Ermittlungen zu rechter Terrorzelle: Polizei Hamm zieht personelle Konsequenzen

Extremismus

Im Zuge der Ermittlungen zu einer rechten Terrorzelle mit Bezügen nach NRW hat sich die Polizei in Hamm von zwei Beamten getrennt. Sie hatten in einem Chat ihre rassistischen Auffassungen geäußert.

Hamm

22.05.2020, 16:21 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Polizei in Hamm hat sich von einem Beamten und einem Verwaltungsmitarbeiter getrennt.

Die Polizei in Hamm hat sich von einem Beamten und einem Verwaltungsmitarbeiter getrennt. © picture alliance/dpa

Nach Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechten Terrorzelle mit Bezügen nach Nordrhein-Westfalen hat sich die Polizei in Hamm von einem Beamten und einem Verwaltungsmitarbeiter getrennt. „Nach der Auswertung von Chat-Verläufe gab es den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen und erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs“, teilten das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten und die Polizei in Hamm am Freitag gemeinsam mit.

Der Polizeibeamte wurde vorläufig des Dienstes enthoben. Auch ein Verwaltungsbeschäftigter des Polizeipräsidiums soll sich an dem Chat beteiligt haben. Er wurde vom Dienst freigestellt und soll fristlos gekündigt werden. Auch an seiner Verfassungstreue bestehe erheblicher Zweifel.

„Extremismus, gleich welcher Form, Fremdenfeindlichkeit sowie Diskriminierungen werden in keiner Weise geduldet. Jegliche Bedenken an der Verfassungstreue von Beschäftigten in der Polizei werden sofort und konsequent verfolgt“, sagte der Hammer Polizeipräsident Erich Sievert laut Mitteilung.

dpa