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Höhere Kredite für Investitionen

Südlohn Ein Nachtragshaushalt soll her, um bereits geplante Investitionen planmäßig durchführen zu können. Dies haben am Mittwochabend die Mitglieder des Hauptausschusses - ohne die Stimmen der UWG - gebilligt.

22.11.2007

Die Gründe für die nachträgliche Veränderung des für 2007 beschlossenen Etats lägen nicht in substantiellen Veränderungen des laufenden Haushaltsjahres. Vielmehr seien drei Aspekte - Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer 2006, weniger Schlüsselzuweisungen vom Land für 2008 und die Verschiebung des neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) auf 2009 - dafür verantwortlich, ließ Bürgermeister Georg Beckmann die Ausschussmitglieder wissen.

Weniger Zuweisungen

So gereichte ein eigentlich erfreuliches Ergebnis der Gemeinde im nachhinein zum Nachteil: Gerechnet hatte sie lediglich mit 2,6 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen für 2006. Entsprechend hoch sollten im Gegenzug die Schlüsselzuweisungen des Landes für 2008 ausfallen und entsprechend hoch wurden diese im Haushalt eingeplant. Weil aber tatsächlich 4,1 Mio Euro an Gewerbesteuer floss, fiel jetzt auch die staatliche Zahlung geringer aus als gedacht.

Nicht kalkulierbar

Die nun entstandene Differenz in Höhe von rund 741 000 Euro kann jedoch nur zum Teil der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Denn: Ein Pflicht-Betrag muss vor Einführung des NKF im "Sparbuch" der Gemeinde verbleiben. Die Folge: Statt der geplanten 87 095 Euro müssen nun Kredite in Höhe von insgesamt 781 390 Euro für notwendige Investitionen - beispielsweise im Straßen- und Kanalbau - aufgenommen werden. Damit liege die Kredit-Finanzierungsrate bei 38,16 Prozent. Vorbehalte der UWG gegenüber dem Nachtragshaushalt wies Beckmann zurück. Man habe es mit Unwägbarkeiten zu tun, die im Vorfeld nicht zu kalkulieren gewesen seien. Positive Veränderungen waren im Steuerbereich zu vermelden. Dort führten die gestiegene Grundsteuer B und Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer zu deutlichen Verbesserungen. kh

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