Kita und OGS in Lünen: Diese Beiträge sind im Juni und Juli fällig

Zahlungen

Das Land NRW hat eine Regelung zu den Zahlungen für Kita und OGS herausgegeben. Städte können sie aber verschieden regeln. Das sorgt mitunter für Verwirrung. Die Stadt Lünen klärt auf.

Lünen

12.06.2020, 11:30 Uhr / Lesedauer: 2 min
Bei den Kita- und OGS-Gebühren hatte es Verwirrung gegeben.

Bei den Kita- und OGS-Gebühren hatte es Verwirrung gegeben. © dpa

Wann müssen welche Kita- oder OGS-Beiträge in Lünen gezahlt werden? Eigentlich lässt sich das ganze mit zwei Sätzen erklären: Im Juni bezahlen Eltern von Kindern in Kitas und Tagespflegeeinrichtungen in Lünen keine Beiträge - dafür zahlen sie im Juli den vollen Betrag. In der OGS ist es genau andersherum: Hier zahlen die Eltern im Juni, aber dafür im Juli nicht.

„Das klingt verwirrend“, räumt die Stadt ein, „hat aber einen Grund“: Das Land NRW hatte sich mit den kommunalen Spitzenverbänden darauf verständigt, dass im Juni und Juli jeweils nur die Hälfte der Kita-Gebühren fällig werden. In Lünen sowie in den anderen Kreiskommunen hatte man beschlossen, im Juni keinen und im Juli dafür einen vollen Beitrag einzuziehen, um das Verfahren nicht unnötig kompliziert zu machen.

Beiträge waren schon eingezogen

Die Regelung galt aber ausdrücklich nur für Kitas - zu den OGS-Gebühren hatte sich das Land nicht geäußert. „Als das Land am vergangenen Wochenende eine entsprechende Regelung nachschob, hatte die Stadt Lünen die Juni-Beiträge für die OGS schon eingezogen“, erklärt die Stadt Lünen in einer Pressemitteilung. Damit nun keine Rückbuchungen erforderlich sind, zieht die Stadt stattdessen im Juli keine OGS-Gebühren ein.

Außerdem weist die Stadt darauf hin, dass irrtümlich für den Juni das volle Essensgeld für die Kita- und OGS-Kinder eingezogen wurde. Die Stadt hatte den Eltern aber zugesagt, wie schon im Mai, nur die Tage abzurechnen, an denen das Kind auch wirklich in der Einrichtung isst.

Stadt nimmt Korrekturen vor

„Sie überweist das Juni-Essensgeld daher zeitnah zurück“, verspricht die Stadt in ihrer Pressemitteilung. Im August wird die Stadtverwaltung dann berechnen, wie viel Essensgeld tatsächlich fällig ist, basierend auf den Tagen im Mai, Juni und Juli, an denen das Kind tatsächlich am Mittagessen teilgenommen hat. Die Eltern bekommen dann einen entsprechenden individuellen Bescheid.

Die Stadt nimmt noch eine weitere Korrektur vor: Für rund 180 Kinder in der OGS wurde fälschlicherweise ein Beitrag eingezogen, obwohl sie eigentlich beitragsfrei wären, weil zugleich ein Geschwisterkind eine Kita besucht. Die Ursache liegt in einer fehlerhaften Softwareeinstellung. Die Stadt bittet, diesen Fehler zu entschuldigen. Die Korrektur läuft bereits: Die fälschlicherweise eingezogenen Beiträge werden innerhalb weniger Tage von der Stadtkasse zurücküberwiesen.

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