Kommunalwahl in NRW: In diesen Städten wird es spannend

Kommunalwahl

In vielen Regionen in NRW ist völlig unklar, wer bei der Kommunalwahl vorne liegt. Hier ist ein Überblick, wo es wahrscheinlich knapp wird und was Wähler zu beachten haben.

NRW

13.09.2020, 08:31 Uhr / Lesedauer: 3 min
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden am 13. September 2020 die Vertretungen aller Städte, Gemeinden, Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt.

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden am 13. September 2020 die Vertretungen aller Städte, Gemeinden, Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. © picture alliance/dpa

Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen stimmen am Sonntag darüber ab, wer in den nächsten fünf Jahren die Geschicke in ihren Kommunen bestimmen soll. Rund 14 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über Oberbürgermeister (OB), Bürgermeister oder Landräte sowie Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und Bezirksvertretungen in kreisfreien Städten zu entscheiden.

Erstmals erhalten die über vier Millionen Wahlberechtigten des Ruhrgebiets einen zusätzlichen violetten Stimmzettel, um das sogenannte Ruhrparlament direkt zu wählen. Bislang wurden die Delegierten von den Räten und Kreistagen der elf kreisfreien Städte und vier Landkreise bestimmt.

In vielen Städten dürfte es in diesem Jahr richtig spannend werden:

In Düsseldorf könnte es der CDU gelingen, erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines Flächenlands den Oberbürgermeister (OB) zu stellen. Bislang stellt die CDU mit Uwe Conradt nur in Saarbrücken einen OB. In Düsseldorf werden sich laut einer im August erhobenen repräsentativen Wählerbefragung voraussichtlich OB Thomas Geisel (SPD) und sein CDU-Herausforderer Stephan Keller ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern.

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Vor allem in Aachen - Geburtsstadt von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) - sieht es danach aus, als hätten die Grünen gute Chancen, erstmals einen OB-Sessel in NRW zu erringen. Ihre Aachener OB-Kandidatin Sibylle Keupen darf der Umfrage zufolge auf 35 Prozent Zustimmung hoffen und läge damit deutlich vor den Kandidaten von CDU und SPD. Dass das besonders weh tue, wollte Laschet nicht bestätigen: Aachen sei „eine Stadt wie jede andere“, in der noch „gerungen und geworben“ werde.

In Wuppertal liegt der gemeinsame Kandidat von CDU und Grünen, Uwe Schneidewind, gleichauf mit SPD-Amtsinhaber Andreas Mucke. Laut Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap zeichnen sich vor allem für die Grünen in vielen Städten Zugewinne ab - für die SPD hingegen viele Mandatsverluste, für die CDU überwiegend ebenfalls.

In Essen hat CDU-OB Thomas Kufen - ebenso wie sein Parteifreund Steffen Mues in Siegen - gute Aussichten, schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit wiedergewählt zu werden.

Gleiches gilt für die parteilose Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker. Sie und die Soester Landrätin Eva Irrgang (CDU) sind die beiden einzigen Frauen unter 54 kommunalen Spitzenbeamten in NRW.

Wähler müssen eigenen Stift mitbringen

Falls kein Bewerber in der ersten Runde mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, kommt es am 27. September zu Stichwahlen zwischen den beiden Erstplatzierten. Für den Sieg reicht dann eine einfache Mehrheit. Wählen darf, wer in NRW wohnt, die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen EU-Landes besitzt. Das Mindestalter beträgt 16 Jahre. Briten dürfen wegen des Brexits nicht wählen.

In der Wahlkabine können, je nach Wohnort, bis zu sechs Stimmzettel ausgefüllt werden - auf jedem darf aber nur ein Kreuz gemacht werden. Gewählt werden auch die Integrationsräte.

Wegen der Corona-Pandemie sind in diesem Jahr zahlreiche Schutzvorkehrungen zu beachten: In allen Wahllokalen gelten Maskenpflicht und 1,5 Meter Mindestabstand. Tische, Wahlkabinen und Wahlurnen sind entsprechend zu platzieren. Wähler haben einen eigenen Stift mitzubringen. Auch für Maskenverweigerer ist aber sicherzustellen, dass sie ihr Wahlrecht ausüben können.

CDU bei letzter Wahl vorn

Seit 1999 hat die CDU bei Kommunalwahlen in NRW regelmäßig landesweit die meisten Simmen geholt. Auch bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2014 war sie mit 37,5 Prozent Siegerin, gefolgt von SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (je 4,7 Prozent). Die AfD hatte mit 2,5 Prozent der Stimmen so gut wie keine Rolle gespielt; laut Städte-Trend von Infratest dimap deutet sich für sie auch 2020 kein Höhenflug an: Mit acht Prozent hätte sie demnach bei Stadtratswahlen ihre besten Werte in Duisburg, Essen und Siegen zu erwarten.

2014 waren laut NRW-Innenministerium rund 19.350 Mandate vergeben worden - etwa 14.300 an Männer und 5000 an Frauen. Eine Sperrklausel, wie etwa die Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahlen, gibt es nicht. NRW hat 23 kreisfreie Städte, 373 kreisangehörige Städte und Gemeinden und 31 Kreise.

dpa

Warum Duisburg keinen Oberbürgermeister wählt

  • Der Duisburger OberbürgermeisterSören Link (44) steht bei den NRW-Kommunalwahlen am 13. September nicht zur Wahl - seine Amtszeit endet erst 2025.
  • Hintergrund dieser Duisburger Besonderheit ist die Abwahl seines AmtsvorgängersAdolf Sauerland in einem spektakulären Bürgerbegehren im Frühjahr 2012.
  • Sauerland war zuvor nach der Loveparade-Katastrophe 2010 mit 21 Toten massiv in die Kritik geraten. Im Juli 2012 gewählt, hätte Links Amtszeit eigentlich bis Mai 2018 gereicht.
  • Er stellte sich jedoch bereits 2017 parallel zur Bundestagswahl zur Wahl - und wurde mit absoluter Mehrheit bestätigt.
  • Zu diesem Zeitpunkt lag die Wahl des Stadtrates 2014 schon länger als zwei Jahre zurück. Für solch einen Fall sieht die Gemeindeordnung vor, dass der Oberbürgermeister „bis zum Ende der nächsten Wahlperiode des Rates gewählt“ wird.
  • Diese Wahlperiode beginnt nach der bevorstehenden Kommunalwahl noch 2020 und dauert fünf Jahre, also bis 2025.
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