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Elf Spielhallen kontrolliert - alle geschlossen

Ordnungsamt

Was für eine Trefferquote: Elf Spielhallen hat das städtische Ordnungsamt am Donnerstag in Dortmund kontrolliert - sämtliche mussten nach der Kontrolle ihre Türen schließen. Manche wiesen Mängel auf, manche hatten gar keine Konzession.

DORTMUND

12.05.2011

Die Kontrolle hatte ihren Schwerpunkt in der Nordstadt. Gezielt hatte das Ordnungsamt in jenen Betrieben kontrolliert, über die es Beschwerden gab oder bei denen die Aktenlage einen Besuch sinnvoll erscheinen ließ.

Die Stadt berichtet, dass nicht eine Spielhalle ohne Mängel war. Neun Spielhallen wurden vorübergehend geschlossen, zwei komplett. Diese wurden gänzlich ohne behördliche Erlaubnis betrieben. Die Hauptprobleme waren neben den fehlenden Konzessionen auch zu viele Spielgeräte in der Halle, dass Abstände zwischen den Spielgeräten nicht eingehalten wurden. Außerdem gab es Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, Notausgänge waren verstellt oder abgeschlossen und auch lebensmittelrechtliche Hygieneverstöße stellten die Kontrolleure fest.  Durch diese Verstöße verschafften sich die Spielhallenbetreiber Vorteile gegenüber gesetzestreuen Mitbewerbern.

Das Ordnungsamt leitet jetzt Bußgeldverfahren in hohem vierstelligen Bereich ein prüft weitere Maßnahmen  prüfen. Insbesondere wird die gewerberechtliche Zuverlässigkeit der jeweiligen Betreiber überprüft und gegebenenfalls die Erlaubnis zum Betrieb der Spielhallen entzogen. Darüber hinaus wird das Stadtsteueramt über die gewonnenen Erkenntnisse zur Überprüfung der Abgaben informiert.

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