Auch im Jahr 2021 plant die Stadt Lünen Straßenbaumaßnahmen, die teilweise mit Kosten für die jeweiligen Anwohner verbunden sind. © Goldstein (Archiv)
Straßenbau

Konzept für Lünen: Wo es in diesem Jahr zu KAG-Maßnahmen kommen soll

Die Stadt Lünen möchte das Straßen- und Wegekonzept bis zum Jahr 2026 fortschreiben. Das ist für Grundstückseigentümer wichtig - denn es geht um Maßnahmen, für die KAG-Gebühren fällig werden.

Die Stadt Lünen nutzt ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen, das die Übernahme von Kosten bei einer Straßensanierung garantiert. Statt 80 kann die Stadt den Anwohner bei der Bemessung des Beitragen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) deshalb „nur“ 50 Prozent der Höchstsätze aus der Mustersatzung für Straßenbaugebühren in NRW in Rechnung stellen.

Das Förderprogramm läuft seit 2018 und ist auf drei Jahre angelegt. Was danach ist, steht noch nicht fest. Während die SPD in Düsseldorf immer wieder auf eine Abschaffung der sogenannten KAG-Gebühren drängt, sperrt sich die Regierung von CDU und FDP mit Verweis auf die allgemeine Finanzlage dagegen. Die Corona-Pandemie dürfte daran nicht viel geändert haben, im Gegenteil.

Konzept für die nächsten fünf Jahre

Auf Lüner Grundstücksbesitzer kommen so oder so weitere Kosten zu, denn eine ganze Reihe von Straßen im Stadtgebiet müssen saniert werden. Ein Teil davon benötigt „nur“ eine neue Fahrbahndecke und kann deshalb aus dem sogenannten Deckenprogramm des Landes NRW bezahlt werden – es fallen also keine Gebühren für die Anwohner an.

Die jüngste Änderung des KAG sieht vor, dass alle Kommunen ein Straßen- und Wegekonzept erarbeiten, in dem die Maßnahmen für die kommenden fünf Jahre aufgelistet sind.

Laut Stadtverwaltung beinhaltet dieses Konzept keine Vorentscheidungen über eine Straßenausbaumaßnahme: „Ziel des Straßen- und Wegekonzeptes ist es, vorhabenbezogen Transparenz über geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen und Straßenausbaumaßnahmen herzustellen“, heißt es in einer Vorlage, die in diversen Ausschüssen vorberaten und am 11. März im Stadtrat beschlossen werden soll.

„In dem Konzept sind lediglich Maßnahmen dargestellt, bei denen die Stadt Lünen beteiligt ist“, schreibt die Verwaltung weiter. „Maßnahmen, die nur vom SAL oder von den Stadtwerken geplant sind, finden in dem Straßen- und Wegekonzept keine Beachtung.“

Bei den Deckensanierungen plant die Verwaltung für 2021 mit Arbeiten auf der Cappenberger Straße, der Kreuzstraße und der Borker Straße. Bis 2026 sind unter anderem auch die Brunnenstraße, Bebelstraße und Kurt-Schumacher-Straße betroffen.

Verschiebungen im Jahresplan sind wahrscheinlich

Während es sich dabei um beitragsfreie Maßnahmen handelt, müssen 2021 Anwohner folgender Straßen Stand jetzt mit Bauarbeiten vor der Haustür und einem Gebührenbescheid rechnen:

  • Horstmarer Straße (von Süggelbrücke bis Kurt-Schumacher-Straße)
  • Reichsweg (Am Calversbach bis Karl-Haarmann-Straße)
  • Dortmunder- und Graf-Haeseler-Straße (Moltkestraße bis Konrad-Adenauer-Straße)
  • Querstraße
  • Geistviertel (Behring-, Röntgen-, Virchow- und Robert-Koch-Straße)
  • Ulmen- und Ahornstraße
  • Rathenaustraße
  • Birkenstraße
  • Wilhelmstraße
  • Friedenstraße
  • Markgrafenstraße
  • Auf dem Weitkamp
  • Karl-Kiehm-Weg (Bahnstraße bis Bus-Wendeanlage)
  • Am Steinkreuz (Alstedder Straße bis Bahnübergang)
  • Landwehr (Am Steinkreuz bis an An der Wallhecke)
  • Auf der Leibzucht (Gahmener Straße bis Fußballplatz)
  • Hagebuttenweg
  • Kreikenhof (ab Baukelweg)
  • Holunderweg
  • Lilienweg
  • Dortmunder Straße (Abschnitt Ausbau B54)
  • Goldrutenweg
  • Harkortweg
  • Kleine Bebelstraße
  • Niersterheide
  • Taubenweg
  • Oberbeckerweg
  • Distelweg
  • An der Kolhenbahn (Kreisverkehr bis Haus 13-15)
  • Schillstraße

Die Stadt weist in ihrer Vorlage darauf hin, dass Verschiebungen in den Jahresprogrammen durchaus wahrscheinlich sind. Verzögerungen oder Beschleunigungen würden im Rahmen der regelmäßigen Fortschreibungen berücksichtigt.

Der für jede Maßnahme notwendige Grundsatzbeschluss wird zudem erst nach einer Anliegerinformationsveranstaltung und Information des Ausschusses über die Ergebnisse dieser Versammlung gefasst: „In der frühzeitigen Informationsveranstaltung sind den Grundstückseigentümern die

rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten vorzustellen.“

Über den Autor
Redaktion Lünen
Journalist, Vater, Ehemann. Möglicherweise sogar in dieser Reihenfolge. Eigentlich Chefreporter für Lünen, Selm, Olfen und Nordkirchen. Trotzdem behält er auch gerne das Geschehen hinter den jeweiligen Ortsausgangsschildern im Blick - falls der Wahnsinn doch mal um sich greifen sollte.
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Daniel Claeßen

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