Bundesrat beschließt Pflegebonus: Mindestens 1000 Euro Prämie für Pflegekräfte

Pflege

Der Bundesrat hat auf Initiative des Landes NRW den sogenannten Pflegebonus beschlossen. 1000 Euro sollen Altenpfleger für dieses Jahr zusätzlich bekommen. Die Prämie kann aber noch höher ausfallen.

Düsseldorf/Berlin

15.05.2020, 12:50 Uhr / Lesedauer: 2 min
NRW-Gesundheitsminister Laumann befürwortet die Prämie für Altenpfleger, die der Bundesrat am Freitag (15. Mai) beschlossen hat.

NRW-Gesundheitsminister Laumann befürwortet die Prämie für Altenpfleger, die der Bundesrat am Freitag (15. Mai) beschlossen hat. © picture alliance/dpa

Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das sogenannte Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Im Rahmen dessen wurde auch dem Entschließungsantrag auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt.

„Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der Beschäftigten in der Altenpflege mit dem sogenannten Pflegebonus gewürdigt wird“, erklärt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. „Über die Umsetzung für Nordrhein-Westfalen wird die Landesregierung beraten und zeitnah eine Entscheidung treffen.“

Laumann: „Die Prämie kann nur der erste Schritt sein“

Die vom Bundesrat beschlossene Initiative aus NRW bekräftigt die Notwendigkeit einer verbesserten, allgemeinverbindlich und tariflich verankerten Vergütung für Pflegekräfte. Von der Bundesregierung wird ein entsprechendes Konzept für eine solche bundesweite Regelung erwartet.

„Bei aller Freude über die Prämie werde ich nicht müde, zu betonen, dass die Prämie nur der erste Schritt sein kann“, so Laumann weiter. „Dauerhafte Wertschätzung kann es vor allem mit zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelte, flächendeckende Tarifverträgen geben. Das hat auch der Bundesrat erkannt.“

Finanzierung soll vollständig aus Steuermitteln des Bundes erfolgen

Im Rahmen des NRW-Antrags hat der Bundesrat außerdem bekräftigt, dass die Corona-Prämie nicht auf Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern angerechnet werden darf. „Mir ist aber auch sehr wichtig, dass das neue Gesetz ausdrücklich verbietet, dass am Ende die Pflegebedürftigen die Kosten der Prämie tragen müssen“, sagt Laumann.

In seinem Antrag fordert das Land daher, dass der Kostenbeitrag der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Prämie vollständig aus Steuermitteln des Bundes refinanziert wird.

Die Höhe der Prämie richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit

Der Bundestag hatte bereits am Donnerstag beschlossen, dass Beschäftigte in der Altenpflege in diesem Jahr eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro bekommen sollen. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit. Die Kosten werden mit rund einer Milliarde Euro veranschlagt.

Länder oder Arbeitgeber können den Bonus auf bis zu 1500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden. Mehrere Länder haben das schon angekündigt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat in NRW bereits eine Unterschriftenaktion für einen „Corona-Bonus“ für Pflegekräfte gestartet. Mindestens für April, Mai und Juni sollten Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen, die in der Corona-Krise besonders belastet seien, pro Monat eine Prämie von 500 Euro bekommen.

rej mit dpa

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