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Lange Straße: CDU spricht von Show-Diskussion

Scharfe Kritik

Die Lange Straße wird an der B235 nicht für den Autoverkehr geöffnet. Dies steht für Bürgermeister Johannes Beisenherz und die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat fest. Die CDU will das nicht hinnehmen und übt scharfe Kritik.

HABINGHORST

von Von Peter Wulle

, 17.05.2011

"Die SPD und Herr Beisenherz wollen die Habinghorster zwar zur Mitarbeit und Bürgerbeteiligung anregen, versuchen aber gleichzeitig bei ganz wesentlichen Punkten Tabuzonen zu setzen. Plausible Gründe, warum die SPD die Öffnung der Straße nicht einmal zum Gegenstand der Diskussion werden lässt, gibt es nicht", erklärt Jan Cornely, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Habinghorst. klar. Demokratische Bürgerbeteiligung sehe anders aus.

Für Cornely ist es unverständlich, dass die in den Workshops zum Projekt "Soziale Stadt Habinghorst" immer wieder aufgeworfene Frage zur kompletten Öffnung der Lange Straße sowie 1000 von der Werbegemeinschaft (Inwerb) gesammelte Unterschriften einfach ignoriert werden.CDU in Rage

Wie der Technische Beigeordnete Heiko Dobrindt im Ausschuss für Stadtentwicklung in der vergangenen Woche ankündigte, will die Verwaltung wohl demnächst im Rat die Argumente für und gegen eine Öffnung der Lange Straße darlegen. "Im Ergebnis sehen wir von einer Öffnung ab", verriet Dobrindt. Das bringt die CDU erst recht in Rage.

"Wir brauchen keine Show-Diskussion", giftet CDU-Mann Oliver Lind. Und Jan Cornely meint: "Jetzt will die SPD also schnell einen Ratsbeschluss herbeiführen, um die Meinung, die sie bereits hat, in einen Beschluss zu überführen.Die Wünsche und Anregungen der Anwohner und Geschäftsinhaber kann man dann mit Verweis auf den Ratsbeschluss abwiegeln." , ist sich die CDU in Habinghorst sicher: "Wenn die Meinung der SPD bereits vorher feststeht und die Mehrheitsverhältnisse eindeutig sind, ist eine Beratung im Rat eine Scheinveranstaltung, mit dem Zweck, den Diskussionswunsch aus der Anwohnerschaft abzuwiegeln", so Cornely weiter. Und er betont: "Die CDU in Habinghorst steht in diesem Punkt fest an der Seite der Interessen- und Werbegemeinschaft sowie der über 1000 Habinghorster Unterzeichner, die sich für die Öffnung aussprechen."

 

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