Haushaltsentwurf: Lünen rechnet mit Überschuss, doch das große Ziel ist noch in Gefahr

Etat für 2020

Die Stadt Lünen plant für das Haushaltsjahr 2020 mit einem Überschuss von 1,2 Millionen Euro. Das ist mehr als bisher erwartet, aber für Stadtkämmerer Uwe Quitter nicht nur Grund zur Freude.

Lünen

, 30.09.2019, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Im Rathaus plant man einen Gewinn für 2020 ein, sorgt sich aber um die folgenden Jahre.

Im Rathaus plant man einen Gewinn für 2020 ein, sorgt sich aber um die folgenden Jahre. © Hans Blossey

In der Ratssitzung am Donnerstagabend (26.9.) stellte Quitter den Entwurf für den Haushalt 2020 den Fraktionen vor. Das erwartete Ergebnis von 1,2 Millionen Euro Überschuss ist erst mal positiv. Allerdings gibt es laut Quitter einige Faktoren, die den Abbau der Überschuldung bis 2021 gefährden.

So wird Lünen wohl weniger Gewerbesteuer einnehmen. „Die drohende Rezession wirft ihre Schatten voraus“, sagte Quitter in einem Gespräch mit der Redaktion vor der Ratssitzung. So hätten die „Top 50“ der Unternehmen, die 80 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen ausmachen, zu einem Großteil ihre Vorauszahlungen nach unten angepasst. „Wenn diese Entwicklung so weiter geht, werden wir auch in den kommenden Jahren weniger Einnahmen haben.“

„Bin optimistisch, dass es da noch Bewegung geben wird“

Statt 47,5 werden 2020 wohl „nur“ 45,1 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen. Im Gegenzug steigt die Kreisumlage deutlich an - hier soll Lünen mit mehr als zwei Millionen Euro zusätzlich zur Kasse gebeten werden. „Allerdings sind wir hier noch in Gesprächen mit dem Kreis“, so Quitter. „Und ich bin optimistisch, dass es da noch Bewegung geben wird.“

Dass der erwartete Abschluss 2020 trotzdem positiv ausfällt, sei den Schlüsselzuweisungen vom Land NRW zu verdanken: 7,6 Millionen Euro mehr als geplant fließen an die Lippestadt. „Die Landesregierung hat eine weitere Veränderung der Faktoren, die zu unseren Ungunsten ausgefallen wäre, nicht vorgenommen.“

Sollten sich die Faktoren weiter zum Nachteil von Lünen entwickeln, sieht Uwe Quitter den Abbau der Überschuldung im Jahr 2021 in Gefahr. Eigentlich sollte die Stadt dann wieder Eigenkapital aufgebaut haben. „Aber es reicht eine kleine Veränderung, und dann haben wir ein Problem.“

150 Millionen Euro an Investitionskrediten

Derzeit steht Lünen mit rund 350 Millionen Euro in der Kreide, wobei rund 150 Millionen Euro auf Investitionskredite entfallen: „Trotz unserer Situation investieren wir in die Stadt, bauen Turnhallen, Kitas und Schulen“, so der Kämmerer im Rat. „Das ist auch ein Erfolg ihrer politischen Arbeit“, adressierte er ein Lob an die Fraktionen.

Das günstige Zinsniveau spielt der Stadt in die Karten. „Wir mussten 20 Millionen Euro umschulden. So wie es aussieht, bekommen wir das für fünf Jahre mit minus 0,3 Prozent Zinsen.“ Somit würde die Stadt Lünen am Ende noch verdienen. „Da sieht man, wie absurd die Situation ist.“

Der Kämmerer bat die Politik zum Abschluss, mit maßvollen Wünschen in die Haushaltsberatungen zu gehen: „Wir werden nicht darum herum kommen, Prioritäten zu setzen und zu überlegen, was wir uns leisten können.“

Entscheidung am 12. Dezember

  • Für 2020 rechnet die Stadt Lünen mit Erträgen in Höhe von 278,7 Millionen Euro. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 277,5 Millionen Euro gegenüber.
  • Die Fraktionen gehen nun in die Beratung. Wünsche und Änderungen werden in den einzelnen Fachausschüssen diskutiert.
  • Der Zeitplan sieht vor, den Haushalt in der Ratssitzung am 12. Dezember zu verabschieden.
Schlagworte:
Lesen Sie jetzt