Lokalpolitik in Lünen: Sitzungen mit Zeitlimit, neuem Ort und Mundschutz

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In der Corona-Krise steht vieles im öffentlichen Leben still. Dass die Lokalpolitik tagen kann, ist dennoch wichtig - schließlich müssen Entscheidungen getroffen werden. Es gibt Änderungen.

Lünen

, 24.05.2020, 10:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

In den vergangenen Monaten sind mehrere Ausschuss-Sitzungen der Corona-Krise zum Opfer gefallen. So sollte eine weitere Ausbreitung des Virus verhindert werden - mit Erfolg, wie die bisherige Entwicklung zeigt.

Ab kommendem Mittwoch (27.) starten die Sitzungen wieder - allerdings nicht mehr so wie zuvor. Das geht schon beim Ort los. Denn die meisten Zusammenkünfte der Lokalpolitiker werden vorerst im Hansesaal stattfinden. Dort ist mehr Platz, und der ist nötig, schließlich muss auch während der Sitzungen der Mindestabstand eingehalten werden. Nur noch kleinere Ausschüsse könnten im Ratssaal tagen, berichtet Stadtsprecher Benedikt Spangardt.

In Absprache mit den Fraktionen sind weitere Regelungen getroffen worden:

  • Begrenzung der Tagesordnung und der Sitzungszeit
  • Handdesinfektionsmittel steht zur Verfügung
  • Wer seinen Sitzplatz verlässt, muss einen Mund-Nasen-Schutz aufsetzen

Die Öffentlichkeit wird laut Spangardt wie vorher weiter vor Ort an den Sitzungen teilnehmen können, „natürlich unter den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen“.

Auch über Möglichkeiten, die Sitzung komplett digital stattfinden zu lassen, sei gesprochen worden. „Rechtlich ist das aber nicht möglich“, sagt Spangardt, „vom Städte- und Gemeindebund gibt es eine klare Aussage, dass etwa eine Sitzung als Videokonferenz den Grundsatz der Öffentlichkeit verletzt“.

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