Meinung: Das wird kein Selbstläufer für die Groko - und das ist gut so

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Ganz so einfach wird es für die Große Koalition im Lüner Stadtrat dann doch nicht. Das ist gar nicht mal schlimm, findet unser Autor - auch wenn vieles auf eine harte Legislaturperiode hindeutet.

Lünen

, 06.11.2020, 17:15 Uhr / Lesedauer: 2 min

Als Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns in seiner Begrüßungsrede an den neuen Stadtrat von „schwierigen Zeiten“ sprach, bezog er das natürlich auf die aktuelle Corona-Pandemie. Allerdings weiß das Stadtoberhaupt auch ganz genau, dass die kommende Legislaturperiode alles andere als einfach werden dürfte. Die konstituierende Ratssitzung war schon mal ein Vorgeschmack.

Wobei schwierig ja nicht unbedingt negativ besetzt sein muss. Wenn wir das reine Wahlergebnis zugrunde legen, ist an diesem Donnerstagabend erst einmal alles richtig gelaufen: Die beiden großen Fraktionen haben sich mit ihrem Plan, die Posten des stellvertretenden Bürgermeisters unter sich aufzuteilen, nicht durchsetzen können. Warum auch, schließlich haben vor allem SPD und CDU Stimmen verloren - und jetzt sollten ausgerechnet die beiden Verlierer als Gewinner dastehen?

Die Wählerinnen und Wähler wollten mehr grün, und das haben sie bekommen - wenn auch zunächst nur auf dem Posten des stellvertretenden Bürgermeisters, der - sind wir ehrlich - vor allem das Selbstvertrauen der Fraktionen (und gegebenenfalls der Amtsträger) befriedigt, aber ansonsten bis auf die Symbolik herzlich wenig Wert besitzt. Allerdings hat der Wahlvorgang gezeigt, dass eine Opposition möglich ist und sich SPD und CDU nicht automatisch sicher sein können.

SPD und CDU können sich nicht sicher sein

Genau diese Erkenntnis dürfte der Schlüssel zur weiteren politischen Arbeit sein: Wenn die SPD weiter auf ihrem Selbstverständnis der einzig wahren Partei für Lünen beharrt, endet die Legislaturperiode im Desaster. Denn eine solche Haltung würde wohl auch den vermeintlichen Koalitionspartner CDU verprellen und ins Oppositionslager treiben. Die Einigkeit dieser Opposition ist allerdings auch nicht selbstverständlich: Grüne zusammen mit der FDP, dazu die GFL, die gerne mal durch (verbale) Krawallmacherei auffällt - da verspricht jede Brexit-Verhandlung mehr Harmonie.

Aber, und das ist der positive Aspekt dieses Abends: Es ist eben möglich, dass auch in diesem Rat Kompromisse gefunden werden. Im Vorfeld der Sitzung hatten (fast) alle Parteien betont, dass sie ja nur das Beste für Lünen wollen, und sowohl der hauptamtliche als auch die beiden ehrenamtlichen Bürgermeister sehen sich als Vermittler zwischen den Fraktionen.

Vielleicht sollten sich alle den Satz von Thorsten Redeker (CDU) einprägen: „Wenn eine Idee gut ist, ist sie gut. Egal, von wem sie kommt.“ Oder, wie Reiner Hohl (Grüne) es formulierte: „Es sitzen hier 52 kluge Köpfe im Rat, die Lünen sicher nach vorne bringen können.“

(Anm. d. Autors: Der Rat hat übrigens 56 gewählte Mitglieder, aber es ist davon auszugehen, dass Reiner Hohl tatsächlich nur 52 kluge Köpfe gezählt hat.)

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