Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Schmeltzer: Schwarzgelb ist Mumpitz

IM NORDEN Kinderbildungsgesetz (Kibiz), Änderung des Personal-Vertretungsgesetz, inszeniertes Kinder-Interview mit dem Ministerpräsidenten: Aus Rainer Schmeltzers Sicht fabriziert die schwarzgelbe Landesregierung nichts als Mumpitz.

von Von Karl-Heinz Knepper

, 05.11.2007
Schmeltzer: Schwarzgelb ist Mumpitz

"Mumpitz, was Schwarzgelb da verzapft": SPD-Abgeordneter Rainer Schmeltzer ließ kein gutes Haar an der Rüttgers-Mannschaft.

Da der Niederadener einer der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag und als solcher bei der Beurteilung des CDU-FDP-Bündnisses einer objektiven Wertung eher unverdächtig ist, überraschte Schmeltzers Gewichtung gestern vor der AG 60 Plus Lünen Nord und Altlünen im Grubenwehrheim Viktoria niemanden.

Das nachjustierte Kinderbildungsgesetz sei trotz der vorgenommenen Änderungen immer noch Mumpitz, wetterte Schmeltzer. Es würde der Stadt Lünen Mehrkosten von ca. 900 000 Euro ans Bein binden.

Der gegen das Kibiz gerichteten Protest von Kindergarten-Trägern und deren Personal sei eine verständliche Reaktion, so der Abgeordnete. Durch die jetzt erforderliche Buchung von Zeitmodulen in der Kinderbetreuung von 25, 35 oder 45 Stunden pro Monat würde den Kindergärten die Grundlage einer vorausschauenden Organisation und Personalplanung entzogen. Mit der Änderung des Landes-Personal-Vertretungsgesetzes würden die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte im Öffentlichen Dienst massiv gekappt.

Dass es in der Landesregierung vor Turbulenzen nur noch krache, zeige das Beispiel eines von der Staatskanzlei inszenierten Kinder-Interviews mit dem Ministerpräsiden, wobei sich der Fragensteller später als der Sohn einer Pressesprecherin der Landesregierung herausgestellt habe.

"Alles nur inszeniert", schimpfte Schmeltzer, "und dass der Knirps für zwei Fragen auch noch 100 Euro Taschengeld gekriegt hat, das machen Sie mal einem Hartz-IV-Empfänger klar!"

Zudem erlaube sich "der Herr Ministerpräsident den Luxus, fünf Redenschreiber zu beschäftigen."

Lesen Sie jetzt