Bund für Verlängerung von Kontaktbeschränkung bis mindestens 3. Mai

Coronavirus

Die bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen nach Empfehlung des Bundes noch mindestens bis zum 3. Mai aufrecht erhalten werden. Im Schulbereich besteht ebenfalls ein konkreter Plan.

Berlin

15.04.2020, 10:49 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Bund um Kanzlerin Angela Merkel will den Ländern eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen.

Die Bund um Kanzlerin Angela Merkel will den Ländern eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen. © picture alliance/dpa

Der Bund will den Ländern vorschlagen, die bestehenden Kontaktbeschränkungen für die Bürger noch mindestens bis zum 3. Mai aufrecht zu erhalten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz des Kanzleramts mit den Staatskanzleichefs der Länder vom Dienstag.

Ein Eckpunktepapier mit entsprechenden Empfehlungen sollte am Mittwoch (ab 10.30 Uhr) in den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts beschlossen werden. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über Ergebnisse der Schaltkonferenz berichtet.

Plan für Öffnung der Schulen

Merkel wollte im Corona-Kabinett demnach einen Beschlussvorschlag des Bundes vorbereiten, der am Nachmittag (14.00 Uhr) bei der Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten diskutiert und voraussichtlich verändert werde, hieß es weiter.

Zugleich wurde aus Bundessicht betont, bei möglichen schrittweisen Öffnungen im Schulbereich sei ein abgestimmtes Vorgehen wichtig. Offenbar liegt der Vorschlag auf dem Tisch, die Schulen in Deutschland erst wieder ab dem 4. Mai schrittweise zu öffnen.

Ein Arbeitsauftrag an die Kultusministerkonferenz, so war nach der Unterhaltung zwischen Kanzleramt und den Staatskanzleichefs zu hören, sei im Gespräch gewesen. Sie könnte einen Rahmen für die schrittweise Öffnung von Schulen und Hochschulen entwickeln. Hier solle der Sicherheitsgedanke im Vordergrund stehen.

Aus Länderkreisen hieß es darüber hinaus, es seien bei der Schalte der Staatskanzleichefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) Wege aufgezeigt worden, wie man stufenweise Lockerungen herbeiführen könne. Bis auf Weiteres solle es aber grundsätzlich bei harten Beschränkungen bleiben, so wie in den meisten Nachbarländern um Deutschland herum. Alles andere sei ein Risiko.

dpa

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