Weil die Stadt die neuen Laternen in der Straße In den Telgen auf privatem Grund eingegraben hat, werden sie wieder versetzt. © Goldstein
In den Telgen

Stadt Lünen stellt fünf Lampen auf Privatgrund und muss sie versetzen

Eine Laternen-Posse spielt sich In den Telgen ab. Weil die Stadt Lünen Lampen auf Privatgrund errichtet hat, werden sie versetzt. Es geht um Zentimeter und Ärger, der vermeidbar gewesen wäre.

Ein Licht ist der Stadt erst spät aufgegangen. Beim Ausbau der Sackgasse In den Telgen sind fünf Straßenlampen auf privatem Grund eingegraben worden. Jetzt werden sie versetzt – um wenige Zentimeter. Genauer gesagt um 30.

Damit stehen sie 15 Zentimeter von der Grundstücksgrenze entfernt und nun auf städtischem Gebiet. Die Kosten für diese Zentimeterarbeit liegen bei 4000 Euro. Sie trägt die Stadt. Aus Sicht des Grundstückseigentümers wäre das alles vermeidbar gewesen.

Immobilienmakler Dieter Kuhne ärgert die mangelnde Kommunikation mit der Stadt. Ihm gehört das Gelände In den Telgen, auf dem die Verwaltung plötzlich fünf Laternen aufgestellt hat. Auf seiner Privatfläche. Vorher sei dort während der Brut- und Setzzeit Gehölz gerodet worden. Kuhne ist auch Jäger.

Als er den Bauführer auf das Abholzen angesprochen habe, hätte der nur gesagt „Was war mit den Bäumen? Braucht ihr die noch?“ Dann standen die Laternen. Ein Jahr habe Kuhne versucht, mit der Stadt eine vernünftige Regelung hinzubekommen. Es sei nicht möglich gewesen. Seitens der Stadt sei behauptet worden, sie dürfe das.

Weil sich die Stadt laut Kuhne so nickelig verhalten habe, hätte er sich gesagt „so geht das nicht“ und einen Anwalt eingeschaltet. In diesen Tagen wurden die Laternen versetzt. Auch über diese Aktion sei Kuhne von der Stadt nicht informiert worden.

Straßenausbau kostet 635.000 Euro

Der gesamte Ausbau der Sackgasse kostet 635.000 Euro. In der Anliegerstraße werden die Grundstückseigentümer mit 70 Prozent an Fahrbahn und Entwässerung sowie mit 80 Prozent an Gehwegen beteiligt. Ein Ausbau, den keiner wollte, wie Kuhne sagt.

Allerdings ist die Erneuerung politisch beschlossen worden. Am 29. November 2016 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung im Grundsatz dafür ausgesprochen. Im Beschlusstext vom 26. April 2017 hieß es damals, die Straße weise funktionale Mängel auf. Beanstandet wurde der schlechte Zustand der Fahrbahn.

Gehwege seien nahezu nicht vorhanden auf den Hauptzuwegungen zu den Caritas-Werkstätten. Die Beleuchtung sei im hinteren Stück an den Werkstätten zu ergänzen.

Stadt entschuldigt sich für Fehler

Von Juli bis November 2018 wurde die Baumaßnahme durchgeführt, erklärt die Stadt auf Anfrage der Redaktion. Dass fünf Laternen auf Privatgrund aufgestellt wurden, bestätigt Alexander Dziedeck aus der Pressestelle der Stadt.

Er erklärt: „Als die Straße saniert wurde, musste sie 50 Zentimeter entgegen ihres ursprünglichen Verlaufs vom Grundstück entfernt gebaut werden. Die Straßenlaternen wurden aber vorher bereits aufgestellt. Aufgrund personeller Veränderung in der zuständigen Abteilung können wir nicht mehr nachvollziehen, warum die Laternen damals nicht mitversetzt wurden. Der Fehler liegt aber bei uns, dafür entschuldigen wir uns.“

Es geht um Zentimeter. Die Stadt lässt fünf Laternen In den Telgen versetzen. Das kostet 4000 Euro.
Es geht um Zentimeter. Die Stadt lässt fünf Laternen In den Telgen versetzen. Das kostet 4000 Euro. © Goldstein © Goldstein

Von falscher Rechtsposition ausgegangen

Warum trotz mehrfacher Versuche des Eigentümer keine Regelung mit der Stadt zustande gekommen ist, begründet Dziedeck so: „Wir sind bei dem Fall von einer falschen Rechtsposition ausgegangen und waren deshalb der Ansicht, dass die Laternen dort stehen bleiben könnten. Wir waren der Auffassung, dass lediglich die Fundamente der Laternen – also der nicht sichtbare Teil der Laternen – das Privatgrundstück berühren.“

Dziedeck gibt zu, dass der Stadt bei der Bauabnahme damals ein Fehler unterlaufen sei, „den wir aufgrund personeller Änderungen in der beteiligten Abteilung nicht mehr nachvollziehen können und wofür wir uns jetzt ausdrücklich entschuldigen.“

Weiter heißt es: „Der Stadt lag aber bis dato kein Angebot des Grundstückseigentümers zur gütlichen Einigung vor. Eine Baulast – also die Möglichkeit, das nicht sichtbare Fundament der Laternen auf dem Grundstück stehen zu lassen – und damit eine gemeinsame Einigung zu erzielen, war jedoch unser Ziel.“

Stadt hat nachgemessen

Warum dann die Laternen wieder ausgegraben wurden, begründet Dziedeck mit einer Nachmessung im Dezember. Sie habe ergeben, dass die Laternen – nicht nur das Fundament – auf Privatgrund stehen. „Deshalb sind wir jetzt tätig geworden.“

Den Vorwurf, die Stadt habe während der Brut- und Setzzeit Gehölze gerodet, will sie aber nicht auf sich sitzen lassen. „Die ausführende Firma hatte damals (2018) eine Ausnahmegenehmigung beantragt“, so Dziedeck.

Ein früherer Rückschnitt sei nicht möglich gewesen, da die Beauftragung erst Mitte Februar erfolgte. Der Rückschnitt sei für die Sanierung nötig gewesen.

Über die Autorin
Redaktion Lünen
Lünen ist eine Stadt mit unterschiedlichen Facetten. Nah dran zu sein an den lokalen Themen, ist eine spannende Aufgabe. Obwohl ich schon lange in Lünen arbeite, gibt es immer noch viel zu entdecken.
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Magdalene Quiring-Lategahn

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