Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen: Das Bußgeldchaos geht weiter

Coronavirus

Bund und Länder haben es an diesem Donnerstag (20.8) nicht geschafft, sich auf einheitliche Bußgeldregeln für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen zu einigen. Was bedeutet das für Fahrgäste?

Berlin

20.08.2020, 16:58 Uhr / Lesedauer: 1 min
Hinweistafeln zur Maskenpflicht in Zügen: Jedes Land hat eigene Regeln bei Verstößen.

Hinweistafeln zur Maskenpflicht in Zügen: Jedes Land hat eigene Regeln bei Verstößen. © picture alliance/dpa

Der Druck war hoch, aber offenbar nicht hoch genug. Bund und Länder haben es an diesem Donnerstag nicht geschafft, sich auf einheitliche Bußgeldregeln für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen zu einigen.

Eine Schaltkonferenz der Staatssekretäre der Verkehrs- und Innenministerien von Bund und Ländern ging ohne konkretes Ergebnis zu Ende. Die Runde beschloss lediglich, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um einheitliche Bußgelder für Maskenmuffel zu “prüfen”.

Sachsen-Anhalt: Im öffentlichen Nahverkehr gar kein Bußgeld fällig

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) soll vor allem Sachsen-Anhalt eine gemeinsame Regelung verhindert haben. In dem Bundesland wird bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bislang gar kein Bußgeld fällig.

Im benachbarten Sachsen sollen Maskenverweigerer ab dem 1. September mit 60 Euro zur Kasse gebeten werden. In Thüringen gilt das schon heute. Bayern kassiert 150 Euro, Berlin zwischen 50 und 500 Euro. Die verschiedenen Regeln in den einzelnen Ländern führen dazu, dass bei einer Fahrt in ein und demselben Fernverkehrszug der Bahn unterschiedliche Strafen fällig werden können, je nachdem an welchem Ort ein Maskenverweigerer erwischt wird.

Bußgeldchaos: Einheitliche Regelung für alle Bundesländer gefordert

An dem Bußgeldchaos hatte es zuletzt immer mehr Kritik gegeben. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die saarländische Ressortchefin Anke Rehlinger (SPD), hatten die Bundesländer am Mittwoch aufgefordert, ein bundesweit einheitliches Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht einzuführen.

RND/ani