Kanzleramt will Kontaktbeschränkungen bis Juli verlängern

Corona

Die ersten Bundesländer preschen voran und wollen die Corona-Beschränkungen ganz oder weitgehend aufheben. Der Bund schlägt allerdings die Verlängerung einiger Maßnahmen vor.

Berlin

25.05.2020, 15:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft die Länder dazu auf bei weiteren Lockerungen der Corona-Regeln „mutig und wachsam“ vorzugehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft die Länder dazu auf bei weiteren Lockerungen der Corona-Regeln „mutig und wachsam“ vorzugehen. © picture alliance/dpa

Die Länder sollten bei weiteren Lockerungen der Corona-Regeln nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „mutig und wachsam“ vorgehen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Kanzlerin sei dafür, dass es zu Abstand, Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln weiterhin „verbindliche Anordnungen geben soll“. Sie halte es für falsch, dabei nur auf Gebote zu setzen.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) beriet seinen Angaben zufolge am Montag mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder über das weitere Vorgehen und legte dabei eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts vor, aus der das Nachrichtenportal „Welt“ unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP und der „Spiegel“ zitieren. Darin hieße es, dass die aktuell geltenden Regelungen bis zum 5. Juli verlängert werden sollen. Somit also auch die Kontaktbeschränkung.

Bis zu 10 Menschen oder Angehörige zweier Haushalte

Laut dem Papier von Braun seien „bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen“ und beim „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ demnach bis zu zehn Menschen gestattet – oder die Angehörigen zweier Hausstände.

Weiter heißt es darin: „Wo die Möglichkeit besteht, sollten die privaten Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden, da hier ein erheblich geringeres Infektionsrisiko besteht.“

Laut Seibert war eine ursprünglich für Montag vorgesehene Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts der Bundesregierung abgesagt worden, weil Themen, die dort zur Beratung anstanden, noch nicht entscheidungsreif gewesen seien.

Dabei gehe es unter anderem um die Koordinierung im innereuropäischen Reiseverkehr sowie Vorschriften im Personenverkehr. Entschieden werde nun voraussichtlich in der nächsten regulären Kabinettssitzung am Mittwoch.

RND/fw mit dpa

Lesen Sie jetzt