Bis zu 5000 Euro: Bund beschließt Neustarthilfe für Soloselbstständige

Coronavirus

Die Bundesregierung hat sich auf ein Hilfsprogramm für Soloselbstständige geeinigt. Bis zu 5000 Euro sollen als einmaliger Zuschuss gezahlt und auf Sozialleistungen angerechnet werden.

Berlin

von Andreas Niesmann

, 13.11.2020, 19:46 Uhr / Lesedauer: 2 min
Künstlerverbände demonstrierten im Sommer für mehr Unterstützung von Kulturschaffenden und der Veranstaltungsbranche in der Corona-Pandemie.

Künstlerverbände demonstrierten im Sommer für mehr Unterstützung von Kulturschaffenden und der Veranstaltungsbranche in der Corona-Pandemie. © picture alliance/dpa

Die Bundesregierung hat sich auf ein Hilfsprogramms für Soloselbstständige geeinigt. Ein entsprechender Bericht des ARD-Hauptstadtstudios wurde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Freitagabend in Regierungskreisen bestätigt.

Demnach haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf eine sogenannte Neustarthilfe für Soloselbstständige etwa aus dem Kulturbereich verständigt, deren Geschäft wegen der Corona-Pandemie gelitten hat. Betroffene sollen einen einmaligen Zuschuss für die Zeit von Dezember bis Juni 2021 erhalten können, der 25 Prozent ihres Umsatzes aus dem Vergleichszeitraum des Jahres 2019 ersetzen soll, aber auf 5000 Euro gedeckelt ist.

Offiziell gilt die Zahlung als Zuschuss zu den Betriebskosten, Soloselbstständigen sollen von dem Geld aber auch ihre Lebenshaltungskosten bestreiten dürfen. Der Betrag soll sich nicht auf die Ansprüche aus der Grundsicherung auswirken, sondern zusätzlich ausgezahlt werden.

SPD-Chefs begrüßen Programm

Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans begrüßten die Einigung. „Mit der Neustarthilfe für Soloselbstständige schließen wir eine Lücke, die uns allen schmerzlich bewusst ist: Viel zu viele Künstler, Kulturschaffende und andere standen bislang wegen der Corona-Regeln ohne Einnahmen da, weil sie kein klassisches Unternehmen mit fixen Kosten führen.

Für sie alle bietet die Neustarthilfe nun einen finanziellen Rettungsring, der über die nächsten Monate trägt“, schreiben die beiden SPD-Politiker in einer gemeinsamen Mitteilung, die dem RND vorliegt.

"Kunst und Kultur sind kein Luxus"

„Kunst und Kultur sind kein Luxus, den man in der Krise über Bord wirft. Künstler bringen Licht in unseren Alltag, sie sind ein lebenswichtiger Teil unserer zivilen und zivilisierten Gesellschaft, und ihre Unterstützung ist für uns Sozialdemokraten deshalb unverzichtbar“, so die beiden SPD-Chefs weiter.

„Leere Bühnen und Konzertsäle in Zeiten von Corona sind für uns alle ein schmerzlicher Verlust, doch auch wenn Corona uns keine andere Wahl lässt: Den Künstlerinnen und Künstlerin darf deshalb nicht finanziell die Luft ausgehen“, betonen Walter-Borjans und Esken. „Ohne Kultur wäre unser Land nach der Krise ein armes Land. Gerade in der Krise zeigt sich, wie wichtig ein starker Staat ist.“

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