Gutachten nicht, sondern kümmern sich mit darum, dass das Projekt endlich umgesetzt werden kann. Und darauf sollte unser Fokus liegen.“ Eine Position, die die Mehrheit des Rates teilt.

Ralf Wozniak räumte für die Grüne-Fraktion ein, „dass wir von der Mittelung der Stadt überrascht sind.“ Gleichzeitig kündigte er an, dass die Grünen in „einer der nächsten Sitzungen dazu Stellung nehmen wollen“.

Über den Autor
Redaktion Selm
Journalist aus Leidenschaft, Familienmensch aus Überzeugung, Fan der Region. Als Schüler 1976 den ersten Text für die Ruhr Nachrichten geschrieben. Später als Redakteur Pendler zwischen Münsterland und Ruhrgebiet. Ohne das Ziel der Arbeit zu verändern: Die Menschen durch den Tag begleiten - aktuell und hintergründig, informativ und überraschend. Online und in der Zeitung.
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Thomas Aschwer
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