Das Jobcenter in Lünen erfuhr erst „verspätet“ davon, dass die Angeklagte längst wieder eine Arbeit gefunden hat. © Michael Schnitzler (A)
Prozess

Nach fünf Vorstrafen der nächste Betrug: Lünerin wieder vor Gericht

Eine Lünerin hat schon fünf Vorstrafen, doch daraus hatte die 41-Jährige offenbar nichts gelernt. Denn nun stand sie wieder vor dem Amtsgericht - weil sie das Jobcenter betrogen haben soll.

Von der neuen Arbeit einer Lünerin erfuhr das Jobcenter mit „einiger“ Verzögerung. So erhielt sie Unterstützung, die ihr nicht mehr zustand. Vor Gericht versuchte die Frau mit einschlägiger Vergangenheit nun, ihr Schweigen zu rechtfertigen. Ohne Erfolg.

Fünf Vorstrafen wegen Betrugs hätten der 41-Jährigen an sich Warnung genug sein müssen. Und doch stellte sie ihr Glück erneut auf die Probe. Im Zeitraum zwischen Anfang Oktober und Ende Dezember vergangenen Jahres kassierte sie insgesamt rund 3000 Euro Arbeitslosengeld, obwohl sie bereits seit Anfang September wieder einen Job hatte. Über einen Datenabgleich kam die Überzahlung ans Licht.

Ehemann sollte Jobcenter informieren

In der Verhandlung vor dem Amtsgericht betonte die Lünerin jetzt, sie habe mit der Meldung warten wollen, bis sie den Arbeitsvertrag in den Händen gehalten hätte. Auch verwies sie auf eine schwierige Situation mit gesundheitlichen Problemen, einem Klinikaufenthalt und auch reichlich Stress. In der Lage habe sie ihren Ehemann gebeten, die Unterlagen für sie beim Jobcenter einzureichen und der habe sie im Glauben gelassen, genau das auch getan zu haben. „Im Endeffekt hat er es nicht getan“, erklärte sie und fügte kurz darauf hinzu, dass es ihr „großer Fehler“ gewesen sei, ihm das und darüber hinaus alle finanziellen Belange zu überlassen.

Nicht aufs Konto geschaut

Allerdings sprach ein Telefonat, das sie Anfang September mit dem Amt führte, gegen diese Version. Damals hakte sie nach, ob alle Unterlagen aus früheren Zeiten wunschgemäß eingetroffen seien. Eine gute Gelegenheit, zu erwähnen, dass sie bereits Ende August 2019 einen Arbeitsvertrag unterschrieben hatte. Doch das tat sie nicht. Und auch ihre Angabe, nicht auf das Konto geguckt und deshalb nichts von der doppelten Zahlung gewusst zu haben, empfand die Richterin als nicht lebensnah. Außerdem bestätigte der Ehemann im Zeugenstand zwar, den Auftrag erhalten und sich nicht darum gekümmert zu haben, doch um was für ein Dokument es sich handelte, das konnte der 32-Jährige gar nicht so genau sagen.

Bewährungsstrafe

Letztlich war die Richterin überzeugt, dass die Lünerin von Anfang an gar nicht vorhatte, das Jobcenter zu informieren und dass sie doppelt kassieren wollte. „Das Geld steht Ihnen nicht zu. Das Geld stand Ihnen nicht zu. Sie schädigen die Allgemeinheit“, warf sie der 41-Jährigen vor. Die Höhe des Schadens und die Vorstrafen sprachen gegen die Angeklagte. Mildernd wirkten sich die Notlage und der Umstand aus, dass das zu Unrecht erhaltene Geld in Raten von ihren aktuellen Leistungen abgezogen wird. Das Verfahren endete mit drei Monaten Haft auf Bewährung.

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