EU-Kommission rät, Einreisestopp ab Juli schrittweise zu lockern

Coronavirus

Bis Ende Juni soll der Einreisestopp in die EU verlängert werden und dann schrittweise gelockert werden. Das empfiehlt die EU-Kommission, die auch Vorschläge für entscheidende Kriterien machte.

Brüssel

11.06.2020, 14:47 Uhr / Lesedauer: 1 min
Josep Borrell ist EU-Außenbeauftragter und hat sich für eine Lockerung des Einreisestopps ausgesprochen.

Josep Borrell ist EU-Außenbeauftragter und hat sich für eine Lockerung des Einreisestopps ausgesprochen. © picture alliance/dpa

Der in der Corona-Krise verhängte Einreisestopp soll nach Empfehlungen der EU-Kommission bis Ende Juni verlängert und dann schrittweise aufgehoben werden. Bis dahin sollten die EU-Staaten eine Liste von Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, schlug die EU-Behörde am Donnerstag vor. Welche das sein könnten, ließ sie offen.

Grundlage der Entscheidung sollten die epidemiologische Situation in den Ländern sowie deren Reaktion auf das Coronavirus sein. Ebenso solle bei der Entscheidung berücksichtigt werden, ob das Land selbst EU-Bürger einreisen lässt.

Konkret wurde die EU-Kommission nur mit Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Für sie solle vom 1. Juli an der Einreisestopp aufgehoben werden, weil die epidemiologische Situation dort vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder besser sei.

Ausnahmeregeleung für internationale Studenten?

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten.

Der Einreisestopp war bereits zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni. Es gelten Ausnahmen unter anderem für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte.

Für Länder, aus denen ab Juli noch nicht frei wieder eingereist werden darf, plädiert die EU-Kommission für weitere Ausnahmen - etwa für internationale Studenten. Über solche Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden. Die EU-Kommission versucht jedoch, das Vorgehen zu koordinieren.

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