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Wie arbeiten eigentlich Arbeitsgerichte?

Fragen und Antworten

Nicht selten enden Konflikte zwischen Arbeitnehmern und -gebern vor Gericht. Wie laufen solche Verfahren eigentlich ab? Wer kann Klage erheben? Und was kostet ein Verfahren? Fragen und Antworten zum Thema.

SCHWERTE

von Von Iris Schmellenkamp

, 27.05.2011
Wie arbeiten eigentlich Arbeitsgerichte?

Friedrich Wilhelm Heiringhoff, Direktor des Gelsenkirchener Arbeitsgerichts

Wir haben mit dem Direktor des Gelsenkirchener Arbeitsgerichts, Friedrich Wilhelm Heiringhoff, gesprochen.

  • Das Gericht ist ganz allgemein für Konflikte im Arbeitsleben zuständig, die die Betroffenen nicht untereinander lösen können. Meist geht es um die Klärung individueller arbeitsrechtlicher Fragen in Form eines Urteilsverfahrens. „Meistens sprechen wir über Kündigungen“, sagt der Gelsenkirchener Arbeitsrichter Friedrich Wilhelm Heiringhoff. Ein weiterer Teil der Urteilsverfahren dreht sich um die Vergütung der Arbeitnehmer. Von den individuellen Verfahren zu unterscheiden sind die Beschlussverfahren. Darin geht es um die Streitigkeiten von Tarifparteien, zum Beispiel um die Betriebsratsregelungen in einem Unternehmen.
  • Jeder kann seine Klage bei der Rechtsantragsstelle seines zuständigen Arbeitsgerichts einreichen. Die Stelle begreift sich auch als kostenloses Serviceangebot für die Bevölkerung. Die Kosten eines Verfahrens richten sich nach der Höhe des Streitwerts. In einem Urteilsverfahren trägt die unterliegende Partei die Gerichtskosten, die laut Heiringhoff jedoch meist nur minimal sind oder unter bestimmten Umständen ganz entfallen. Die Parteien sind in erster Instanz nicht gezwungen, sich einen Anwalt zu nehmen, tun sie dies, müssen sie die Kosten selbst übernehmen. Einkommensschwache Menschen können Prozesskostenhilfe beantragen.
  • Das Gericht bemüht sich, die Parteien drei bis vier Wochen nach Eingang der Klage zu einem Gütetermin einzuladen. Dieser Termin dient der Klärung des Sachverhalts. Der anwesende Arbeitsrichter versucht, eine gütliche Einigung zu erzielen. Gelingt es nicht, wird die Verhandlung vor der Kammer geführt. Dieses Mal sind neben dem Berufsrichter noch zwei ehrenamtliche Richter anwesend, jeweils einer aus dem Kreis der Arbeitnehmer bzw. -geber. Jetzt können die Parteien sich noch einigen, ansonsten spricht die Kammer ein Urteil.
  • „Die Verfahren werden streitiger, komplexer, schwieriger“, sagt der Direktor des Gelsenkirchener Arbeitsgerichts. Häufig werde vor Gericht inzwischen über Details gestritten. Die Zunahme der Leiharbeit führt ebenfalls zu Konflikten. Heiringhoffs Erfahrung nach ist die Bereitschaft der Arbeitnehmer gestiegen, ihre Ansprüche einzuklagen, wobei dies nicht unbedingt für 400-Euro-Kräfte und für befristet Beschäftigte gilt.

 

ZUSTÄNDIGKEIT
Für Schwerte ist das Arbeitsgericht Dortmund zuständig. Die Rechtsantragsstelle beantwortet kostenlos individuelle Fragen zur Form einer Klage. Sie ist täglich von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Auf der Internetseite des Arbeitsgerichts sind Kontaktadressen und Hinweise zu Prozesskosten o.ä. aufgelistet.
www.justiz.nrw.de
www.arbg-dortmund.nrw.de

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