Nach Corona-Fall in AfD-Fraktion: Roth nennt Partei „rücksichtslos und ignorant“

Bundestag

Dass ein AfD-Bundestagsabgeordneter sich mit dem Coronavirus infiziert hat, löst Ärger bei anderen Fraktionen aus. Der Vorwurf: AfD-Mitglieder verweigern Masken und ignorieren Hygienevorschriften.

Berlin

18.09.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Claudia Roth zufolge sei das Verhalten der AfD-Fraktion im Bundestag ein „Ausdruck von Ignoranz“.

Claudia Roth zufolge sei das Verhalten der AfD-Fraktion im Bundestag ein „Ausdruck von Ignoranz“. © picture alliance/dpa

Verweigern AfD-Abgeordnete im Bundestag demonstrativ das Tragen von Anti-Corona-Masken – und gefährden so auch die Abgeordneten anderer Fraktionen? Dieser Vorwurf wird immer lauter, nachdem ein AfD-Bundestagsmitglied sich mit dem Covid-19-Virus infiziert hat.

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Grünen-Politikerin Claudia Roth, reagiert auf Anfrage verärgert auf das Verhalten der AfD-Fraktion im Parlament: „Statt Solidarität und gegenseitiger Rücksichtnahme in diesen schwierigen Zeiten üben sich die AfD-Abgeordneten in Provokation. Das ist rücksichtslos und schlicht inakzeptabel“, sagte Roth dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Das sei ein „Ausdruck von Ignoranz“.

Roth, selbst Mitglied in dem Gremium, will deshalb das Thema einer Maskenpflicht noch einmal im Ältestenrat ansprechen. Der Ältestenrat ist für die Hausordnung des Bundestages zuständig. Bislang ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Parlament und dessen zahlreichen Gebäuden in Berlin freiwillig. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte Anfang September lediglich eine dringende Empfehlung dazu ausgesprochen.

Maske tragen – für Oppermann eine „Frage kollegialer Achtsamkeit“

Diese Meinung teilt auch Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD). „Einige Abgeordnete der AfD tragen demonstrativ keine Maske“, sagte er dem RND. „Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Gebäuden des Deutschen Bundestages ist für mich eine Frage kollegialer Achtsamkeit.“

Claudia Roth geht mit ihren Vorwürfen gegenüber der AfD sogar noch einen Schritt weiter. Den Covid-19-Fall innerhalb der Fraktion sieht sie als Beweis dafür, „dass es der AfD vor allem darum geht, den parlamentarischen Betrieb zu stören“.

Bereits am Mittwoch hatte auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, ihren Ärger kundgetan. „Man trägt demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz, hält keinen Abstand, steht eng zusammen, begrüßt sich per Handschlag und ist ohne Maske im Aufzug. Es reicht! Das verantwortungslose Verhalten von AfDlern gefährdet die Gesundheit von Mitarbeiter*innen“, schrieb sie in einem Tweet am Mittwoch.

Als Konsequenz erwarte sie nun von den Fraktionsmitgliedern, künftig eine Maske im Bundestag zu tragen.

Kommt nun doch die Maskenpflicht im Bundestag? So konkret will sich niemand aus dem Ältestenrat äußern. SPD-Mitglied Oppermann hofft noch darauf, dass sich künftig alle Abgeordneten an die Empfehlung halten werden. Und Claudia Roth betont: „Die Ignoranz der Empfehlung des Bundestagspräsidenten zum Maskentragen und damit mutwillige Gefährdung aller anderen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag wird mit Sicherheit auch Thema im Ältestenrat sein.“

RND

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