Nordkirchener Haushalt ist besser als erwartet

Kleineres Minus

Der Haushalt der Gemeinde Nordkirchen steht besser da, als die Verwaltung erwartet hat. Das Defizit ist deutlich kleiner als zuvor berechnet. Statt bei fast einer Million Euro, liegt das Minus bei knapp einer halben Million Euro. Allerdings hätte das Defizit noch deutlich geringer ausfallen können.

NORDKIRCHEN

, 05.11.2015, 05:07 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Haushaltsprognose der Schlossgemeinde hat sich entgegen erster Berechnungen deutlich verbessert. Das teilte Bernd Tönning, Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und Finanzen am Dienstagabend dem Haupt- und Finanzausschuss mit.

Zwar ergebe die jetzt vorgestellte Zwischenbilanz noch immer ein Minus von knapp 434.000 Euro, dennoch: Insgesamt steht die Gemeinde um 500.000 Euro besser da als zunächst erwartet. Ursprünglich ist man von einem Minus in Höhe von etwa 937.000 Euro ausgegangen.

Die Verbesserung habe vor allem mit der außergewöhnlich – und im Endeffekt unerwartet – gut gelaufenen Vermarktung des Baugebiets „Auf dem Hegekamp“ in Südkirchen zu tun. Kurzfristig habe die Gemeinde sogar einen ausgeglichenen Haushalt im Visier gehabt. Dann sei jedoch eine im wahrsten Sinne des Wortes negative Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen dazwischengekommen, so Tönning.

Weniger Einnahmen durch Gewerbesteuer

300.000 Euro entgehen der Gemeinde an Gewerbesteuereinnahmen. Grund ist laut Ausschussunterlagen eine „firmeninterne Umstrukturierung“ des „größten Gewerbesteuerzahlers“ in der Schlossgemeinde. Den Namen des Unternehmens nennt die Gemeinde nicht, wie Bauamtsleiter Josef Klaas auf Anfrage mitteilte.

Diese Unternehmens-Umstrukturierung ist unter mehreren Gesichtspunkten ein Schlag für die Gemeinde. Ungefähr zehn Prozent der gesamten Gewerbesteuereinnahmen fallen im laufenden Haushalt weg, wie Bernd Tönning erklärte. Und auch in den kommenden Jahren werden die Einnahmen von diesem Unternehmen fast vollständig ausfallen.

Unternehmen zahlt nicht in Nordkirchen

Die genauen Hintergründe wurden im Ausschuss nicht erläutert – auch einen Tag später wollte die Gemeinde sich mit Verweis auf das Steuergeheimnis zu den Einzelheiten nicht äußern. Am Dienstag wurde lediglich gesagt, dass das Unternehmen eine legale Möglichkeit gefunden habe, um die Gewerbesteuer nicht in Nordkirchen zahlen zu müssen.

„Uns wirft das zurück“, sagte Tönning vor dem Ausschuss. Neben den Grundsteuern A und B, den Abgaben für Immobilien, ist die Gewerbesteuer gewissermaßen die harte Währung einer Kommune. „Hier können wir die Hebesätze selbst festlegen“, erklärte Tönning gestern. Dieser liegt in Nordkirchen aktuell bei 470 Punkten.

Die Fraktionen äußerten sich ähnlich zu dem Budget-Zwischenbericht. Die Verbesserung um 500.000 Euro sei eine erfreuliche Entwicklung, sagten sowohl CDU-Fraktionssprecher Leo Geiser als auch Heiko Theis von der SPD. Heinz-Josef Tepper (CDU) mahnte hingegen, dass die Einnahmen aus dem Hegekamp-Verkauf ein einmaliger Effekt seien und man sich im nächsten Jahr etwas neues überlegen müsse.

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